News von heute: Gewerkschaft UFO ruft zu dreitägigen Streiks über Jahreswechsel bei Germanwings auf

Die wichtigsten Meldungen im Überblick:

• Gewerkschaft UFO ruft zu dreitägigen Streiks über Jahreswechsel bei Germanwings auf (17.16 Uhr)
• Eine Tote und eine Vermisste nach Krokodil-Attacken in Indonesien (13.28 Uhr)
• Berlin bekommt Böller-Verbotszonen an Silvester (12.48 Uhr)
• Australiens Armee unterstützt Feuerwehr im Kampf gegen Buschbrände (11.40 Uhr)
• McDonald's-Filiale in Peru muss nach Tod von Mitarbeitern hohe Geldstrafe zahlen (11.16 Uhr)
• Bahntickets im Nahverkehr deutlich teurer (10.16 Uhr)
• Passagierjet in Kasachstan abgestürzt (7.02 Uhr)
• Deutsche Rüstungsexporte in Rekordhöhe (5.34 Uhr)
• WWF warnt vor großem Artensterben (4.26 Uhr)
• Deutlich mehr ausländische Hartz-IV-Empfänger (1.04 Uhr)

Die Nachrichten des Tages: 

+++ 18.40 Uhr: BMW-Chef Zipse befürwortet autofreie Innenstädte +++

BMW-Chef Oliver Zipse befürwortet weniger Verkehr in den Zentren großer Städte. "Ich finde die Idee einer autofreien Innenstadt erstrebenswert", sagte der 55-Jährige der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe). Das sei eine Frage der intelligenten Stadtplanung. "Wieso muss jemand, der nur einkaufen geht, mit dem eigenen Auto reinfahren? Das ist kein Gewinn." Er selbst fahre in München nach Möglichkeit privat mit der U-Bahn. 

Die von vielen kritisierten großen Autos nimmt Zipse dagegen in Schutz. "Die hämische SUV-Debatte ist Panikmache, die nichts mit der Realität zu tun hat", erklärte der BMW-Manager. "Der 15 Jahre alte Kombi ist da doch der viel größere Klimasünder."

+++ 17.48 Uhr: Chile setzt Plebiszit über neue Verfassung für 26. April an +++

Nach monatelangen Protesten hat die chilenische Regierung das Referendum über eine neue Verfassung für den 26. April 2020 angesetzt. "Einmal mehr können die Bürger mit Stift und Papier entscheiden, welchen Weg unser Land einschlagen soll", sagte Präsident Sebastián Piñera am Freitag bei der Unterzeichnung des Dekrets. "Das Plebiszit erlaubt es den Chilenen, über ihre Zukunft zu bestimmen."

Die Ausarbeitung einer neuen Verfassung gehört zu den Kernforderungen der Demonstranten, die in Chile seit Oktober gegen die Regierung auf die Straße gehen. Der aktuelle Text von 1980 stammt noch aus Zeiten der Diktatur von General Augusto Pinochet. Zudem verlangen die Demonstranten einen besseren Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung sowie eine Abkehr vom neoliberalen Wirtschaftssystem. Bei Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften und bei Plünderungen kamen mindestens 26 Menschen ums Leben.

Bei dem Plebiszit im kommenden April sollen die Wähler zunächst entscheiden, ob sie eine neue Verfassung wollen und wer sie ausarbeiten soll. Liegt dann ein Entwurf für einen neuen Text vor, soll er erneut bei einem Referendum zur Abstimmung gestellt werden.

+++ 17.16 Uhr: Gewerkschaft UFO ruft zu dreitägigen Streiks über Jahreswechsel bei Germanwings auf +++

Die Flugbegleitergewerkschaft UFO hat über Silvester zu dreitägigen Streiks bei der Lufthansa-Tochter Germanwings aufgerufen. Gestreikt werden soll von Montag (30. Dezember) 00.00 Uhr bis Mittwoch (1. Januar) 24.00 Uhr, wie ein UFO-Sprecher am Freitag in Frankfurt per Video-Botschaft mitteilte. Zunächst beziehe sich der Streikaufruf nur auf Germanwings. Weitere Streiks sollten erst nach dem 2. Januar verkündet werden, "sofern der Lufthansa-Konzern nicht weiter eskalierend tätig wird".

