Bartsch: Antisemitismus hat in der Linken keinen Platz

Der Linken-Politiker und frühere Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch hat Antisemitismus-Vorwürfe gegen die Berliner Linke zurückgewiesen. „Ich bin dagegen, dass man jetzt die Linke in Berlin denunziert. Das ist schlicht falsch“, sagte Bartsch am Mittwochabend dem Sender Phoenix. „Antisemitismus hat in der Linken keinen Platz, hat in Berlin keinen Platz, hat nirgendwo einen Platz. Genauso ist das bei der Organisierten Kriminalität." 

Dies hätten die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp, die Vorsitzenden der Linken-Bundestagsfraktion, Heidi Reichinnek und Sören Pellmann, sowie weitere Spitzenpolitiker der Linken „alle in Klarheit gesagt“. Bartsch betonte: „Da müssen wir klar sein.“ Er erwarte dazu „vom Berliner Landesverband ausdrücklich sowohl auf dem Landesparteitag als auch in den Koalitionsgesprächen dann eine entsprechende Position“.

Einige Meinungsäußerungen aus dem Berliner Landesverband seien in der Vergangenheit nicht erfreulich gewesen, „und da kann man sich auch für schämen“, sagte der Linken-Politiker. Niemand habe das Recht, jüdisches Leben in Berlin in Frage zu stellen oder das Existenzrecht Israels zu leugnen.

Allerdings werde dieses Thema aktuell von anderen Parteien zu eigenen Zwecken instrumentalisiert. Wenn etwa die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Stefan Evers über das Amt des Regierenden Bürgermeisters nachdenke, „dann ist das absurd“. Die Berliner Bürgerinnen und Bürger hätten der Linken einen klaren Regierungsauftrag erteilt, betonte Bartsch.

Auch die Warnungen ehemaliger Berliner SPD-Bürgermeister und SPD-Parteichefs an die eigene Partei, auch aufgrund der Antisemitismus-Vorwürfe keine Gespräche mit der Linken zu führen, wies Bartsch zurück. „Die 12,1-Prozent-SPD macht jetzt die große Welle, die haben selbst genügend Probleme, auch mit diesem Thema.“

Die Linke hatte mit Spitzenkandidatin Eralp die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am Sonntag klar gewonnen. Noch am Wahlabend wurde bekannt, dass der berüchtigte Clanchef Issa Remmo bei der Wahlparty des Linken-Bezirksverbands in Neukölln auftauchte. Ebenso anwesend war ein pro-palästinensischer Aktivist, der wegen israelfeindlicher Positionen in der Kritik steht. 

Gegen Teile der Berliner Linken gab es immer wieder Antisemitismusvorwürfe. Nun wurden auch Verbindungen zum Kriminellenmilieu Thema.