Новости за 14.02.2017

Timothy Snyder lehrt Geschichte an der US-Elite-Uni Yale. Das, was derzeit in den USA passiert, bereitet ihm Sorgen. Es drohe eine Politik, die Geschichte zum "Märchenspiel" mache. Ein Beispiel: Trumps Parole "Make America great again". Wann war "great" eigentlich? Von A. Horchler.

Die UN haben vor einer humanitären Katastrophe in vier belagerten syrischen Städten gewarnt. In den Orten Sabadani, Madaja, Fua und Kafraja seien insgesamt 60.000 unschuldige Menschen seit Wochen von der Außenwelt abgeschlossen.

Nach einem Anti-Terror-Einsatz in Chemnitz hat sich der Verdacht des Sprengstoffbesitzes gegen ein mutmaßliches Mitglied der IS-Terrormiliz nicht bestätigt. Allerdings bestehe der Verdacht, dass der Beschuldigte Geld an den IS übermittelt habe.

Die Reparaturarbeiten am Oroville-Staudamm laufen auf Hochtouren. Unmengen von Steinen werden zur Befestigung herangeschafft. Denn es gibt es noch keine Entwarnung: Bewohner müssen weiter das Gebiet meiden.

Bis die Reparaturen am Oroville-Staudamm in den USA nicht abgeschlossen sind, dürfen die Anwohner nicht in ihre Häuser zurück. Die Situation hat sich dennoch entspannt. Doch neue Regenfälle sind bereits angekündigt. Von W. Stufflesser.

Die deutsche Wirtschaft hat ihren Wachstumskurs zum Jahresende fortgesetzt. Im vierten Quartal legte das Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zum Vorquartal um 0,4 Prozent zu. Die Jahresbilanz fällt mit 1,9 Prozent noch positiver aus.

Seit 30 Jahren genehmigt die EU-Kommission extrem niedrige Steuersätze auf Madeira. Das Ziel: die Wirtschaft ankurbeln. Tatsächlich profitieren internationale Großkonzerne und Superreiche. Arbeitsplätze entstehen kaum. Und anderen Ländern entgehen Steuereinnahmen in Milliardenhöhe.

US-Präsident Trump muss Ersatz für einen der wichtigsten Regierungsposten suchen: Der Nationale Sicherheitsberater Flynn schmeißt hin. Er hatte vor Trumps Amtsantritt mit Russland über die Aufhebung von Sanktionen gesprochen - und darüber nicht die Wahrheit gesagt. Von M. Ganslmeier.

Der Nationalfriedhof Arlington im US-Bundesstaat Virginia: Mit 260.000 Gräbern ist er der zweitgrößte Nationalfriedhof der USA. Viele Prominente wurden hier beigesetzt - von John F. Kennedy bis zu Glenn Miller. Uli Adrian lädt ein zum Spaziergang.

Dürfen Betreiber von Websites IP-Adressen speichern? Darum geht es heute vor dem Bundesgerichtshof. Zentrale Frage: Wiegt der "Schutz vor Hackerangriffen" als Begründung stark genug, um die Adressen der User zu speichern? Von K. Schwartz und F. Bräutigam.

Kanzlerin Merkel empfängt heute den tunesischen Premierminister Chahed. Bei den Gesprächen soll es auch um die schnellere Abschiebung sogenannter "Gefährder" gehen. Warum exportiert das Land so viele Islamisten und Radikale? Von J. Borchers.

Tunesiens Ministerpräsident Chahed sieht keine Möglichkeit für Auffanglager für Flüchtlinge in seinem Land. Vor einem Treffen mit Kanzlerin Merkel sagte er zudem in einem Interview, sein Land habe im Fall des Attentäters Amri keine Fehler gemacht.

US-Präsident Trumps nationaler Sicherheitberater, Ex-General Michael Flynn, ist zurückgetreten. Das bestätigte das Weiße Haus. Flynn war wegen seiner Kontakte zu Russland unter Druck geraten.

Sie könnten unterschiedlicher kaum sein: Kanadas Premier Trudeau und US-Präsident Trump. Dennoch suchten beide beim Gespräch im Weißen Haus nach Gemeinsamkeiten - und fanden sie, auch weil Trudeau mit Charme und Geschick vorging. Von M. Ganslmeier.

Er war Hedgefonds-Manager und Partner der Investmentbank Goldman Sachs und wird nun US-Finanzminister. Der US-Senat bestätigte Steven Mnuchin für dieses Amt. Kritiker befürchten unter anderem, dass mit ihm der Kampf gegen Steueroasen nicht fortgeführt wird.

Einstimmig hat der UN-Sicherheitsrat den nordkoreanischen Raketentest vom Wochenende verurteilt. Es sei eine ernsthafte Verletzung von US-Resolutionen. Das Gremium drohte "weitere bedeutende Maßnahmen" gegen Nordkorea an.

Auch wenn US-Präsident Trump und Kanadas Premier Trudeau bei einigen Themen nicht übereinstimmen, fanden sie eine gemeinsame Sprache, denn beide Staaten verbinden Interessen von der Wirtschaft bis zum Antiterrorkampf, berichtet Stefan Niemann.

New York rückt zusammen: Eine 70-Jährige hilft einem syrischen Bäcker, die Initiative "Breaking Bread" besucht Restaurants von Einwanderern. Mit "Food Diplomacy" protestieren sie gegen Trumps Einwanderungspolitik. Von Georg Schwarte.

Wegen eines Terroralarms ist das sächsische Landeskriminalamt in Chemnitz am Abend zu einem Einsatz ausgerückt. Polizisten stürmten ein Wohnhaus, in dem Syrer leben sollen. Der Einsatz steht unter der Führung des Generalbundesanwalts.

Kanadas Premier Trudeau und US-Präsident Trump - gegensätzlicher können zwei Regierungschefs kaum sein. Nun trafen sie sich in Washington und wider Erwarten lief das Gespräch offenbar äußerst harmonisch. Zumindest offiziell. Nur in einer Frage blieben Dissonanzen.