Zur Begründung des Streikaufrufs hieß es, das Germanwings-Management gebe "den Mitarbeitern keine klare Perspektive für die Zukunft ihres Flugbetriebs". Verhandlungen zu den UFO-Forderungen, die bereits im November 2016 und im Oktober zu Streiks führten, seien ergebnislos gescheitert.

UFO Streiks

+++ 16.08 Uhr: Marinetaucher stirbt eineinhalb Jahre nach Rettung von Jungen aus Höhle in Thailand an Blutvergiftung +++ 

Ein thailändischer Marinetaucher, der letztes Jahr bei der Rettung von zwölf Jungen und ihrem Fußballtrainer aus einer Höhle in Nordthailand geholfen hatte, ist nun an den Folgen einer Blutvergiftung gestorben, die er sich bei der Rettungsaktion vor eineinhalb Jahren zugezogen hatte. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf die thailändische Marine. Der Unteroffizier wurde behandelt, allerdings hatte sich sein Zustand verschlechtert, so die Marine in einer Erklärung. 

Ein Fußballtrainer und zwölf Jungen waren im Juni 2018 in den Höhlen in der Provinz Chiang Rai, als starke Regenfälle das Höhlensystem überfluteten und dazu führten, dass sie in einer der Höhlen gefangen waren. Am 10. Juli konnten sie in einer aufwändigen Rettungsaktion befreit werden. Während der Rettungsmaßnahmen kam ein weiterer Marinetaucher ums Leben.  

+++ 15.54 Uhr: Medizinischer Notfall im Flugzeug - Mädchen stirbt in USA +++

Ein Mädchen hat an Bord eines Flugzeugs einen Herzstillstand erlitten und ist in der Folge gestorben. Nachdem die Maschine am Donnerstagabend (Ortszeit) kurz nach dem Start an den Flughafen Los Angeles zurückkehrte, konnten Rettungskräfte nur noch den Tod der Zehnjährigen feststellen, wie der Fernsehsender CNN unter Berufung auf die Behörden berichtete. Alle Bemühungen, das Mädchen zu retten, seien erfolglos gewesen, teilte die Feuerwehr in Los Angeles mit. Das Flugzeug war laut CNN auf dem Weg nach Seattle.

+++ 15.38 Uhr: Arbeitsminister Heil will das Gründen von Betriebsräten vereinfachen +++

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will die Gründung von Betriebsräten vereinfachen und ihnen mehr Einfluss geben. "Wir wollen dafür sorgen, dass die Gründung und Wahl von Betriebsräten erleichtert wird", sagte Heil der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Das vereinfachte Wahlverfahren für alle Betriebe mit fünf bis 100 wahlberechtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern soll verpflichtend werden", sagte Heil. Bisher liegt die gesetzliche Grenze für das vereinfachte Wahlverfahren bei 50 Mitarbeitern. Der Minister kündigte an, einen entsprechenden Gesetzentwurf im kommenden Jahr vorzulegen. 

+++ 15.15 Uhr: Islamisten veröffentlichen Video von angeblicher Christen-Hinrichtung in Nigeria +++

Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat Provinz Westafrika (Iswap) hat ein Video veröffentlicht, das nach ihren Angaben die Hinrichtung von elf Christen im Nordosten Nigerias zeigt. Es handele sich um eine "Botschaft an die Christen in aller Welt", sagt ein maskierter Mann in dem einminütigen Video. Das Bildmaterial wurde am Donnerstag auf die Propaganda-Plattform der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS), Amaq, gestellt. Der Maskierte in der Aufzeichnung sprach von einem Racheakt für den Tod von IS-Anführer Abu Bakr al-Bagdadi, der Ende Oktober bei einem gezielten US-Militäreinsatz starb. Im Video ist zu sehen, wie elf Männer mit verbundenen Augen von islamistischen Kämpfern erschossen und erstochen werden.     

Die Miliz Iswap, die sich dem IS angeschlossen hat, hat ihre Angriffe auf Christen, Sicherheitskräfte und Hilfspersonal in den vergangenen Monaten verstärkt. Die Kämpfer errichteten zudem Straßensperren und durchsuchten Häuser. Die Vereinten Nationen hatten am Dienstag das Vorgehen bewaffneter Gruppen im Nordosten Nigerias verurteilt.

