News von heute: Sänger Daniel Küblböck für tot erklärt worden
Die News von heute im stern-Ticker.
Die Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie lesen Sie hier.
Die News von heute im stern-Ticker:
19.06 Uhr: Facebook legt Reformvorschlag für Haftungsregeln der Online-Netzwerke vor
Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat sich für eine Reform der Haftungsregeln für Online-Plattformen ausgesprochen. Die Unternehmen sollten verpflichtet werden, Erkennungssysteme für rechtswidrige Inhalte zu betreiben, erklärte Zuckerberg in einem Vorschlag für eine Anhörung im US-Kongress. Er bezog sich damit auf die sogenannte "Section 230". Sie bewahrt Online-Netzwerke wie Facebook und Twitter bislang davor, für Veröffentlichungen ihrer Nutzer haftbar gemacht zu werden.
Die Plattformen sollten nicht pauschal von ihrer Verantwortung freigesprochen werden, erklärte Zuckerberg. Stattdessen sollten sie "verpflichtet werden nachzuweisen, dass sie über Systeme verfügen, um rechtswidrige Inhalte zu identifizieren und zu entfernen".
18.26 Uhr: Bidens Hunde sind zurück im Weißen Haus
Die beiden Schäferhunde von US-Präsident Joe Biden sind zurück im Weißen Haus. Das bestätigte ein Sprecher der First Lady Jill Biden auf Anfrage. Der jüngere der beiden Hunde, "Major", habe inzwischen "zusätzliches Training" bekommen, erklärte der Sprecher weiter. Biden hatte in einem Interview mit dem Sender ABC bereits angekündigt, dass ein Hundetrainer mit "Major" arbeite, nachdem es im Weißen Haus einen Zwischenfall gegeben hatte.
Anfang März hatte "Major" einen Menschen verletzt. Er und der zweite Biden-Hund "Champ" hatten daraufhin einige Tage im Haus der Biden-Familie im Bundesstaat Delaware verbracht. Das Weiße Haus hatte betont, ihr Aufenthalt dort sei bereits vorab geplant gewesen, weil der Präsident und die First Lady auf Reisen unterwegs waren.
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18.12 Uhr: Kenia will Lager mit mehr als 400.000 Flüchtlingen umgehend schließen
Die kenianische Regierung will zwei riesige Flüchtlingslager mit mehr als 400.000 Menschen bald schließen. Innenminister Fred Matiang'i erklärte nach Angaben aus seinem Ministerium, in dieser Frage gebe es "keinen Raum für weitere Verhandlungen". Das kenianische Innenministerium forderte vom UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR), das die Lager betreibt, innerhalb von 14 Tagen Pläne für die Schließung der Lager Kakuma und Dadaab vorzulegen. Die Lager existieren schon rund 30 Jahre. Im kenianischen Innenministerium war von einem "Ultimatum" an das UNHCR die Rede.
In Kakuma sind rund 190.000 Flüchtlinge untergebracht, die mehrheitlich aus dem Südsudan stammen. Das Lager befindet sich im Nordwesten Kenias. In Dadaab leben fast 250.000 Flüchtlinge, die vor allem aus Somalia stammen. Sie suchten ab dem Beginn des somalischen Bürgerkriegs 1991 Zuflucht im benachbarten Kenia. Die Regierung in Nairobi machte schon mehrere Anläufe zur Schließung Dadaabs. Sie machte dabei geltend, dass somalisch-islamistische Milizen dort Kämpfer rekrutierten.
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18.08 Uhr: Großbritannien will Recht auf Asyl von Einreise abhängig machen
Großbritannien will die Chancen für Migranten auf Asyl künftig davon abhängig machen, wie diese ins Land eingereist sind. Innenministerin Priti Patel kündigte in London "die bedeutsamste Überholung unseres Einwanderungssystems seit Jahrzehnten" an. Den Plänen zufolge sollen künftig Menschen, die auf illegalen Wegen nach Großbritannien einreisen, nicht die gleichen Chancen auf Asyl bekommen wie jene, die über legale Prozesse ins Land kommen. Seit dem Brexit gilt bereits ein neues, punktebasiertes Einwanderungssystem - für EU-Bürger hat die Freizügigkeit ein Ende.
Patel will mit ihren Reformen insbesondere den Überfahrten über den Ärmelkanal Einhalt gebieten, mit denen allein im vergangenen Jahr mehr als 8000 Menschen über den Seeweg auf die Insel gekommen waren. Häufig machen sich die Flüchtenden von Frankreich aus auf kleinen, unsicheren Schlauchbooten auf den Weg nach Großbritannien - immer wieder kommen dabei auch Menschen ums Leben.
17.57 Uhr: Rückschlag für Opposition bei Aufarbeitung der gescheiterten Pkw-Maut
Bei der Aufarbeitung der gescheiterten Pkw-Maut hat es einen Rückschlag für die Opposition gegeben. Dabei geht es um die Vorlage von Protokolldateien dienstlicher E-Mail-Postfächer von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Der Bundesgerichtshof hob einen vorherigen Beschluss vom Januar wieder auf, dass Dateien generell herausgegeben werden können - weil diese gar nicht mehr vorhanden seien. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben des BGH-Ermittlungsrichters an den Untersuchungsausschuss des Bundestags hervor.
