Übertragungsfehler bei Wahl in Berlin: Weniger Parlamentssitze als angenommen

Wegen eines Fehlers bei der Übertragung von Wahlergebnissen muss die Zahl der Sitze im Berliner Abgeordnetenhaus nach unten korrigiert werden. Im künftigen Parlament werden nicht wie bislang angenommen 158, sondern 153 Abgeordnete sitzen, wie Landeswahlleiter Stephan Bröchler am Freitag auf Anfrage mitteilte. CDU, SPD und Grüne verlieren jeweils ein Mandat, die Linke zwei Sitze.

Grund ist ein Vorfall im Wahlkreis 1 im Bezirk Spandau. Dort habe nicht wie bislang angenommen die CDU, sondern die AfD das Direktmandat gewonnen, erklärte Bröchler. „Da die CDU die meisten Überhangmandate errungen hat und somit für die Berechnung der Ausgleichsmandate maßgeblich ist, hat sich durch die Verringerung eines Überhangmandats der CDU auch die Anzahl der Ausgleichsmandate verringert.“ Nach dem aktuellen vorläufigen Stand würden deshalb fünf Ausgleichsmandate weniger benötigt.

Dahinter steckt offenbar ein Fehler in der Schnellmeldung vom Wahlabend. Da diese nicht mit der Niederschrift des Wahlvorstands übereinstimmte, wurde laut Bröchler eine Nachzählung durch die Bezirkswahlleiterin angeordnet. Durch diese wurden die Ergebnisse der Niederschrift bestätigt und für das endgültige Ergebnis übernommen.

Abweichungen zwischen Schnellmeldung und Niederschrift seien „bei der Menge der Wahllokale generell üblich“, betonte Bröchler. Der Grund für die jeweilige Abweichung sei im Nachhinein zumeist nicht mehr lückenlos aufklärbar. Die Linke hatte die Wahl laut vorläufigem Ergebnis klar gewonnen. Auch CDU, AfD, Grüne und SPD sind im neuen Abgeordnetenhaus vertreten.