+++ 14.53 Uhr: Frankreich bestellt iranischen Botschafter wegen inhaftierter Forscher ein +++

Aus Protest gegen die Inhaftierung von zwei französischen Forschern im Iran hat Frankreich den iranischen Botschafter in Paris einbestellt. Die Anthropologin Fariba Adelkhah und der Soziologe Roland Marchal müssten "unverzüglich freigelassen werden", forderte das französische Außenministerium. Die beiden Wissenschaftler von der Pariser Universität Sciences Po werden seit Juni wegen angeblicher Spionage im Iran festgehalten.

+++ 14.47 Uhr: Menschenrechtsbeauftragte kritisiert Hinrichtung in Japan +++

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler, hat "mit Bestürzung" auf die Hinrichtung eines chinesischen Raubmörders in Japan am Donnerstag reagiert. "Damit sind seit Dezember 2012 in Japan 39 Menschen hingerichtet worden", sagte Kofler am Freitag in Berlin. "Die Todesstrafe ist eine unmenschliche und grausame Art der Bestrafung, welche die Bundesregierung unter allen Umständen ablehnt." Sie rief Japans Regierung auf, diese "Praxis zu überdenken und die weitere Vollstreckung der Todesstrafe auszusetzen".

+++ 14.38 Uhr: Heizen mit Gas deutlich teurer als vor einem Jahr +++

Heizen mit Gas ist zu Beginn der kalten Jahreszeit in Deutschland teurer als im Vorjahr gewesen. Die Kosten stiegen im Oktober und November im Vergleich zum Vorjahreszeitraum in einem Musterhaushalt um fünf Prozent von 242 auf 254 Euro, wie das Vergleichsportal "Check 24" mitteilte. Wer mit Öl heizt, musste dagegen weniger zahlen. Die Kosten für einen Musterhaushalt sanken um 20 Prozent von 333 auf 267 Euro. Der Heizbedarf war dagegen nahezu unverändert.

+++ 14.23 Uhr: Lobbyverband der Autoindustrie VDA lehnt generelles Tempolimit ab +++

Der Autoverband VDA lehnt ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ab. "Es hilft weder der Umwelt, der Sicherheit noch dem Autofahrer, diese Symboldebatte immer wieder neu zu aktivieren", sagte VDA-Präsident Bernhard Mattes. Ein erheblicher Teil der Autobahnen umfasse bereits heute Tempobeschränkungen. Zudem seien deutsche Autobahnen die sichersten Straßen. "Starre Vorgaben werden vom Bürger nicht wirklich akzeptiert", betonte Mattes.Presseschau tempolimit 11.26

+++ 14.16 Uhr: UN-Experten protestieren gegen Blasphemie-Todesurteil in Pakistan +++

Mehrere UN-Menschenrechtsexperten haben das Todesurteil gegen einen pakistanischen Universitätsdozenten wegen Gotteslästerung scharf verurteilt. Das Urteil sei ein "Hohn auf die Gerechtigkeit", teilten die Experten für Folter, Religionsfreiheit und willkürliche Hinrichtungen in Genf mit. Sie verlangten die Aufhebung des Urteils und die Freilassung des Mannes.

Der Dozent der Bahauddin Zakariya-Universität war 2013 in Multan im Osten des Landes festgenommen worden, weil er blasphemische Inhalte auf Facebook verbreitet haben soll. Er wurde am 21. Dezember zum Tode verurteilt. Gegen den Richterspruch kann noch Berufung eingelegt werden. Ein Blasphemiegesetz sieht für Beleidigungen des Islams oder des Propheten Mohammed die Todesstrafe vor. Es stammt aus den 1980er Jahren. Aus Furcht vor Protesten religiöser Eiferer hatte es seitdem keine Regierung gewagt, daran zu rütteln.