Der Beweisantrag von Abgeordneten von Grünen, Linke und FDP sei damit auf ein "unerreichbares Beweismittel" gerichtet. Die Oppositionsfraktionen hatten geklagt, weil die Ausschussmehrheit einen Beweisantrag abgelehnt hatte. Die Opposition vermutet, dass Scheuer relevante Kommunikation zur gescheiterten Pkw-Maut über Abgeordneten-Accounts nicht vorgelegt hat. Aus den Protokolldateien ließen sich Rückschlüsse ziehen über Art, Häufigkeit, Dauer und Teilnehmer von E-Mail-Verkehr.
17.45 Uhr: Anwälte: Gesundheitszustand Nawalnys verschlechtert sich
Der Gesundheitszustand des in Russland inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny hat sich nach Angaben seiner Anwälte verschlechtert und gibt Anlass zur Sorge. Die Anwältin Olga Michailowa sagte der Nachrichtenagentur AFP, Nawalny habe kürzlich über starke Rückenschmerzen geklagt und seit dieser Woche leide er unter einem Taubheitsgefühl im Bein. Ihr sei der Zugang zu Nawalny verwehrt worden.
Nawalny sei von einem Neurologen untersucht worden, der Arzt habe ihm jedoch nur ein Schmerzmittel gegeben, sich aber nicht zur Ursache der Beschwerden geäußert. "Das war die ganze Behandlung", sagte Michailowa. Das Schmerzmittel habe nicht geholfen, seit Dienstag fühle sich sein Bein taub an. "Ich weiß nicht, was ihm fehlt. Er sollte von einem ordentlichen Arzt untersucht werden", sagte sie. Nawalny war im August in Russland Opfer eines Giftanschlags geworden, für den er den russischen Geheimdienst und den Kreml verantwortlich macht. Der Widersacher von Präsident Wladimir Putin wurde nach Deutschland geflogen und in der Berliner Charité behandelt. Unmittelbar nach seiner Rückkehr nach Russland im Januar wurde Nawalny dann festgenommen. Wegen angeblicher Verstöße gegen seine Bewährungsauflagen wurde er im Februar zu mehr als zweieinhalb Jahren Haft in einem Straflager verurteilt.
17.03 Uhr: Sänger Daniel Küblböck für tot erklärt worden
Der Sänger Daniel Küblböck ist vom Amtsgericht Passau für tot erklärt worden. Eine entsprechende Mitteilung ist im Bundesanzeiger des Justizministeriums in Berlin veröffentlicht worden. Als Todeszeitpunkt ist der 9. September 2018 angegeben. Der aus Niederbayern stammende Sänger verschwand damals von einem Kreuzfahrtschiff vor Neufundland/Kanada. Die Behörden gingen von Suizid aus. Mehrere Medien hatten am Mittwoch über die Todeserklärung berichtet.
Ein Überwachungsvideo des Schiffes zeigte, dass zur fraglichen Zeit eine Person von Bord sprang. Am Tag nach Küblböcks Verschwinden hatte die kanadische Küstenwache die Suche nach ihm – wegen der kurzen Überlebenschance im kalten Nordatlantik – eingestellt.
Im August 2020 war beim Amtsgericht Passau ein Antrag auf Todeserklärung nach dem Verschollenheitsgesetz gestellt worden – Medienberichten zufolge von einer früheren Assistentin Küblböcks. Der Vater des Sängers, Günther Küblböck, sagte laut "Passauer Neue Presse": "Das wollten wir noch nicht so haben. Aber das Gericht hat entschieden." Es sei schwierig abzuschließen, wenn ein Mensch nicht gefunden sei.
16.37 Uhr: AfD-Abgeordneter Braun kassiert zwei Ordnungsrufe für Attacken gegen Roth
Der AfD-Abgeordnete Jürgen Braun hat sich im Bundestag binnen weniger Minuten zwei Ordnungsrufe von Vizepräsidentin Claudia Roth eingehandelt. Zuerst sprach er die Grünen-Politikerin, die die Plenarsitzung am Nachmittag leitete, unter Verweis auf das generische Maskulinum als "Präsident" an. Anschließend kritisierte er die Türkei-Politik der Grünen und griff Roth dabei namentlich an: "Die umarmt ja auch Massenmörder aus dem Iran gerne mal und grüßt sie mit einem kumpelhaften High five", sagte Braun. Vor einigen Jahren hatte eine freundschaftliche Begrüßung von Roth mit dem damaligen iranischen Botschafter für Kritik gesorgt.
16.30 Uhr: Macron befürchtet Wahl-Einmischung aus der Türkei
Frankreich befürchtet eine Einmischung der Türkei bei den nächsten Wahlen. Es werde derartige Versuche geben, sagte Staatschef Emmanuel Macron in einer gestern Abend ausgestrahlten Dokumentation des Senders France 5 zum französisch-türkischen Verhältnis. Regierungssprecher Gabriel Attal ergänzte heute in Paris, man sei wachsam, um potenzielle Einmischung von außen zu begrenzen. Das gelte für die kommenden Wahlen. Im Juni sind in Frankreich Regionalwahlen geplant, in 13 Monaten steht die Präsidentenwahl auf der Agenda.23: Macron warnt Türkei vor Einmischung in Präsidentschaftswahl - dcdd70fc22bb4632
Macron gehört in der EU zu den härtesten Kritikern seines türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan. Der 43-Jährige wirft der Türkei unter anderem vor, Kämpfer ins Bürgerkriegsland Libyen geschickt zu haben. Gleichzeitig tritt der mächtige Franzose dafür ein, mit Ankara im Dialog zu bleiben.
