Wechsel im Amt: Schnieder verzichtet bei Abschied auf Kritik an Merz

Es waren turbulente Tage für Patrick Schnieder. Seine Zeit als Verkehrsminister ist vorbei - früher, als er sich gewünscht haben dürfte. Der neue Ressortchef bekommt als Geschenk einen Baustellenhelm.

Der CDU-Politiker Patrick Schnieder hat nach seinem Ausscheiden als Bundesverkehrsminister auf Kritik an Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) verzichtet. Schnieder sagte in Berlin bei der Amtsübergabe an den neuen Minister Steffen Bilger (CDU), es sei ihm eine Ehre und große Freude gewesen. „Ich melde mich ab.“ Schnieder war im Mai 2025 ins Amt gekommen.

Merz hatte Schnieder bereits am Donnerstag darüber informiert, dass er ihn entlassen will. Wegen der kurzfristigen Absage des für die Nachfolge vorgesehenen CDU-Finanzpolitikers Fritz Güntzler wurde das aber drei Tage lang nicht kommuniziert. Am Sonntag bat Schnieder dann selbst um Entlassung, um den „unwürdigen Zustand“ zu beenden. Daraufhin gab Merz bekannt, dass Bilger neuer Minister wird. Der CDU-Landesverband Rheinland-Pfalz unter Führung von Schnieders Bruder Gordon, der auch Ministerpräsident ist, ging auf offenen Konfrontationskurs zu Merz.

Schnieder sagte, Ämter würden in einer Demokratie immer nur auf Zeit vergeben. Er sagte, in seiner Zeit habe das „Comeback der Infrastruktur“ im Mittelpunkt gestanden -die Frage, wie die Infrastruktur auf Vordermann gebracht werden könne. Schnieder verwies daneben etwa auf eine neue Bahn-Strategie oder eine geplante Führerschein-Reform.

An Bilger gewandt sagte Schnieder: „Ich freue mich wirklich, dass es Dich getroffen hat.“ Beide seien 2009 in den Bundestag eingezogen und im Verkehrsausschuss gelandet. Bilger war außerdem früher Staatssekretär im Verkehrsministerium. Als Geschenk bekam Bilger unter anderem einen Baustellenhelm und eine Warnweste. 

Bilger: Weitreichende Entscheidungen 

Bilger sagte, er wolle dafür sorgen, dass die Verkehrsinfrastruktur Stück für Stück aus den negativen Schlagzeilen herauskomme, weil sie wieder funktioniere. Er fühle sich verpflichtet, Mobilität und Infrastruktur mit Klima- und Umweltschutz sowie den Bedürfnissen der Menschen in Einklang zu bringen. „Damit das gelingt, müssen weitreichende Entscheidungen getroffen werden. Ich bin ausdrücklich bereit, diese zu treffen.“

Im Verkehrsministerium wird derzeit an großen Reformen gearbeitet. So sind entscheidende Bausteine der Bahn-Strategie Schnieders sind noch nicht umgesetzt. Dabei geht es in erster Linie um einen „Infraplan“ mit konkreten Zeit-, Qualitäts- und Mengenzielen für die Bahn-Infrastruktursparte InfraGO. Ziel ist eine bessere Steuerung durch den Bund.