+++ 14.11 Uhr: Italien erlaubt Cannabisanbau daheim +++

In Italien ist der Anbau von Cannabis zu Hause nicht strafbar, wenn es sich um kleine Mengen für den Eigenbedarf handelt. Dies entschied das Oberste Gericht in Rom kurz vor Weihnachten, wie italienische Medien melden. In der Vergangenheit hatten Gerichte oft anders geurteilt. Politiker der Linken und der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung begrüßten das Urteil. Nach einem Bericht der Zeitung "Corriere della Sera" gibt es in Italien rund 6,2 Millionen Cannabis-Konsumenten, die meisten von ihnen in den Altersgruppen von 15 bis 24 und von 25 bis 34 Jahren. Männer konsumieren demnach mehr als Frauen.

+++ 13.59 Uhr: Nach Fehlschlägen: China startet neue leistungsfähige Trägerrakete +++

Nach zwei unglücklich verlaufenen Versuchen hat Chinas Raumfahrtprogramm mit "Langer Marsch 5" zum dritten Mal seine bisher leistungsfähigste Trägerrakete Richtung All gestartet. Der Start erfolgte vom neuen Raumfahrtbahnhof Wenchang auf der südchinesischen Insel Hainan.

Der Flug wurde mit Spannung erwartet. Von einem Erfolg hängt ab, ob künftige chinesische Missionen zum Mond, Mars und zum Bau einer Raumstation wie geplant stattfinden können. "Langer Marsch 5" soll den Kommunikationssatelliten "Shijian 20" in eine Umlaufbahn bringen.

+++ 13.28 Uhr: Eine Tote und eine Vermisste nach Krokodil-Attacken in Indonesien +++

In Indonesien ist eine Frau von einem Krokodil attackiert und getötet worden. Nach dem Opfer einer zweiten Krokodil-Attacke auf der Insel Sulawesi wurde zunächst noch gesucht, wie die örtliche Katastrophenschutzbehörde mitteilte. Die Angriffe auf die Frauen ereigneten sich demnach in zwei Flüssen in der Provinz Südostsulawesi.

Am Donnerstag attackierte ein Krokodil nach Angaben der Behörde eine 48-jährige Frau, die zusammen mit ihrer Tochter im Fluss Lalindu Wäsche gewaschen hatte. Ihre Leiche wurde zwei Kilometer von der Angriffsstelle entfernt im Fluss gefunden.Feuerwerksverbote 13.46

+++ 12.48 Uhr: Berlin bekommt Böller-Verbotszonen an Silvester +++

Zum ersten Mal gelten in der Silvesternacht in Berlin mehrere große Verbotszonen für Feuerwerk. Bisher war die Knallerei bereits auf der Partymeile am Brandenburger Tor untersagt. Nun hat die Polizei Böller und Raketen auch vom Alexanderplatz und aus dem Gebiet rund um die Pallasstraße in Berlin-Schöneberg verbannt (hier finden Sie detaillierte Informationen zu den Verbotszonen). So soll verhindert werden, dass Gruppen junger Männer wie in den vergangenen Jahren Polizisten und Feuerwehrleute mit Böllern und Raketen bewerfen und beschießen.

Insgesamt 140 Polizisten, jeweils eine Hundertschaft, sollen in diesem Jahr in den beiden neuen Verbotszonen kontrollieren, ob sich alle Feiernden an das Verbot halten. Die Polizei kündigte an, Feuerwerkskörper notfalls "mit Zwang" zu beschlagnahmen. Bußgeld werde allerdings nicht verhängt.

+++ 12.40 Uhr: Hubschrauber mit sieben Insassen vor der Küste Hawaiis vermisst +++

Die Küstenwache auf Hawaii sucht nach einem Ausflugshelikopter mit sieben Menschen an Bord. Der Hubschrauber, in dem sich auch zwei Minderjährige befinden sollen, sei von einer Küstentour auf der Insel Kauai nicht zurückgekehrt, teilte die Behörde auf der zu den USA gehörenden Inselgruppe mit.Kasachstan Flugzeugabsturz_7.15Uhr

+++ 12.35 Uhr: Zwölf Tote bei Absturz von Passagierflugzeug in Kasachstan +++

Beim einem Flugzeugabsturz in Kasachstan sind am Freitag zwölf Menschen ums Leben gekommen. Zwischenzeitlich war von 15 Toten die Rede gewesen, inzwischen wurde die Zahl nach unten korrigiert. Das Flugzeug mit 95 Passagieren und fünf Besatzungsmitgliedern war kurz nach dem Start vom Flughafen der Millionenstadt Almaty abgestürzt und in ein Wohnhaus gekracht. Wie durch ein Wunder überlebten jedoch die meisten Insassen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums wurden 53 Menschen verletzt, darunter auch neun Kinder.