16.05 Uhr: Berliner Pony legt Zugverkehr lahm
Ein Pony in Berlin hat gestern Nachmittag den Zugverkehr im Südwesten Berlins lahmgelegt. Das Tier hatte sich von seiner 16-jährigen Halterin losgerissen, wie die Polizei in Berlin heute mitteilte. Daraufhin spazierte es im Gleisbett der S-Bahn umher, zwei Züge kamen nur knapp vor dem Tier zum Halten. Bei 30 Zügen kam es so zu insgesamt 319 Minuten Verspätung, 13 S-Bahnzüge fielen teilweise aus.
Einsatzkräfte der Bundespolizei gelang es mit Unterstützung eines Polizeihubschraubers und Sicherheitsmitarbeitern der Deutschen Bahn nach rund einer Stunde, das Pony aus dem Gleisbereich zu locken. Gegen die Halterin des Ponys ermittelt die Polizei nun wegen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr.
15.48 Uhr: Deutsche IS-Rückkehrerin am Berliner Flughafen festgenommen
Der Generalbundesanwalt hat am Berliner Flughafen eine deutsche IS-Rückkehrerin festnehmen lassen. Der Frau aus Schleswig-Holstein wird unter anderem vorgeworfen, im Sommer 2016 ihren minderjährigen Sohn mit nach Syrien genommen zu haben, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Dieser sei dort vom sogenannten Islamischen Staat mit noch nicht einmal 15 Jahren an der Waffe ausgebildet und auch als Kämpfer eingesetzt worden. Im März 2018 wurde er den Angaben zufolge bei einem Luftangriff getötet.
Die Ermittler werfen der 1977 geborenen Frau deshalb nicht nur die IS-Mitgliedschaft, sondern auch ein Kriegsverbrechen und die Verletzung ihrer Fürsorge- und Erziehungspflicht vor. Sie war laut Bundesanwaltschaft ihrem Ehemann nachgereist, der Deutschland im Sommer 2015 verlassen hatte, um für den IS zu kämpfen. Auch sie selbst soll später für die Terrororganisation gekämpft haben.
15.43 Uhr: Festnahme nach Fund von "verdächtigem Objekt" in Queen-Residenz
Nach dem Fund eines "verdächtigen Objekts" in der offiziellen Residenz von Queen Elizabeth II. (94) in Schottland hat die Polizei einen Mann festgenommen. Ein Team der Kampfmittelbeseitigung sei angerückt und habe den Gegenstand gesichert, teilte die Polizei in Edinburgh mit. Weitere Details nannte sie nicht, auch nicht dazu, ob es sich um einen scharfen Sprengkörper handelte. "Ein 39-jähriger Mann wurde in Verbindung mit dem Vorfall festgenommen. Es bestand keine Gefahr für die Öffentlichkeit, und die Ermittlungen zu den Umständen dauern an", betonte die Polizei.
Die Königin hält sich seit Beginn der Corona-Pandemie gemeinsam mit ihrem Ehemann Prinz Philip (99) fast durchgehend in Schloss Windsor nahe London auf. In Schottland hat sie eine offizielle Residenz, den Holyrood-Palast in der Hauptstadt Edinburgh. Bei ihren Besuchen in dem nordbritischen Landesteil weilt die Monarchin aber meist in Schloss Balmoral, etwa 165 Kilometer nördlich.
15.17 Uhr: Zwei weitere Minister treten zurück, slowakische Regierung vor Zerfall
Der slowakische Außenminister Ivan Korcok und Bildungsminister Branislav Gröhling haben ihren Rücktritt verkündet. Damit hat das Kabinett des konservativ-populistischen Ministerpräsidenten Igor Matovic in wenigen Tagen bereits sechs seiner 16 Regierungsmitglieder verloren und steht wegen eines Dauerstreits über die Corona-Strategie vor dem Zerfall. Matovic hatte zwar am Sonntag seinen Rücktritt angeboten, aber mehrere Bedingungen daran geknüpft, die seine Koalitionspartner nur zum Teil akzeptierten.
Gestern hatte auch Staatspräsidentin Zuzana Caputova den Regierungschef zum Rücktritt aufgefordert: "Es ist unausweichlich, dass der Premier mit seiner Demission den Weg für den Umbau der Regierung frei macht", sagte das Staatsoberhaupt in einer öffentlichen Ansprache in Bratislava. Keine Einzelperson dürfe wichtiger sein als das Interesse des Landes und seiner Bürger. Die beiden kleineren Koalitionsparteien werfen dem ehemaligen Medienunternehmer Matovic Selbstherrlichkeit vor und geben ihm die Hauptschuld daran, dass die Slowakei zuletzt im Verhältnis zur Bevölkerungszahl mehr Corona-Tote verzeichnete als fast jedes andere Land der Welt. Ein Streitpunkt war auch, dass Matovic gegen einen Beschluss der eigenen Regierung den Impfstoff Sputnik V aus Russland bestellte und die erste Lieferung persönlich am Flughafen abholte.
15.16 Uhr: Bundesregierung will E-Zigaretten und Tabakerhitzer höher besteuern
E-Zigaretten und Tabakerhitzer sollen künftig deutlich höher besteuert werden als bisher. Einen entsprechenden Vorschlag des Bundesfinanzministeriums nahm das Bundeskabinett in Berlin an. Bisher werden beide Produktgruppen relativ schwach besteuert, künftig werden sie in der Steuergesetzgebung anders eingestuft als bisher. Laut Tabakbranche könnte der Preis dieser Alternativprodukte zu klassischen Zigaretten um bis zu 100 Prozent steigen. Die Hersteller warnen, dass dadurch mehr Schmuggler auf den Plan gerufen werden könnten. Der Fiskus rechnet mit Milliarden an Mehreinnahmen. Für die Reform fehlt noch das Ja des Bundestags.
