Новости за 20.02.2019

Der Bundestag hat sich in einer Aktuellen Stunde mit der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz befasst und welche Konsequenzen sie für die deutsche Außenpolitik habe. Dabei konnte man den Eindruck gewinnen, die viel gelobte Rede von Angela Merkel in München sei kein Zufall, sondern ein Startsignal für den Umbau der EU gewesen.

Die russische Botschaft in London kann nicht bestätigen, ob der Anfang März 2018 in Salisbury unter immer noch ungeklärten Umständen vergiftete Ex-GRU-Agent Sergej Skripal und seine Tochter am Leben sind.

Der ehemalige ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat sich mit einem offenen Brief an die Ukrainer gewendet, in dem er die Regierung in Kiew scharf kritisiert und dem derzeitigen Staatschef, Petro Poroschenko, das Internationale Kriegsverbrechertribunal in Den Haag in Aussicht stellt.

Die Tage der Regierung von Nicaraguas Präsident Daniel Ortega sind gezählt. Das erklärte John Bolton, Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, am Mittwoch in Washington.

In der Nacht zum 19. Februar konnte in der nördlichen Hemisphäre ein Supermond beobachtet werden, der poetisch „Schneemond“ genannt wird.

Laut dem russischen Staatschef Wladimir Putin besteht die theoretische Gefahr, dass Russland vom globalen Internet abgeschaltet werden könnte. Deshalb müssten unabhängige Segmente geschaffen werden, da es unmöglich sei, das Vorgehen anderer Länder vorauszusagen.

Im französischen Quatzenheim (Elsass) haben Unbekannte zahlreiche Gräber auf dem Jüdischen Friedhof mit Schmierereien geschändet. Auf vielen Grabtafeln wurden Hakenkreuze aufgemalt.

Venezuela hat laut der Vizepräsidentin dieses Landes, Delcy Rodriguez, beschlossen, die Luft- und Seegrenze zu den Karibikinseln Aruba, Bonaire und Curaçao zu schließen und die Beziehungen zu ihnen zu überdenken.

Aussichtsreiche russische Waffen verfügen über eine Fluggeschwindigkeit, die ihre Stationierung auch im neutralen Gewässer im Weltmeer ermöglicht. Das sagte Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch bei einem Treffen mit Vertretern russischer Nachrichtenagenturen und Printmedien.

Die Erste Ministerin Schottlands, Nicola Ferguson Sturgeon, hat in einem Gespräch mit der französischen Zeitung „Le Monde“ ihre Überzeugung zum Ausdruck gemacht, dass die Region nach dem Ausstieg Großbritanniens aus der EU die Unabhängigkeit bekommen werde.

Russland und die USA erheben gegenseitig Ansprüche, was aber kein Grund für eine neue Kuba-Krise sein darf. Das erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch bei einem Treffen mit Vertretern russischer Nachrichtenagenturen und Printmedien.

Deutschland soll zurückkehrende Kämpfer der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS*) aufnehmen. Innenminister Horst Seehofer (CSU) sorgt sich um die Sicherheitslage. „Die Politik hat zu lang weggeschaut“, kritisiert Islamismus-Expertin Birgit Ebel gegenüber Sputnik. „In Herford profitieren mutmaßliche IS-Anhänger von staatlichen Geldern.“

Das Raumfahrtunternehmen SpaceX von US-Milliardär Elon Musk ist laut dem Chef der russischen Raumfahrtbehörde, Dmitri Rogosin, nicht in der Lage, in naher Zukunft Raketentriebwerke zu entwickeln, die den russischen Triebwerken überlegen wären.

Die USA wollen ihre Truppen in Afghanistan um 1000 Soldaten reduzieren, wie der Oberbefehlshaber des United States Central Command, General Joseph Votel, berichtet. Sputnik sprach mit mehreren afghanischen Experten über mögliche Konsequenzen und Hintergründe.

In den Vereinigten Staaten hat sich ein weiterer Skandal um Plagiate entsponnen. Eigentlich nichts Neues – in den USA, in Europa und auch in Russland werden öfters unsauber arbeitende Journalisten, Buchautoren, Studenten und sogar Politiker wegen „Zitaten“ aus fremden Werken ohne Quellenangabe oder gar beim Märchenerzählen (Fall Relotius) ertappt.

Auf der Autobahn A8 zwischen Bergen und Grabenstätt hat sich am Mittwochnachmittag ein Geisterfahrer-Unfall ereignet. Polizei- und Rettungskräfte sind mit einem Großaufgebot vor Ort. Die Autobahn musste in Richtung München gesperrt werden.

Washington setzt Ankara weiterhin wirtschaftlich unter Druck, weil es russische S-400-Luftabwehrraketen kaufen will. US-Vizepräsident Pence erklärte auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dass Washington nicht passiv dabei zuschauen würde, wie seine Verbündeten Waffen bei seinen potenziellen Gegnern kaufen. Damit war zweifellos die Türkei gemeint.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat am Mittwoch die US-Drohungen gegenüber dem venezolanischen Militär als einen Verstoß gegen die Uno-Satzung und als eine direkte Einmischung in die inneren Angelegenheiten dieses Landes bezeichnet.

Die Ereignisse in der Ukraine vor fünf Jahren – der Maidan und der anschließende Sturz der Regierung – führten zur größten Krise zwischen Russland und dem Westen seit dem Kalten Krieg. Der Journalist und Buchautor Matthias Bröckers kritisiert, dass bis heute kein Interesse an Aufklärung besteht.

Ein Gericht in Paris hat die Schweizer Bank UBS zu einer Rekordstrafe in Höhe von 3,7 Milliarden Euro wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Dies berichtet der französische TV-Sender BFMTV.

Am kommenden Wochenende findet in Bonn der Europaparteitag der Linken statt. Dabei soll unter anderem das Programm der deutschen Linkspartei für die Europawahl 2019 festgelegt werden. Eigentlich sollte am Freitag auch Fraktionschefin Sahra Wagenknecht eine Rede halten, doch nun hat sie ihre Teilnahme abgesagt.

Neben Greta Thunberg streiken auch in Deutschland zahlreiche SchülerInnen freitags für einen besseren Klimaschutz. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz spricht aber Kanzlerin Angela Merkel von einer hybriden Kriegsführung, die auch Kinder betroffen haben soll. Nur ein Beispiel dessen, dass diese nicht ernst genommen werden. Ein Brief.

Nato-Kriegsschiffe befinden sich im Bestand der Standing NATO Response Force Mine Countermeasure Group 2 (SNMCMG2) im Schwarzen Meer, um an Übungen teilzunehmen. Das teilte das vereinte Marinekommando der Nato am Mittwoch mit.

Regelmäßig fallen kleinere Meteoriten auf die Erde, die meisten sind keine Gefahr. Anders ist es aber offenbar beim Meteoriten von Kuba – Behörden warnen die Insulaner vor Radioaktivität.

Eine internationale Forschergruppe hat einen Steinbruch entdeckt, aus dem die stehenden Steine, die sogenannten Blausteine stammen sollen, die den inneren Ring der 5.000 Jahre alten megalithischen Konstruktion bildeten. Zudem haben sie ermittelt, wie sie gewonnen wurden. Die Ergebnisse der Studie veröffentlichte das Fachportal „EurekAlert!“.