Новости за 12.02.2023

Der neue Oberbürgermeister der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt Mainz wird in drei Wochen in einer Stichwahl zwischen dem parteilosen Bewerber Nino Haase und dem Grünen-Kandidaten Christian Viering ermittelt. Die erste Runde der Oberbürgermeisterwahl am Sonntag gewann Haase nach Angaben der Stadtverwaltung mit 40,2 Prozent der Stimmen klar vor Viering, der 21,5 Prozent erreichte. Für eine Entscheidung im ersten Wahlgang war Haases Vorsprung aber nicht groß genug.

Wegen schwerer Pannen, langen Warteschlangen und Verzögerungen ist die Berliner Abgeordnetenhauswahl heute wiederholt worden. Im zweiten Versuch scheint alles geklappt zu haben.

Sieg für die CDU, Klatsche für die SPD: Berlin hat nach der Chaos-Veranstaltung im September 2021 erneut sein Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente gewählt. Alles rund um die Wahl erfahren Sie im stern-Liveblog.

Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat ein positives Fazit zum Verlauf der Abgeordnetenhauswahl gezogen. "Ich bin sehr erleichtert an diesem Abend. Wir haben viele der schweren Organisationsfehler bei dieser Wahl beheben können", sagte Bröchler im RBB-Fernsehen mit Blick auf die Pannen bei der Wahl im September 2021, die am Sonntag wiederholt wurde.

Die CDU von Spitzenkandidat Kai Wegner hat bei der Wiederholungswahl in Berlin nach Angaben von Wahlforschern von der Unzufriedenheit mit dem rot-grün-roten Senat profitiert. Nur selten habe es für Regierungspolitik schlechtere Noten gegeben, hieß es am Sonntagabend in einer ersten Analyse der Forschungsgruppe Wahlen.

SPD-Chefin Saskia Esken hält trotz Verlusten ihrer Partei bei der Berlin-Wahl eine Regierungskoalition unter Franziska Giffey für denkbar. "Was das Ergebnis jetzt schon zeigt, ist, dass eine Regierungskoalition unter Franziska Giffey und der SPD, mit Beteiligung der SPD möglich ist", sagte die Politikerin am Sonntagabend im ZDF. "Die Koalition, die für den Zusammenhalt in einer weltoffenen Stadt steht, die in Lösungen denkt statt in Problemen, die Berlin als Weltstadt präsentiert und voranbringt."

Die SPD in Schleswig-Holstein hat der Berliner SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey nach der Wahl für den Wahlkampf gedankt. "Sie haben in herausfordernden Zeiten einen intensiven Wahlkampf über die Zukunftsfragen unserer Hauptstadt geführt", sagte die Landesvorsitzende Serpil Midyatli am Sonntag in Kiel. Die Ausgangslage sei nicht nur wegen des Frusts über die Wahlwiederholung schwierig gewesen, sondern auch von Krisen geprägt.

Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein sieht nach der Wahl in Berlin einen klaren Sieg der CDU. "Mit dem besten Wahlergebnis seit 23 Jahren ist die CDU stärkste Kraft geworden und hat SPD und Grüne mit 10 Prozent Vorsprung hinter sich gelassen", sagte Daniel Günther am Sonntag in Kiel. Ein Weiter so hätten die Berlinerinnen und Berliner damit mit Sicherheit nicht zum Ausdruck gebracht. Günther sieht in dem Ergebnis eine Chance auf einen Neuanfang unter Führung des Berliner CDU-Spitzenkandidaten Kai Wegner.

Der 1. FC Köln feiert am Montag Geburtstag und am Dienstag mit einer großen Sitzung Karneval. Eintracht Frankfurt ist da keine Spaß-Bremse. Die Niederlage ist für die Hessen aber bitter.

Nach Ansicht von Kabarettist Dieter Hallervorden hat der Wahlsonntag in Berlin vier Gewinner gebracht: "Union Berlin, Hertha BSC, Kai Wegner und mit ihm Berlin. Ich bin sehr zufrieden", sagte Hallervorden am Sonntagabend der ARD bei der Wahlparty der CDU. Er bezog sich dabei auf die beiden Siege der Berliner Vereine Hertha BSC Berlin und Union Berlin in der Fußball-Bundesliga an diesem Wochenende.

Der 1. FC Köln feiert am Montag Geburtstag und am Dienstag mit einer großen Sitzung Karneval. Eintracht Frankfurt ist da keine Spaß-Bremse. Die Niederlage ist für die Hessen aber bitter.

Der Weg zu einer möglichen Koalition mit der CDU ist aus Sicht der Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch aufgrund des Wahlkampfs "ein Stückchen weiter geworden". "Denn da wurden diverse Dinge nochmal zugespitzt", sagte sie am Sonntagabend im ZDF. Gleichwohl werde ihre Partei auch mit der CDU reden, wenn sie von ihr eingeladen würde. "Das ist gar keine Frage." Jarasch betonte indes erneut die Präferenz der Grünen für eine Fortsetzung der bisherigen Regierungskoalition mit SPD und Linke. Nach den... Читать дальше...