15.13 Uhr: OVG lehnt im Eilverfahren Anspruch auf staatliche Sterbehilfe ab
Schwerkranke haben nach einer Eilentscheidung des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) keinen Anspruch, für ihren Suizid vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte den Kauf von Betäubungsmitteln genehmigt zu bekommen. Das Gericht lehnte im Eilverfahren eines 58-jährigen Mannes aus Meißen in Sachsen eine Verpflichtung der Bonner Behörde ab, weil die Folge bei der Umsetzung des Sterbewunsches nicht mehr rückgängig gemacht werden könnte. Zuerst müsse die Rechtsfrage in einem Hauptsacheverfahren geklärt werden. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.
Der Kläger ist an der unheilbare Hirnerkrankung Chorea Huntington sowie an einer chronischen Leukämie (Blutkrebs) erkrankt. Er will die Erlaubnis, sich Natrium-Pentobartial für die Selbsttötung zu kaufen. Nach Ansicht des OVG liegen keine ausreichenden Anhaltspunkte dafür vor, dass der Antragsteller sich frei für den Suizid entschieden habe. Der Kläger beruft sich auf sein allgemeines Persönlichkeitsrecht, das nach neuer Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts auch das Recht auf selbstbestimmtes Sterben einschließt.
15.07 Uhr: "Absolute Tragödie": Hochwasser fordert in Australien erstes Opfer
Bei den verheerenden Überschwemmungen im Südosten Australiens hat es ein erstes Todesopfer gegeben. Ein Mann sei im Nordwesten von Sydney in seinem Auto von den Fluten überrascht worden und habe sich nicht mehr aus dem Fahrzeug befreien können, teilte die Polizei mit. Die Behörden vermuten, dass die Elektrik versagte. Besonders tragisch: Der verzweifelte Mann telefonierte 35 Minuten lang mit dem Notdienst, bevor die Leitung zusammenbrach, wie der Sender 9News berichtete. Sein Auto zeige Spuren "von jemandem, der um sein Leben gekämpft hat", allerdings sei es dem Opfer nicht gelungen, die Scheiben zu öffnen.
Polizeisprecher Chris Laird sprach von einer "absoluten Tragödie". Es seien Untersuchungen zu dem Tod des Mannes eingeleitet worden. Tagelanger Starkregen hatte in den vergangenen Tagen zur Evakuierung ganzer Ortschaften geführt. Häuser, Straßen und Felder versanken in den Fluten, viele Australier haben all ihren Besitz verloren. Seit dem Wochenende seien etwa 24.000 Menschen in Sicherheit gebracht worden, berichtete die Nachrichtenagentur AAP. Der Meteorologiebehörde zufolge war der Höchststand des Wassers in einigen Gemeinden noch nicht erreicht.
14.03 Uhr: Hanauer Anschlag: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Polizeibehörden
Gut ein Jahr nach dem rassistisch motivierten Anschlag in Hanau haben die Opfer-Familien schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben. In einem Schreiben an das hessische Innenministerium mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde hätten sie den Polizeikräften und -behörden vorgeworfen, "die Mordtaten des Täters in Hanau durch amtspflichtwidrige Versäumnisse begünstigt beziehungsweise nicht verhindert zu haben", teilte die "Initiative 19. Februar Hanau" mit.
Konkret geht es um eine in der Tatnacht möglicherweise verschlossene Notausgangstür am zweiten der beiden Tatorte sowie um die "technisch unzulängliche und unterbesetzte Notrufanlage" der Hanauer Polizeistation. Zudem seien die Familien über Stunden nicht über den Tod ihrer Angehörigen informiert worden.
13.23 Uhr: Raser will Mordurteil anfechten
Der am Dienstag nach einem Raserunfall wegen Mordes an einem 14 Jahre alten Jungen verurteilte Autofahrer will die Entscheidung des Gerichts anfechten. "Das Urteil ist ein Fehlurteil", sagte seine Anwältin Daniela Gabler am Tag nach der Urteilsverkündung in München. "Wir werden in Revision gehen, haben unsere Beweisanträge in der Hauptverhandlung auch schon in Vorbereitung auf die Revision ausgerichtet und rechnen uns gute Chancen aus."
Das Landgericht München I hatte den 35-Jährigen unter anderem wegen Mordes und vierfachen versuchten Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt.
12.40 Uhr: Italiens Ex-Regierungschef Berlusconi erneut im Krankenhaus
Italiens früherer Regierungschef Silvio Berlusconi ist erneut ins Krankenhaus gebracht worden. "Aus gesundheitlichen Gründen" werde der 84-Jährige seit Montag in einer Klinik behandelt, sagte sein Anwalt Federico Cecconi bei einer Gerichtsanhörung in Mailand in einem Verfahren gegen Berlusconi und weitere Angeklagte wegen Zeugenbeeinflussung und Falschaussage. Ein Sprecher von Berlusconis Partei Forza Italia sprach von seit längerem geplanten Untersuchungen.
