Mission in Straße von Hormus: Merz will Minenjagdboote anbieten

Merz will zur Sicherung der Straße von Hormus ein deutsches Angebot vorlegen. Im Gespräch sind Minenjagdboote und Aufklärungsflugzeuge. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will bei den Beratungen über eine Militärmission zur Sicherung der Straße von Hormus nach einem Ende der Kampfhandlungen am Freitag in Paris ein konkretes Angebot für eine deutsche Beteiligung machen. So soll die Bundeswehr Minenjagdboote, ein Begleitschiff und Aufklärungsflugzeuge bereitstellen, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen erfuhr. Die Bundeswehr verfügt derzeit über acht Minenjagdboote und zwei Minentauchereinsatzboote. Wie viele davon zum Einsatz kommen könnten, ist noch unklar. Zahlen will Merz den Angaben zufolge am Freitag noch nicht nennen. Die mehr als 50 Meter langen Minenjagdboote der Bundeswehr sind mit einer Stammcrew von 42 Soldaten besetzt, die durch Minentaucher erweitert werden kann. Trumps Iran-Blockade: China schaltet sich ein Überblick: Alle Entwicklungen zum Krieg in Nahost im Newsblog Für die Luftaufklärung hat die Marine zwei Seefernaufklärer vom Typ P-8 Poseidon zur Verfügung, die mit Radar, akustischen Systemen und hochauflösende Optiken ausgestattet sind und in der Regel elf Soldaten an Bord haben. Wie bei solchen Einsätzen üblich, würde ein Versorgungsschiff die Minenräumer begleiten. Hormus-Einsatz: Diese Bedingungen müssen erfüllt sein Für einen solchen Einsatz müssen aus Sicht der Bundesregierung aber zunächst mehrere Bedingungen erfüllt werden. Die wichtigste Bedingung ist eine Waffenruhe im Iran-Krieg. Ein Einsatz während laufender Kampfhandlungen ist für die Bundesregierung ausgeschlossen Zudem muss der Einsatz völkerrechtlich abgesichert werden, "idealerweise" durch ein Mandat des UN-Sicherheitsrats, wie es aus Regierungskreisen heißt. Die dritte Bedingung ist ein "belastbares militärisches Konzept" zu dessen Erarbeitung die Konferenz in Paris dient. Aus deutscher Sicht gehört auch eine "signifikante" Unterstützung der Mission durch US-Streitkräfte dazu. Macron stellt sich dagegen einen Einsatz ohne die Kriegsparteien vor, zu denen neben den USA und Iran auch Israel gehört. Sicher ist indes auch, dass der Bundestag dem Einsatz zustimmen muss – wie jeder bewaffneten Auslandsmission der Bundeswehr. Die Koalitionsfraktionen wurden heute bereits über die Pläne der Regierung informiert. Konferenz zur Straße von Hormus in Paris Zu der Konferenz zur Straße von Hormus wird neben dem Gastgeber, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron , dem britischen Premierminister Keir Starmer sowie Merz auch die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Paris erwartet. Andere Teilnehmer sollen zugeschaltet werden. Die kriegführenden Länder USA , Israel und der Iran sind nicht eingeladen. Die Europäer wollen auf der Konferenz auch darüber diskutieren, ob eine Beteiligung der USA sinnvoll ist. Kanzler Friedrich Merz (CDU) sagte bei einem Treffen mit dem irischen Regierungschef Micheál Martin in Berlin auf eine entsprechende Reporterfrage: "Da gibt es gute Argumente dafür. Aber darüber werden wir morgen in Paris sprechen."