SPD-Spitze: Klingbeil: Alle froh in SPD über Persönlichkeit wie Schwesig
Die Ministerpräsidentin setzt sich immer mal wieder von der Bundes-SPD ab. Mancher sähe sie gern als Parteichefin. Was sagt der Parteichef über die Wahlkämpferin im Nordosten?
SPD-Chef Lars Klingbeil hält den Umgang von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit der AfD für vorbildhaft. „Da muss man es machen wie Manuela Schwesig. Zuallererst die eigene Politik, mit der sie als Ministerpräsidentin ihr Bundesland stark macht, nach vorne stellen. Und dann knallhart sagen, was ein AfD-Programm für das Land bedeuten würde“, sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Wenn eine Partei ans Ruder komme, die gegen den Mindestlohn, gegen Tarifbindung, gegen Frauenrechte und gegen gute Kinderbetreuung sei, dann sei das sicher keine Politik für die Arbeitnehmer, sondern eine Politik, die hart arbeitenden Menschen, die Familien und die Wirtschaft massiv schaden würde, sagte Klingbeil mit Blick auf die AfD.
Klingbeil mahnt: Keine Personaldebatten
Klingbeil bezeichnete Schwesig als „eine hervorragende Ministerpräsidentin“, mit der er gern zusammenarbeite. „Und alle in der SPD sind froh, dass wir so eine starke Persönlichkeit in unseren Reihen haben“, betonte der Parteichef.
Die SPD-Chefs, Arbeitsministerin Bärbel Bas und Klingbeil, stehen seit Wochen unter Druck der eigenen Basis. Die Reformpläne der Koalition sind dort höchst unbeliebt. Auch Schwesig stellt sich bei einzelnen Plänen, etwa zur Frühverrentung, gegen die Bundesregierung.
In Medienberichten wurde angesichts der vergleichsweise guten SPD-Umfragewerte in Mecklenburg-Vorpommern von 29 Prozent spekuliert, ob Schwesig, die schon einmal Parteivize war, auf den Bundesvorsitz wechseln könnte. Schwesig machte aber deutlich, auch nach der Landtagswahl am 20. September Ministerpräsidentin für fünf Jahre bleiben zu wollen.
Klingbeil seinerseits wandte sich gegen Personaldebatten. „Ich bin sehr gerne Parteivorsitzender. Und ich bin überzeugt: Die SPD ist immer dann stark, wenn sie sich auf die Probleme der Menschen in diesem Land konzentriert und sich nicht um sich selbst dreht“, sagte der SPD-Chef dem RND.