12.40 Uhr: Russlands Parlament verabschiedet Gesetz für Putins Machterhalt
Neun Monate nach einer umstrittenen Verfassungsänderung hat Russland die Möglichkeit des Machterhalts von Kremlchef Wladimir Putin nun auch gesetzlich verankert. Die Staatsduma verabschiedete ein Gesetz, das die bisherigen Amtszeiten des Präsidenten auf null setzt und ihm so theoretisch ein Weiterregieren bis 2036 erlaubt. Damit wurde ein zentraler Punkt des neuen Grundgesetzes umgesetzt, über das die Russen im vergangenen Juli abgestimmt hatten.
Nach der alten Verfassung von 1993 hätte Putin den Kreml 2024 verlassen müssen. Durch die Annullierung seiner bisherigen Amtszeiten seit 2000 darf er nun aber auch bei den nächsten beiden Präsidentenwahlen antreten. Ob er das tatsächlich vorhat, ließ der 68 Jahre alte Kremlchef bislang allerdings offen.
12.30 Uhr: Erdogan ruft Türken nach Lira-Verfall zur Investitionen auf
Nach dem Absturz der türkischen Lira hat Präsident Recep Tayyip Erdogan seine Landsleute aufgerufen, ihre angehäuften Devisen- oder Goldbestände zur Ankurbelung der Wirtschaft zu investieren. Sein Appell richte sich an Bürger, "die zu Hause ausländische Währung und Gold aufbewahren, nur um sich sicher zu fühlen". Beim Parteikongress seiner islamisch-konservativen Regierungspartei AKP sagte Erdogan in Ankara: "Von diesen, meinen Bürgern möchte ich, dass sie die Devisen und das Gold in ihren Häusern, was unser nationales Vermögen ist, in verschiedene Finanzmittel investieren und es damit in die Wirtschaft und Produktion einbringen." Er rief Investoren zudem dazu auf, in die Türkei zu vertrauen.
11.54 Uhr: Britische Regierung will Asylrecht verschärfen
Die britische Regierung plant eine drastische Verschärfung des Asylrechts. Das bestehende Asylsystem sei "überfordert", sagte Innenministerin Priti Patel der BBC. Ein neuer "Plan für Einwanderung" solle dafür sorgen, dass jenen Menschen Asyl gewährt werde, die dies "wirklich" benötigten und nicht solchen, welche die Fähigkeit besäßen, "Menschenhändler zu bezahlen". Hilfsorganisationen kritisierten das Vorhaben scharf.
Die Regierung prüfe derzeit eine Reihe von Möglichkeiten, um das "gesamte Asylsystem" zu reformieren, sagte Patel. Das "Menschenhandel-Modell" müsse gebrochen werden. Menschen, die illegal nach Großbritannien kämen, sollten künftig nicht mehr dieselben Anspruchsrechte haben wie Menschen, die legal eingereist seien, sagte Patel weiter. Sie bezog sich damit vor allem auf Flüchtlinge, die jedes Jahr in kleinen Booten die gefährliche Fahrt von Frankreich über den Ärmelkanal antreten.
11.06 Uhr: Bundeskabinett beschließt Eckpunkte für Haushalt 2022 und Nachtrag für 2021
Das Bundeskabinett hat die Eckpunkte für den Haushalt 2022 und den Entwurf für einen Nachtragshaushalt für 2021 beschlossen. Vorgesehen sind nach Angaben Regierungskreisen für das kommende Jahr 81,5 Milliarden Euro neue Schulden. Ebenfalls beschlossen wurde der Finanzplan für die Jahre bis 2025.
Mit dem von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) vorgelegten Nachtragshaushalt erhöht sich die Neuverschuldung für das laufende Jahr um weitere 60,4 Milliarden Euro auf nun 240,2 Milliarden Euro, vor allem wegen Mehrkosten und Mindereinnahmen aufgrund der Corona-Krise. Für 2021 und 2022 zusammen beträgt die Nettokreditaufnahme damit gut 320 Milliarden Euro. Bereits 2020 waren 130,5 Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen worden.
10.56 Uhr: Aktion von Union, SPD, FDP und Grüne gegen chinesische Sanktionen
Gut 280 Bundestags-Abgeordnete von Union, SPD, FDP und Grünen haben sich hinter die von chinesischen Sanktionen betroffenen Politiker und Wissenschaftler gestellt. "Chinas Sanktionen zielen auf die Meinungsfreiheit frei gewählter Abgeordneter und sind ein weiterer Angriff auf unsere freiheitliche Art zu leben", heißt es in einer von den Abgeordneten Norbert Röttgen (CDU), Florian Hahn (CSU), Nils Schmid (SPD), Bijan Djir-Sarai (FDP) und Frithjof Schmidt (Grüne) initiierten fraktionsübergreifenden Erklärung, die er Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.
Allen betroffenen Personen und Institutionen "gilt unsere volle Solidarität", heißt es in der Erklärung weiter. "Über Parteigrenzen hinweg sind wir geeint in dem gemeinsamen Ziel, unsere Demokratie, den Parlamentarismus und die Meinungsfreiheit gegen jede Art von Autoritarismus zu verteidigen." In der Unionsfraktion unterzeichneten demnach gut 110 Abgeordnete die Solidaritätsadresse, in der SPD knapp 90, in der FDP gut 35 und bei den Grünen gut 45.