Auf Videoaufnahmen der kasachischen Behörden war zu sehen, dass die Maschine der Billigfluglinie Bek Air bei dem Unglück in zwei Teile zerbrach. Ihr Bug hatte sich in ein zweistöckiges Wohnhaus gebohrt, das schwer beschädigt wurde. Im Schnee waren Rettungskräfte im Einsatz, um Überlebende aus dem Wrack zu bergen.

+++ 11.40 Uhr: Australiens Armee unterstützt Feuerwehr im Kampf gegen Buschbrände +++

Im Kampf gegen die seit Wochen wütenden Buschbrände im Süden und Südosten Australiens werden die Feuerwehrleute verstärkt von den Streitkräften unterstützt. Ab sofort würden Verbindungsoffiziere in den 14 regionalen Feuerwehrzentralen des stark betroffenen Bundesstaats New South Wales (NSW) eingesetzt, teilte das Verteidigungsministerium mit. Für Erstaunen sorgte Medienberichten zufolge die Ankündigung des NSW-Ministers für Polizei und Rettungsdienste, David Elliott, er werde einen bereits einmal verschobenen Europa-Urlaub nun nehmen.

+++ 11.16 Uhr: McDonald's-Filiale in Peru muss nach Tod von Mitarbeitern Geldstrafe zahlen +++

Die Behörden in Peru haben den Franchise-Nehmer einer McDonald's-Filiale in der Hauptstadt Lima nach dem Tod zweier junger Mitarbeiter am Donnerstag mit einer Geldbuße belegt. Die unter der Marke der Fast-Food-Kette operierende Firma muss nach Angaben der Nationalen Arbeitsaufsichtsbehörde 250.000 Dollar (225.000 Euro) Strafe zahlen. Die Ermittler hätten schwere Sicherheitsverstöße festgestellt, hieß es in einer Mitteilung.

Die zwei 18 und 19 Jahre alten Männer waren laut Polizei beim Säubern eines defekten Getränkeautomaten an einem Stromschlag gestorben. Der tödliche Unfall hatte sich Mitte Dezember ereignet. In der Folge und während der Ermittlungsarbeit blieben alle 29 McDonald's-Filialen in dem südamerikanischen Land geschlossen. Staatschef Martín Vizcarra kündigte als Reaktion ein Gesetzesvorhaben zur Verbesserung der Sicherheit am Arbeitsplatz an. 

+++ 11.04 Uhr: Goldpreis auf höchstem Stand seit Anfang November +++

Der Goldpreis ist auf den höchsten Stand seit fast zwei Monaten gestiegen. Am frühen Morgen wurde das Edelmetall an der Börse in London zeitweise für 1514,09 Dollar je Feinunze (31,1 Gramm) gehandelt. Das ist der höchste Preis seit Anfang November. Nach Einschätzung von Experten hat die jüngste Dollar-Schwäche dem Goldpreis zuletzt Auftrieb verliehen.

+++ 10.46 Uhr: "Alan Kurdi" nimmt 32 Menschen auf dem Mittelmeer an Bord +++

Das deutsche Rettungsschiff "Alan Kurdi" hat vor der libyschen Küste im Mittelmeer 32 Migranten an Bord genommen. Unter ihnen seien zehn Kinder und eine schwangere Frau, teilte die Organisation Sea-Eye mit. Die Crew habe am späten Donnerstagabend einen Notruf empfangen. Zwei Stunden später habe sie die übermittelte Koordinate erreicht und die Menschen von einem überfüllten Kunststoffboot geborgen.

