Kabinettsklausur: Auf Merz Worte von der Zukunft müssen Taten folgen

Kanzler Merz hat die Zukunft entdeckt. Das ist gut und richtig. Nur: Wie genau soll die aussehen? Es ist nur ein Wort – zwei Silben, sieben Buchstaben –, doch für den Kanzler scheint es der Schlüssel zu sein für die politische Kurskorrektur, die ihn und seine Regierung wieder nach vorn bringen soll, mit der er das Land wieder begeistern will. Es lautet: Zukunft. Volle acht Mal nutzte es Friedrich Merz (CDU) am Mittwochmittag in seinem Statement nach der Kabinettsklausur in Neuhardenberg. Um die Zukunft Deutschlands sei es gegangen, zukunftsfähig solle die Bundesrepublik wieder werden, ein Zukunftsbild für das Land habe seine Regierung entworfen – das Kabinett habe über das "Deutschland von morgen" diskutiert. Solche Töne sind gut, sie sind richtig und auch nötig in einem Land, das sich seit bald vier Jahren selbst leidtut. Das in Teilen zu Recht bangt um gute Jobs in der Autoindustrie, die derzeit zu Tausenden wegfallen, teils aber auch lamentiert und jammert über einen oft nur gefühlten Abstieg. Deutschland braucht mehr Mut Denn Merz hat recht: Kleinmachen muss sich Deutschland nicht. Deutschland ist noch immer die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt, Spitzenreiter in vielen Industrien, innovativ und vermögend. Etwas mehr Mut und Selbstbewusstsein stünde den Menschen darum gut zu Gesicht. Merz' neue Zauberworte von der Zukunft, die anschließend auch Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) dankbar aufgriff, haben allerdings zwei Haken. Erstens: Einmal ausgesprochen, klingen sie wie ein neuerliches Versprechen an die Bürger und ans Land. Und dieses Versprechen müssen Merz und Schwarz-Rot einlösen, bestenfalls schnell, wie alles schnell gehen muss in den heutigen TikTok-Zeiten. Was zum zweiten Haken führt: Wie genau soll diese Zukunft für Deutschland aussehen? Und wie will die Regierung dieses nur vage formulierte Ziel im Detail erreichen? Klar, wieder mehr Wirtschaftswachstum muss her, mehr Innovationen, Investitionen. Dafür kann die Politik den richtigen Rahmen setzen, die angestoßenen Reformen bei Rente , Krankenkassen, Pflege werden einen Teil dazu beitragen. Manchmal braucht es eben doch eine Vision Doch ist das allein und für sich genommen eben noch kein "Zukunftsbild" für Deutschland, kein Selbstzweck. Sondern es sind erst einmal nur weitere abstrakte Begriffe, es ist eben noch keine Vision fürs Land. Die Politik ist gut beraten, Helmut Schmidts Bonmot von den Visionen und dem Arzt einmal ad acta zu legen: Ab und an ist es eben doch gut, wenn man eine große Idee fürs Land entwickelt, trotz der immer zu bearbeitenden Dauerkrisen. Auf das große Wort von der Zukunft werden deshalb noch weitere, erklärende folgen müssen. Und vor allem: Taten. Ende des Jahres, so sagte es Merz selbst, wird Bilanz gezogen.