Новости за 16.10.2019

Nur gerade einen Monat war Justizminister Cho Kuk im Amt. Mit seinem Rücktritt erleidet die Justizreform – ein Prestigeprojekt von Präsident Moon Jae In – einen herben Rückschlag. Der einstige Politstar Moon ist so unbeliebt wie nie zuvor.

Verschiedene südamerikanische Länder haben, ausgehend vom indigenen Gedankengut, der Natur eigene Rechte zugesprochen. Doch was nützt es, wenn ein Fluss vor Gericht ziehen kann?

Eine von den amerikanischen Truppen verlassene Basis in der strategisch bedeutenden Stadt Manbij ist nun in russischer Hand. Aufnahmen aus dem Stützpunkt sind ein Propagandaerfolg für Präsident Putin.

Zwei Wochen vor dem geplanten britischen EU-Austritt wird in Brüssel intensiv über eine Einigung über ein Brexit-Abkommen verhandelt. Trotz positiven Signalen von beiden Seiten ist bis jetzt noch kein Ergebnis in Sicht.

Von einer «fatalen Fehlentwicklung» in der Schweizer Atompolitik spricht die Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter. Sie will, dass die Schweiz bei Entscheidungen über längere Laufzeiten die Nachbarstaaten einbezieht.

Das Bundesverwaltungsgericht weist die Beschwerde eines mutmasslichen Verdingkinds ab. Der Mann hatte vergeblich darum gebeten, die Einreichefrist für den Solidaritätsbeitrag zu verlängern.

Das Bundesgericht pfeift das Zürcher Obergericht zurück: Wird ein Ausländer beim Stehlen in einem Warenhaus erwischt und später verurteilt, so darf er deswegen nicht aus der Schweiz verwiesen werden.

Anders als die USA hat China es geschafft, seinen Konsumenten den schlimmsten Schmerz aus dem Handelsstreit zu ersparen. Denn während Peking die Zölle auf amerikanische Produkte angehoben hat, sind die Abgaben auf Güter aus anderen Ländern gesunken.

Den 20-jährigen Lenker, der am Montag eine polizeiliche Strassensperre durchbrach und eine Polizistin erheblich verletzte, erwartet ein Strafverfahren wegen des Verdachts auf versuchte vorsätzliche Tötung und Diebstahls.

Der Imam, der in der Krienser Dar Assalam Moschee zur Züchtigung von Ehefrauen aufgerufen haben soll, darf dort vorderhand nicht mehr arbeiten. Doch viele Fragen rund um den Moscheeverein bleiben offen.

Nach dem Attentat vor einer Synagoge in der deutschen Stadt Halle kommen immer mehr Einzelheiten zum Hintergrund der Tat ans Licht. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Mordes. Die neuesten Entwicklungen.

Der ETH-Rat will die Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft und das Wasserforschungsinstitut Eawag in ein neues «Institut von Weltklasseformat» überführen. Betroffen sind fast 900 Mitarbeiter.

Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam konnte ihre Regierungserklärung nicht wie geplant im Parlament vortragen. Sie musste wegen laut protestierender Abgeordneten ihre Ansprache stattdessen per Video halten. In ihrer fünfzig Minuten langen Rede zeigte Lam einmal mehr, woran es ihr jenseits aller Fachkenntnis fehlt: Sie hat keine Empathie.

Die Versicherer könnten über ihre Lobbyisten im Parlament Gesetze nach ihrem Gusto zusammenzimmern, kritisiert die Linke. Der Krankenkassenverband Santésuisse wehrt sich mit neuen Zahlen gegen diese These.

Der richtiggehend erlittene 2:0-Sieg gegen Irland bringt die Schweizer Fussballer in der EM-Qualifikation zurück in die Spur. Granit Xhaka blickt den beiden letzten Spielen im November gegen Georgien und in Gibraltar zuversichtlich entgegen und stärkt dem Trainer Vladimir Petkovic prophylaktisch den Rücken.

Nach dem Tod zweier Mitarbeiter eines deutschen Paketdienstleisters in Sachsen-Anhalt ging die Polizei zunächst von einer Verkettung von Zufällen aus. Dies sagte ein Polizeisprecher in der Nacht auf Mittwoch. Die Umstände sind immer noch unklar.

In einer weiteren Runde der TV-Debatten der demokratischen Präsidentschaftsanwärter haben sich erneut reformfreudige Linke mit zentristischen Realpolitikern gestritten. Ein klarer Sieger war nicht auszumachen – aber Elizabeth Warren, der Hoffnungsträgerin der Linken, gelang es recht gut, ihre Pläne zu verteidigen.

Neue Runde der TV-Debatten der demokratischen Präsidentschaftskandidaten und erneut haben sich reformfreudige Linke mit zentristischen Realpolitikern gestritten. Ein klarer Sieger war nicht auszumachen — aber Elizabeth Warren, der Senatorin aus Massachusetts, gelang es recht gut, ihre Pläne zu verteidigen.

Der Rostocker Erziehungswissenschafter Jens Brachmann hat die Verbrechen am Reforminternat Odenwaldschule in Hessen analysiert. Zum Umfeld der Schule zählten auch protestantische Netzwerke.

Ein weiterer Anlauf zur Rekapitalisierung der Alitalia unter Beteiligung privater Investoren ist missglückt. Ohne eine weitere staatliche Finanzspritze wird die Fluggesellschaft kaum durch die harten Wintermonate kommen.