+++ 10.16 Uhr: Bahntickets im Nahverkehr seit 2015 deutlich teurer geworden +++

Bahntickets im Nahverkehr sind seit 2015 deutlich teurer geworden - Inlandsflüge kosten dagegen weniger. Nahverkehrstickets der Deutschen Bahn wurden von November 2015 bis November 2019 um 14 Prozent teurer, wie das Statistische Bundesamt am Freitag mitteilte. Die Ticketpreise für Inlandsflüge wurden dagegen im selben Zeitraum um 2,9 Prozent günstiger.

+++ 9.41 Uhr: Bundesbürger verursachen 455 Kilogramm Haushaltsabfälle pro Kopf +++

Wenig Regen, weniger Bio-Abfall: Die Trockenheit hat die Menge an Haushaltsabfällen in Deutschland im vergangenen Jahr sinken lassen. Pro Kopf verursachten die Bundesbürger 455 Kilogramm, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden unter Berufung auf vorläufige Zahlen mitteilte. Im Jahr zuvor waren es noch 462 Kilogramm. Grund sei die Dürre im Jahr 2018, die die Menge an Bioabfall im Schnitt pro Kopf um 5 auf 120 Kilogramm sinken ließ. Insgesamt wurden 2018 mit 37,8 Millionen Tonnen 0,5 Millionen Tonnen Haushaltsmüll weniger eingesammelt.

+++ 8 Uhr: Zahl der Todesopfer nach Taifun in Philippinen auf mindestens 28 gestiegen +++

Nach dem Taifun "Phanfone" in den Philippinen ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 28 gestiegen. Aus schwer getroffenen Gebieten, in denen die Internet- und Mobilfunkverbindungen unterbrochen waren, wurden am Freitag weitere Tote gemeldet, wie ein Sprecher der Katastrophenschutzbehörde sagte. Die Behörden gehen demnach davon aus, dass die Opferzahl noch weiter steigen wird. Mindestens zwölf Menschen werden noch vermisst.

+++ 7.28 Uhr: Zweieinhalb Jahre pleite: Air Berlin muss aus alter Zentrale raus +++

Air Berlin ist seit fast zweieinhalb Jahren pleite, doch viele Passagiere warten immer noch auf Geld und in dem Unternehmen wird weiter die Pleite aufgearbeitet. Jetzt steht für die verbliebenen 30 Air-Berlin-Beschäftigten ein emotionaler Moment an: Das Unternehmen muss zum Jahreswechsel aus seiner alten Konzernzentrale in neue Räume umziehen, wie Insolvenzverwalter Lucas Flöther der Deutschen Presse-Agentur sagte. "Der Vermieter will den Komplex sanieren. Momentan sitzen wir dort in einer halben Etage auf einer Baustelle."

+++ 7.13 Uhr: Erdbeben der Stärke 5,1 erschüttert Region um iranisches Atomkraftwerk Buschehr +++

In der Nähe des iranischen Atomkraftwerks Buschehr hat es am Morgen ein Erdbeben der Stärke 5,1 gegeben. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS lag das Zentrum des Bebens 44 Kilometer südöstlich der Stadt Borasdschan in einer Tiefe von 38 Kilometern. Das Zentrum des Bebens war damit 45 Kilometer von dem Atomkraftwerk im Südwesten des Landes am Persischen Golf entfernt. Berichte über Schäden oder Verletzte gab es zunächst nicht.

+++ 7.02 Uhr: Passagierjet in Kasachstan abgestürzt - Mindestens 15 Tote +++

Beim Absturz eines Passagierjets in Kasachstan in Zentralasien sind am Freitag mindestens 15 Menschen ums Leben gekommen. An Bord der Maschine waren rund 100 Passagiere, wie die kasachische Agentur Kazinform meldete. Mehr als 60 Menschen sollen nach Angaben des Flughafens überlebt haben.

Das Flugzeug der kasachischen Fluggesellschaft Bek Air verlor nach ersten Erkenntnissen unmittelbar nach dem Start in Almaty an Höhe. Die Maschine vom Typ Fokker 100 prallte dann in eine Betonmauer und in ein zweistöckiges Gebäude in einem bewohnten Gebiet. Die Lage am Boden war unklar.

