McCarthy scheitert erneut bei Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses

Der Republikaner Kevin McCarthy ist auch im siebten Anlauf bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses durchgefallen. Mehrere stark rechtslastige Republikaner verweigerten dem 57-Jährigen am Donnerstag in Washington erneut die Unterstützung. Seine parteiinternen Gegner halten McCarthy für zu gemäßigt und ziehen seine Loyalität zu Ex-Präsident Donald Trump in Zweifel. 

McCarthy hatte seinen Widersachern in den Reihen seiner Republikaner in der Nacht zu Donnerstag weitreichende Zugeständnisse gemacht. An der Ablehnung seiner Kandidatur durch die Vertreter des ultrarechten Parteiflügels änderte dies aber nichts: 21 seiner 221 republikanischen Kollegen verweigerten ihm wie schon in den drei Wahlgängen am Mittwoch die Zustimmung. McCarthy kann sich aber nur vier Abweichler in den eigenen Reihen leisten, um die nötige Mehrheit zu erlangen.

Der Wahlmarathon im Repräsentantenhaus ist für die oppositionellen Republikaner ein Debakel, da sie seit den Zwischenwahlen vom Herbst die Mehrheit in der Kongresskammer stellen. Selbst wenn McCarthy letztlich noch gewählt werden sollte, handelt es sich bereits um eine Blamage von historischer Dimension: Zuletzt war vor hundert Jahren mehr als eine Abstimmungsrunde nötig, um in der konstituierenden Sitzung des Repräsentantenhauses von 1923 einen Vorsitzenden zu wählen. 

Die Blockade der Sprecher-Wahl hat konkrete Folgen: Ohne Vorsitzenden können die Abgeordneten nicht vereidigt werden, Ausschüsse bilden und mit Gesetzesvorhaben beginnen. Die Wahl wird so lange wiederholt, bis ein Kandidat die einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus erreicht.

Das Amt des "Speaker of the House" ist nach dem Präsidenten und der Vizepräsidentin das dritthöchste in der staatlichen Hierarchie der Vereinigten Staaten. McCarthy will auf dem Posten der Demokratin Nancy Pelosi nachfolgen.