Chemieindustrie: Land sichert Stilllegung von Leuna Polyamid ab

Die Chemieanlagen in Leuna können nicht einfach abgeschaltet werden. Das Land übernimmt nun die Absicherung der Stilllegung – die tatsächlichen Kosten sind noch offen.

Nach der jüngst erfolgten Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die Leuna Polyamid GmbH steht nun fest: Sachsen-Anhalt sichert das Herunterfahren und die Stilllegung der Chemieanlagen mit Landesmitteln ab. Das Land handle im Rahmen einer sogenannten Ersatzvornahme zur Gefahrenabwehr, teilte das Umweltministerium auf Anfrage mit.

Warum das Land einspringt

Das Landesverwaltungsamt hatte Leuna Polyamid bereits Anfang September zu einem sicheren und geordneten Betriebsstopp verpflichtet. Zunächst war damit weiter das Unternehmen für das kontrollierte Herunterfahren zuständig. In den Anlagen im Chemiepark werden unter anderem Kunststoffe und Dünger hergestellt, zudem wird Ammoniak gelagert. Ein ungeordnetes Abschalten könnte Risiken für Menschen und Umwelt bergen.

Der Insolvenzverwalter hat die Anlagen inzwischen vermögenslos aus der Insolvenzmasse entlassen. Das bedeutet: Für die Sicherung und das Herunterfahren der Anlagen steht aus dem Vermögen des insolventen Unternehmens kein Geld zur Verfügung. Der Insolvenzverwalter verwaltet nur die noch vorhandene Masse und muss die Kosten nicht aus eigener Tasche tragen.

Damit die Anlagen dennoch kontrolliert heruntergefahren, entleert, gereinigt und gesichert werden können, springt nun das Land ein. Es lässt die Arbeiten als Ersatzvornahme durchführen. Das Landesverwaltungsamt habe dazu mit Leuna Polyamid eine Vereinbarung geschlossen, der der Insolvenzverwalter nach der Verfahrenseröffnung beigetreten sei, teilte das Ministerium mit.

Kosten weiter offen

Im Frühjahr war für einen gefahrlosen Abfahrbetrieb zunächst ein Betrag von 30 Millionen Euro gutachterlich geschätzt worden. Ob diese Summe weiterhin erforderlich ist und wie hoch die Kosten für das Land letztlich ausfallen, könne derzeit aber noch nicht belastbar eingeschätzt werden, hieß es. 

Dies hänge unter anderem davon ab, ob Schichtarbeit Mehrkosten verursacht, wie viele Betriebs- und Hilfsstoffe benötigt werden und welche Reststoffe nach dem Abfahren in den Anlagen verbleiben. Auch mögliche Entsorgungskosten sowie die Dauer des Abfahrbetriebs und damit verbundene Energiekosten spielten eine Rolle.

Das Land will die Kosten der Ersatzvornahme im weiteren Insolvenzverfahren geltend machen. Ob und in welchem Umfang Geld aus der Insolvenzmasse zurückfließt, ist offen.

Leuna Polyamid hatte im April wesentliche Teile des zuvor insolventen Betreibers Domo Caproleuna übernommen. Nachdem die Suche nach einem Investor gescheitert war, wurde die Produktion Ende September schrittweise eingestellt. Bereits nach der Insolvenz von Domo Caproleuna hatte das Land einen Notbetrieb zur Gefahrenabwehr mit rund 79,5 Millionen Euro finanziert.