+++ 6.03 Uhr: Wirtschaft rechnet vorerst nicht mit Trendwende bei Konjunktur +++

Die deutsche Wirtschaft rechnet nach der Abkühlung der Konjunktur in Deutschland vorerst nicht mit einer grundlegenden Trendwende. "Die Lage besonders für die Industrie bleibt schwierig", sagte Industriepräsident Dieter Kempf der Deutschen Presse-Agentur. "Wir befinden uns im Abschwung, eine Bodenbildung ist noch nicht in Sicht." DIHK-Präsident Eric Schweitzer sagte, zwar habe sich die Stimmung zuletzt wieder leicht verbessert. "Aber die konkreten Rückmeldungen aus vielen Unternehmen ergeben weiterhin vor allem den Rückschluss: 2020 wird für die deutsche Wirtschaft ein herausforderndes Jahr."

+++ 5.34 Uhr: Bundesregierung genehmigt Rüstungsexporte in Rekordhöhe +++

Nach drei Jahren Rückgang haben die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte 2019 einen Rekordwert erreicht. Der bisherige Höchststand aus dem Jahr 2015 wurde mit 7,95 Milliarden Euro bereits bis zum 15. Dezember knapp übertroffen. Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet das schon vor Jahresende eine Steigerung um 65 Prozent. Die mit Abstand umfangreichsten Lieferungen wurden mit 1,77 Milliarden Euro für den EU- und Nato-Partner Ungarn genehmigt, vor Ägypten (802 Millionen Euro) und den USA (483 Millionen Euro).

Die Zahlen gehen aus Antworten des Wirtschaftsministeriums auf Anfragen der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Linke) und Omid Nouripour (Grüne) hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen.

+++ 5.30 Uhr: Klarer Sieg für Netanjahu bei Likud-Wahl zum Parteivorsitzenden +++

Israels rechtskonservative Likud-Partei hat den Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erneut zum Vorsitzenden gewählt. Der 70-Jährige erzielte mit 72,5 Prozent der Stimmen einen klaren Sieg, wie israelische Medien nach Auszählung aller Stimmen berichteten. Sein Herausforderer Gideon Saar erhielt 27,5 Prozent.

+++ 5.17 Uhr: Die meisten Bundesbürger sehen Feuerwerk als Silvester-Tradition +++

Kracher und farbenfrohe Funken am Silvester-Himmel sind einer Umfrage zufolge für eine Mehrheit der Bundesbürger fester Bestandteil der Jahreswechsel-Tradition. Feuerwerk ist demnach für 57 Prozent eng mit Silvester verbunden. Gleichzeitig sind sich gut drei Viertel der Befragten aber auch bewusst, dass Raketen und Böller schlecht für die Umwelt sind. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage von YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur hervor.

+++ 4.39 Uhr: AfD schlägt Moratorium für Immobilienkäufe von Ausländern vor +++

Um einen weiteren Anstieg der Mieten zu verhindern, schlägt der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla einen zeitlich begrenzten Stopp für Immobilienkäufe ausländischer Investoren vor. Die "katastrophale Nullzins-Politik der Notenbanken" habe eine Kapitalflucht in Immobilien, Edelmetalle und Landbesitz ausgelöst, sagte der neu gewählte Parteichef der Deutschen Presse-Agentur. Das führe zu steigenden Mieten. "Hier könnte ein Moratorium von ausländischen Investitionen in deutsche Immobilien und Landflächen Abhilfe schaffen", fügte er hinzu.

Vom Berliner Mietendeckel als Rezept gegen explodierende Mieten halte er dagegen wenig, sagte Chrupalla, der Anfang Dezember zum Nachfolger von Alexander Gauland an der Parteispitze gewählt worden war. Der Bundestagsabgeordnete aus Sachsen führt die Partei gemeinsam mit dem Europaparlamentarier Jörg Meuthen.

+++ 4.34 Uhr: Gewerkschaft will über Streiks bei Lufthansa informieren +++

Die Kabinengewerkschaft Ufo will im Laufe des Tages über die konkreten Streikpläne bei der Lufthansa informieren. Zuvor hatte die Gewerkschaft lediglich bestätigt, dass es Streiks noch in diesem Jahr geben werde. Ufo möchte um 17 Uhr auf dem Youtube-Kanal der Gewerkschaft über die konkreten Zeiten des Streikaufrufs informieren. Auch soll es dann Informationen geben, welche Teile des Konzerns bestreikt werden sollen.