10.30 Uhr: Tesla lässt in den USA auch mit Bitcoin bezahlen
Tesla nimmt auch Zahlungen in der Kryptowährung Bitcoin beim Kauf seiner Elektroautos an. Die Option ist zunächst in den USA verfügbar und soll im Laufe des Jahres auch in anderen Ländern eingeführt werden, wie Firmenchef Elon Musk bei Twitter ankündigte. Tesla wolle die dabei eingenommenen Bitcoin-Beträge nicht in klassische Währungen umtauschen, betonte Musk. Tesla hatte vor einigen Wochen den Kauf von Bitcoin für 1,5 Milliarden Dollar bekanntgegeben und dabei auch die baldige Annahme von Zahlungen in der Digitalwährung angekündigt.
10.00 Uhr: 2020 etwas weniger Schwangerschaftsabbrüche
Die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland ist im Jahr 2020 leicht zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, wurden 2020 rund 100.000 Abtreibungen gemeldet. Das waren 0,9 Prozent weniger als im Vorjahr. Sieben von zehn Frauen, die einen Abbruch durchführen ließen, waren zwischen 18 und 34 Jahre alt. Rund 19 Prozent zwischen 35 und 39 Jahre. Etwa 8 Prozent waren 40 Jahre und älter. 3 Prozent waren jünger als 18 Jahre.
Fast alle Abbrüche wurden nach der sogenannten Beratungsregelung vorgenommen. Seit 1995 bleibt ein Schwangerschaftsabbruch in den ersten zwölf Wochen straffrei, wenn die Frau sich zuvor beraten lässt. Bei den restlichen vier Prozent gab es medizinische Gründe oder die Frauen waren Opfer eines Sexualdelikts geworden.
9.24 Uhr: US-Regierungsbeamtin in Mexiko – "Kommt nicht zur Grenze"
Eine ranghohe US-Regierungsbeamtin hat Migranten aufgerufen, nicht den Weg über die mexikanische Grenze Richtung USA zu versuchen. "Kommt nicht zur Grenze. Die Grenze ist geschlossen", sagte die US-Koordinatorin für die Grenze zu Mexiko, Roberta Jacobson, in einer von der US-Botschaft in Mexiko-Stadt verbreiteten Audiobotschaft. "Leute, die versuchen, illegal in die USA einzureisen, laufen Gefahr, Opfer von Kriminalität und Schleppern zu werden."
Bidens Krise an der Grenze, 20.30
Die US-Regierung von Präsident Joe Biden gerät wegen der hohen Zahl von Flüchtlingen an der Grenze zu Mexiko zunehmend unter Druck. Laut Daten der US-Grenzschutzbehörde wurden allein im Februar 100.000 Menschen bei dem Versuch aufgehalten, illegal von Mexiko in die USA zu gelangen. Mexiko hat die Patrouillen an seiner südlichen Grenze nach Guatemala verstärkt, um Migranten aus Zentralamerika auf dem Weg in die USA bereits dort abzufangen.
9.15 Uhr: 14 Festnahmen bei neuen Kill-the-Bill-Protesten in Bristol
Bei neuen Protesten gegen ein geplantes Polizeigesetz in der englischen Stadt Bristol sind in der Nacht 14 Menschen festgenommen worden. Rund 200 Menschen hatten sich in der Stadt versammelt, wie die Polizei der Grafschaften Avon und Somerset mitteilte. Menschenansammlungen sind wegen der Coronavirus-Pandemie derzeit verboten. Die Polizei löste die Demonstration deshalb in einem mehrstündigen Einsatz auf. Die Festnahmen seien unter anderem wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln, wegen Blockierens einer Straße und in einem Fall wegen Teilnahme an gewaltsamen Ausschreitungen am Wochenende erfolgt, hieß es in der Polizei-Mitteilung.
Der Protest richtete sich gegen den Entwurf (Bill) eines neuen Polizeigesetzes, über den derzeit im Parlament in London beraten wird. Das geplante Gesetz soll der Polizei mehr Befugnisse zur Einschränkung von Protesten verleihen, wenn diese beispielsweise eine Lärmbelästigung darstellen.
9.10 Uhr: Konflikt um Berg-Karabach – Armenien hebt Kriegszustand auf
Armenien hat in der Konfliktregion Berg-Karabach im Südkaukasus den Kriegszustand aufgehoben. Mehr als vier Monate nach dem Ende der Kämpfe stimmte das Parlament in der Hauptstadt Eriwan mit übergroßer Mehrheit dafür, wie armenische Medien berichteten. Die Opposition hatte diesen Schritt seit langem verlangt. Das Kriegsrecht schränke die Rechte der Opposition und die Demokratie insgesamt ein, argumentierten Vertreter. In drei Monaten wird in der Ex-Sowjetrepublik vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Seit dem Friedensabkommen mit Aserbaidschan unter Vermittlung Russlands steckt Armenien in einer innenpolitischen Krise. Bei Massenprotesten forderte die Opposition den Rücktritt von Regierungschef Nikol Paschinjan.
8.46 Uhr: Hollywood-Schauspieler George Segal mit 87 Jahren gestorben
US-Schauspieler George Segal, 87, ist tot. Er sei am Dienstagmorgen (Ortszeit) im Bundesstaat Kalifornien an den Komplikationen einer Bypass-Operation gestorben, zitierten mehrere US-Medien übereinstimmend aus einer Mitteilung der Ehefrau Sonia Segal. "Die Familie ist am Boden zerstört", hieß es weiter. Der auf Long Island im Bundesstaat New York geborene Segal spielte in zahlreichen Komödien. Ruhm brachte ihm insbesondere seine Rolle in dem Film "Wer hat Angst vor Virginia Woolf?" (1966) ein, in dem er an der Seite von Elizabeth Taylor und Richard Burton auftrat. Für seine Leistung in diesem Film wurde er als Bester Nebendarsteller für den Oscar nominiert.