Die CDU hat die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus gewonnen und löst die SPD als stärkste Kraft ab.

Die Wählerinnen und Wähler in Berlin haben die rot-grün-rote Koalition abgestraft und die CDU erstmals seit mehr als 20 Jahren wieder zur stärksten Partei in der Hauptstadt gemacht. Wer an der Spitze einer neuen Regierung steht, blieb aber offen. Auch eine Fortsetzung der Koalition mit SPD, Grünen und Linkspartei wäre nach Hochrechnung denkbar - womöglich aber unter Führung der Grünen. Die FDP flog nach Hochrechnungen aus dem Abgeordnetenhaus.

Der parteilose Kandidat bei der Oberbürgermeisterwahl in Mainz, Nino Haase, hat sein Ergebnis als einen "tollen Etappenerfolg" bezeichnet. "So wie es aussieht, landen wir bei 40 Prozent, was unfassbar ist", sagte der 39-Jährige am Sonntagabend. Seine Anhänger feierten ihn im Keller einer Brauereigaststätte mit lauten "Nino"-Sprechchören.

Die Grünen in Schleswig-Holstein blicken trotz der sich abzeichnenden Verluste positiv auf das Ergebnis der Wahl in Berlin. Es sei gut, dass die Berliner Grünen ihr starkes Ergebnis von 2021 trotz heftigen Gegenwindes stabilisieren konnten, sagte die Co-Vorsitzende Anke Erdmann am Sonntag in Kiel. Das starke Abschneiden der CDU begründete sie damit, dass die Berliner wegen der Wahlwiederholung genervt gewesen seien.

Berlins bisherige Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) sieht trotz des voraussichtlichen Wahlsiegs der CDU keinen Regierungsauftrag für die Christsozialen. "Es gibt nach jetzigem Stand der Ergebnisse klare soziale Mehrheiten im Berliner Parlament und in dieser Zeit braucht es das auch", sagte sie am Sonntagabend im ZDF. "Wer Berlin was Gutes will, kann nicht wollen, dass die Truppe von Kai Wegner über die Zukunft des Sozialtickets entscheidet, über die Zukunft von bezahlbarem Wohnen oder am Ende... Читать дальше...

Es könnte der nächste Rückschlag für die FDP werden. Fliegt sie aus dem Berliner Abgeordnetenhaus, würde sich der Trend bei den Landtagswahlen seit der Bundestagswahl 2021 fortsetzen.

Bei der Wahl in Berlin verpasst die FDP neuesten Hochrechnungen von ARD und ZDF zufolge den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus. Den Zahlen vom Sonntagabend zufolge landen die Freidemokraten zwischen 4,6 und 4,8 Prozent und scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde.

Die CDU hat in Berlin klar die Nase vorn - zum ersten Mal seit 1999. Doch ob sie auch die Regierung führen wird, ist offen. SPD, Grüne und Linke könnten ihm einen Strich durch die Rechnung machen. Die FDP muss eine weitere Wahlschlappe einstecken.

Die Wiederholungswahl in Berlin hat mit Kai Wegner von der CDU einen klaren Sieger gefunden. Er ist jedoch nicht der einzige, der die Regierungsbildung für sich reklamiert.

Eintracht Frankfurt hat im Kampf um die Champions-League-Plätze einen Rückschlag kassiert. Der Europa-League-Gewinner verlor sein Auswärtsspiel am Sonntag beim 1. FC Köln mit 0:3 (0:0) rutschte in der Tabelle der Fußball-Bundesliga auf Platz sechs ab. Die Treffer für die Kölner, die sich weiter Hoffnungen auf eine Europacup-Teilnahme machen dürfen, erzielten Timo Hübers (49. Minute) und Ellyes Skhiri mit einem Doppelpack (71. und 86.) nach dem Seitenwechsel.

Der 1. FC Köln feiert am Montag Geburtstag und am Dienstag mit einer großen Sitzung Karneval. Eintracht Frankfurt ist da keine Spaß-Bremse. Die Niederlage ist für die Hessen aber bitter.

Mehrere mysteriöse Flugobjekte über Nordamerika halten die dortige Luftwaffe in Atem. Was die Jets abgeschossen haben, ist noch unklar. Gibt es einen Zusammenhang zum kürzlich entdeckten chinesischen Ballon? China meldet nun selbst eine rätselhafte Sichtung.

Der 1. FC Köln feiert am Montag Geburtstag und am Dienstag mit einer großen Sitzung Karneval. Eintracht Frankfurt ist da keine Spaß-Bremse. Die Niederlage ist für die Hessen aber bitter.