Die Gewerkschaft hatte ihren Mitgliedern am Donnerstagabend mitgeteilt, es habe über die Weihnachtsfeiertage weitere Versuche der Schlichter für kurzfristige Lösungen gegeben. Diese Versuche seien erfolglos geblieben.

+++ 4.32 Uhr: Japan schickt Kriegsschiff in den Nahen Osten +++

Die japanische Regierung hat am Freitag erstmals den Einsatz seiner Kriegsmarine im Nahen Osten beschlossen. Damit sollen japanische Handelsschiffe und Öltanker vor möglichen Bedrohungen geschützt werden. Der Einsatz wurde vom Kabinett in Tokio zunächst auf ein Jahr begrenzt und bedeutet keine Beteiligung am Einsatz einer US-geführten Koalition in der Straße von Hormus. Damit möchte Tokio seine traditionell guten Beziehungen zu Teheran erhalten.

+++ 4.26 Uhr: WWF: "Größtes Artensterben seit Verschwinden der Dinosaurier"+++

Der WWF warnt vor dem "größten Artensterben seit Verschwinden der Dinosaurier". Die Umweltstiftung verweist auf die Rote Liste der Weltnaturschutzunion IUCN, auf der mittlerweile mehr als 30.000 Tiere als bedroht gelten, davon 6400 als vom Aussterben bedroht. WWF-Vorstand Eberhard Brandes sieht einen Zusammenhang zwischen Klimaerwärmung und Artensterben. "Die Erderhitzung verändert Ökosysteme in dramatischem Tempo. Viele Tiere und Pflanzen können sich nicht schnell genug anpassen."

+++ 2.13 Uhr: Japanisches Fernsehen entschuldigt sich für Raketen-Falschmeldung +++

Der japanische Fernsehsender NHK hat sich offiziell für eine Falschmeldung vom Vortag über einen angeblichen Raketentest Nordkoreas entschuldigt. "Diese Nachricht war für Übungszwecke gedacht, sie war keine Tatsache", heißt es in einer Erklärung des Senders. NHK hatte am Donnerstag berichtet, dass Nordkorea eine Rakete abgefeuert habe und dass diese nördlich der japanischen Insel Hokkaido ins Meer gestürzt sei.

Die Falschmeldung sorgte für Aufregung in einer Zeit, als mit einem neuen Raketentest Nordkoreas als "Weihnachtsgeschenk" Pjöngjangs an die USA gerechnet wurde.

+++ 1.04 Uhr: Bericht: Zahlungsansprüche ausländischer Hartz-IV-Empfänger gestiegen +++

Die Zahlungsansprüche ausländischer Hartz-IV-Bezieher haben sich einem Medienbericht zufolge seit 2007 fast verdoppelt. Im Jahr 2018 hätten sie sich auf 12,9 Milliarden Euro belaufen, berichtete die "Neue Osnabrücker Zeitung" und berief sich dabei auf eine Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine AfD-Anfrage. Im Jahr 2007 betrugen die Ansprüche von Ausländern demnach knapp 6,6 Milliarden Euro.

Hintergrund ist, dass die Zahl ausländischer Hartz-IV-Empfänger deutlich gestiegen ist. Nach der Statistik der Bundesagentur für Arbeit gehörten zu den Regelleistungsberechtigten im August dieses Jahres rund 2 Millionen Ausländer. Im August 2007 waren es noch rund 1,3 Millionen Ausländer gewesen. Zum Vergleich: Die Zahl der deutschen Regelleistungsbezieher sank im gleichen Zeitraum von rund 5,8 Millionen auf rund 3,4 Millionen.

+++ 0.54 Uhr: Auch 737-Max-Sonderberater Luttig verlässt Boeing +++

Nach dem Rücktritt von Boeing-Chef Dennis Muilenburg nimmt auch dessen Sonderberater Michael Luttig im Zuge des Debakels rund um den Unglücksflieger 737 Max seinen Hut. Der 65-Jährige habe den Verwaltungsrat informiert, zum Jahresende in den Ruhestand zu gehen, teilte der US-Luftfahrtkonzern mit.