7.36 Uhr: Experten warnen vor Giftspinnen-Invasion in australischer Metropole Sydney
Nach den sintflutartigen Regenfällen und Überschwemmungen in Australien warnen Experten vor einer wahren Giftspinnen-Plage in der Millionenmetropole Sydney. "Das bevorstehende warme Wetter und hohe Feuchtigkeit sind perfekte Bedingungen für einen Trichternetzspinnen-Boom in den kommenden Tagen", erklärte der Chef des Australian Reptile Park, Tim Faulkner. Durch die Überschwemmungen in der Region um Sydney seien die Tiere aus ihren angestammten Habitaten vertrieben worden und hätten Zuflucht in trockeneren Gebieten gesucht. "Leider könnte dies bedeuten, dass sie sehr bald ihren Weg in Wohnungen und Häuser finden könnten", warnte Faulkner.
7.21 Uhr: Netanjahu braucht für Mehrheit Unterstützung seines Rivalen Bennett
Nach Israels vierter Parlamentswahl in zwei Jahren ist Regierungschef Benjamin Netanjahu für eine Mehrheit auf die Unterstützung eines ultrarechten Rivalen angewiesen. Nach Auszählung von mehr 80 Prozent der Stimmen blieb Netanjahus rechtskonservativer Likud mit 31 Mandaten stärkste Fraktion. Auf Platz zwei kam mit 18 Sitzen die Zukunftspartei des Oppositionsführers Jair Lapid, die in der politischen Mitte angesiedelt ist. Lapid lehnt eine Koalition mit Netanjahu ab. Das Bild kann sich jedoch bis Auszählung aller Stimmen, mit der nicht vor Freitag gerechnet wird, noch verschieben.
6.40 Uhr: Containerschiff blockiert Suezkanal
Ein Frachter ist im Suezkanal in der Nacht auf Grund gelaufen und blockiert seither die wichtige Schifffahrtsstraße zwischen Asien und Europa. Mehrere Schlepperboote waren zunächst rund um den Frachter im Einsatz, wie auf den Schiffsradaren vesselfinder.com und marinetraffic.com zu sehen war. Sowohl nördlich als auch südlich des Kanals bildeten sich demnach Staus von Containerschiffen. Es war zunächst unklar, wann die Schifffahrtsstraße wieder freigegeben werden kann.
6.39 Uhr: Mehr als 600 Demonstranten aus Gefängnis in Myanmar entlassen
In Myanmar sind mehr als 600 Demonstranten freigelassen worden, die wegen Protesten gegen den Staatsstreich des Militärs in Haft waren. "Wir haben heute 360 Männer und 268 Frauen aus dem Insein-Gefängnis entlassen", sagte ein hoher Beamter des berüchtigten Gefängnisses in Yangon der Nachrichtenagentur AFP. In dem südostasiatischen Land hatte das Militär am 1. Februar die Macht übernommen, seitdem wurden mehr als 2500 Menschen bei Protesten festgenommen.
5.53 Uhr: Nordkorea testet Marschflugkörper – USA reagieren verhalten
Nordkorea hat den ersten Raketentest seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden unternommen. Bei dem Waffentest seien am vergangenen Sonntag an der Westküste Nordkoreas wahrscheinlich zwei Marschflugkörper von kurzer Reichweite abgefeuert worden, teilte der Generalstab der südkoreanischen Streitkräfte mit. Biden spielte den Test herunter. Auf die Frage von Journalisten, ob der Test als Provokation gesehen werde, sagte Biden unter Berufung auf das US-Verteidigungsministerium in Washington: "Nein...alles wie gehabt. Da gibt es kein neues Problem bei dem, was sie getan haben."
Seoul: Nordkorea testet Marschflugkörper - USA reagieren verhalten 7.25
5.35 Uhr: Deutschland und Norwegen einigen sich auf Kauf von sechs U-Booten
Nach drei Jahren der Verhandlungen haben sich Deutschland und Norwegen mit Thyssenkrupp Marine Systems auf den Kauf von sechs U-Booten geeinigt. Das Projekt trage "zur Stärkung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie im Bereich der Schlüsseltechnologie Marineschiffbau in Deutschland bei", informierte das Verteidigungsministerium nach Vertragsabschluss. Geplant sei, die Vorlagen für das Projekt noch vor der Sommerpause dem Parlament vorzulegen. Die Schiffe sollen beginnend ab 2029 ausgeliefert werden.
4.18 Uhr: UN-Berichterstatterin – Wegen Khashoggi-Ermittlungen bedroht
Im Mordfall Khashoggi belastete sie das saudische Königshaus schwer – nun hat UN-Sonderberichterstatterin Agnès Callamard die rüde Reaktion darauf öffentlich gemacht. Ein ranghoher Vertreter der saudischen Regierung habe bei einem Treffen im Januar 2020 in Genf gleich zwei Mal damit gedroht, sie erledigen zu lassen, wenn sie nicht von den Vereinten Nationen zurückgehalten werde, sagte Callamard dem "Guardian". Das habe ihr ein damals anwesender UN-Kollege erzählt. Auf die Frage, wie ihre in Genf ansässigen Kollegen die Bemerkung damals verstanden hätten, antwortete Callamard: "Eine Todesdrohung. So wurde es verstanden."
Khashoggi war am 2. Oktober 2018 im saudischen Konsulat in Istanbul von einem Spezialkommando aus Riad getötet worden. Die Führung des islamisch-konservativen Königreichs war danach scharfer Kritik ausgesetzt. Die saudische Regierung räumte den Mord erst auf internationalen Druck hin ein.
US-Geheimdienste: Saudischer Kronprinz hat Khashoggi-Mord befohlen
4 Uhr: Union büßt in Umfragen weiter massiv an Wählergunst ein
Die Union verliert zwei neuen Umfragen zufolge rasant an Ansehen in der Bevölkerung. In einer neuen Befragung des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" sank die Zustimmung für die Unionsparteien bei der Sonntagsfrage von 37 Prozent Anfang Februar auf jetzt 28,5 Prozent. Die Grünen kommen auf 21 Prozent, die SPD auf 18 Prozent. FDP und Linke erreichen jeweils 8,5 Prozent, die AfD erzielt 10 Prozent.
Auch im neuen RTL/ntv-Trendbarometer sackt die Union weiter ab. Die Union kommt bei der Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts forsa nur noch auf 26 Prozent, drei Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Die Grünen liegen mit 22 Prozent nicht mehr weit dahinter. Die SPD kommt in der Sonntagsfrage auf 16 Prozent, die FDP auf 10, die Linke auf 8 und die AfD auf 10 Prozent.
Übersicht Lobby-Verfehlungen CDU CSU 9.05
2.12 Uhr: Blinken kritisiert Nord Stream 2-Pipeline bei "kurzem" Treffen mit Maas
US-Außenminister Antony Blinken hat sein erstes Zweiertreffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) genutzt, um über das umstrittene Gas-Pipelineprojekt Nord Stream 2 zu sprechen. Der US-Außenminister betonte den Widerstand der USA gegen das Projekt, wie Blinkens Sprecher Ned Price nach dem Gespräch in Brüssel erklärte. Laut Price trafen sich die beiden "kurz". Das Auswärtige Amt erwähnte in einer Erklärung auf Twitter das Thema Nord Stream 2 nicht. Maas und Blinken hätten am Rande des Nato-Außenministertreffens einen "sehr guten Austausch" gehabt, hieß es dort.
2 Uhr: Mini-Hubschrauber könnte Anfang April erstmals auf dem Mars fliegen
Der kleine Hubschrauber "Ingenuity", der vor rund einem Monat an Bord des Rovers "Perseverance" auf dem Mars gelandet ist, könnte Anfang April erstmals zu einem Testflug aufbrechen. Frühestens am 8. April könnte "Ingenuity" (auf Deutsch: Einfallsreichtum) starten, teilte die US-Raumfahrtbehörde Nasa bei einer Pressekonferenz mit. Es wäre der erste Flug eines Luftfahrzeugs über einen anderen Planeten. "Dieser erste Flug ist etwa ganz besonders, das ist mit Abstand der wichtigste Flug, den wir machen werden", sagte Nasa-Ingenieur Håvard Grip. "Der Hubschrauber soll starten und dann bis auf eine Höhe von etwa drei Metern klettern, dort soll er für etwa dreißig Sekunden auf der Stelle fliegen, sich drehen, und dann wieder herunterkommen und landen."
Die Mars-Landung in Bildern 12.17h
1.12 Uhr: Grüne fordern vor EU-Gipfel harte Linie gegen Türkei
Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die EU vor dem Gipfel der Staats- und Regierungschef aufgefordert, Druck auf die Türkei auszuüben. Bundesregierung und EU seien gefordert, "endlich alle ihr zur Verfügung stehenden Hebel zu nutzen, um auf Demokratie und Menschenrechte zu drängen", sagte Roth der Deutschen Presse-Agentur. Schwachstelle des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei die Wirtschaft. Daher sei die EU gefragt, "starke Sanktionen offen zu formulieren" und für demokratische Werte einzutreten.
0.54 Uhr: Sänger Sasha gewinnt als Dinosaurier "The Masked Singer"
Der Saurier siegt: Popsänger Sasha ("If You Believe") hat verkleidet als Dino die ProSieben-Show "The Masked Singer" gewonnen. Der 49-Jährige erhielt am späten Dienstagabend bei der finalen Abstimmung die meisten Stimmen der Zuschauer. Anschließend legte er seine Maske ab – es handelte sich um einen Dinosaurier mit Schlafanzug und Zahnspange. "Ich bin sehr, sehr glücklich und erleichtert", gab der Sänger zu. "Mein Ding war so: Entweder sofort raus. Oder Finale."
Joko auf LSD – und am Ende überlebt der Dino 6.45
0.44 Uhr: Bei Israel-Wahl deutet sich Prognosen zufolge Patt-Situation an
Bei der Parlamentswahl in Israel zeichnet sich nach jüngsten Prognosen immer stärker eine Patt-Situation ab. Eine Prognose des TV-Senders Kanal 13 sah sowohl das Lager der potenziellen Unterstützer von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu als auch dessen Gegner bei 60 Sitzen. In einer neuen Prognose des Senders Kanal 12 lag der Anti-Netanjahu-Block mit 61 zu 59 Mandaten vorn. Kanal 11 hingegen sah das Lager mit wahrscheinlichen Unterstützern des 71-Jährigen weiter knapp vorn. Die ersten Prognosen aller drei Sender hatten zunächst darauf hingedeutet, dass Netanjahu eine Chance auf Verbleib im Amt haben könnte. Voraussetzung dafür war allerdings die Unterstützung von Naftali Bennett und seiner siedlerfreundlichen Jamina-Partei.