Hockenheims OB zieht Bilanz: "Ich bin jemand, der Entscheidungen will"
Von Anna Manceron und Alexander Albrecht
Hockenheim. Am heutigen Donnerstag zieht Oberbürgermeister Marcus Zeitler (44) um 19 Uhr in der Stadthalle eine Bilanz seiner ersten drei Monate im Amt. Mit der RNZ hat er schon vorher über seinen Start in der Rennstadt und seine Pläne für das nächste Jahr gesprochen.
Herr Zeitler, Sie sind seit Anfang September Oberbürgermeister von Hockenheim. Haben Sie’s schon bereut?
Nein, überhaupt nicht. Ich gehe gern ins Büro, und die Arbeit macht unwahrscheinlich Spaß.
Immerhin waren Sie zwölf Jahre lang Bürgermeister im beschaulichen Klosterstädtchen Schönau und kamen in eine Große Kreisstadt mit viel größeren Problemen.
Eine kaputte Straße sieht in Schönau genauso aus wie eine kaputte Straße in Hockenheim. Und die Mutter, die hier keinen Kindergartenplatz kriegt, dreht genauso hohl wie eine Schönauerin, die keinen Betreuungsplatz bekommt. Auch die Finanzen sind in Hockenheim genauso schwer zu regeln, wie in Schönau. In Hockenheim sind die Größenordnungen anders, aber die Probleme die gleichen.
Ihr Start im Rathaus ging los mit einem Paukenschlag: Die SPD hat Sie heftig kritisiert für Personalrochaden und "rüde Versetzungen".
Die Stimmung im Rathaus empfinde ich als gut und kollegial. Dass ein neuer OB personelle Veränderungen vornimmt, ist ganz normal. Niemand hat sich finanziell verschlechtert oder ist herabgestuft worden. Alle wurden auf Positionen versetzt, die ihrer Qualifikation entsprechen.
Haben Sie dabei vielleicht zu schnell zu viel gewollt?
Ich denke nicht. Wenn man etwas verändert, ist doch klar, dass sich manche beschweren und nicht einverstanden sind. Während des Wahlkampfs habe ich mir ein Bild gemacht und Vorstellungen entwickelt. Die habe ich nun umgesetzt. Dabei habe ich auch keinen Hehl daraus gemacht, wie meine Art ist.
Wie ist denn Ihre Art?
Sehr direkt. Nicht leise, sondern laut. Und ich bin ungeduldig. Man kann über alles diskutieren, aber irgendwann muss ein Deckel drauf. Ich bin jemand, der Entscheidungen will. Eine Verwaltung wird daran gemessen, was sie entscheidet und nicht daran, worüber sie diskutiert.
Sie haben damals auch gesagt, dass das Rathaus personell unterbesetzt und es "fünf vor zwölf" sei. Wie viele Stellen fehlen denn in der Verwaltung?
Ich korrigiere mich: Es ist sogar drei vor zwölf. Nach unserem aktuellen Haushaltsplan fehlen zehn bis 15 Stellen. Vor allem in zentralen Bereichen wie Baurechtsamt, Bauverwaltung, Bürgerservice und Standesamt müssen wir schauen, dass im Krankheitsfall eine permanente Vertretung gewährleistet ist. Immerhin hat der Gemeinderat dieses Jahr 6,5 neue Stellen genehmigt.
Sie haben noch eine wichtige Veränderung vorgenommen, indem Sie die städtischen Finanzen zur Chefsache gemacht haben. Warum war Ihnen das so wichtig?
Ich wollte bei der Umstellung auf die doppische Haushaltsführung näher dran sein. Außerdem bin ich ein Zahlenmensch und sehe meine Stärken in diesem Bereich.
Wie ist denn die derzeitige finanzielle Lage der Stadt?
Beschissen wäre geprahlt. Wir haben einen riesigen Investitionsstau bei den Schulen und Kindergärten, der sich ab 50 Millionen Euro aufwärts bewegt. Die Straßensanierung brauche ich gar nicht erst anzusprechen, die Abwasserwirtschaft auch nicht. Genauso sieht es mit der energetischen Sanierung der Gebäude aus. Und im Rathaus haben wir enorme Platzprobleme. Momentan kämpfen wir darum, einen ausgeglichenen Haushalt 2020 präsentieren zu können – aber das wird schwierig. Mit der doppischen Buchführung müssen wir erstmals Abschreibungen erwirtschaften. Eigentlich hätte man schon vor ein, zwei Jahren auf dieses System umstellen sollen – das wäre sinnvoller gewesen.
Werden Sie deshalb im kommenden Jahr an der Gebühren- und Steuerschraube drehen?
Wir werden alle Einnahmen und Ausgaben auf den Prüfstand stellen und im Gemeinderat diskutieren. Ob es dabei auch um Gebühren geht, kann ich jetzt noch nicht sagen.
Wie soll es denn mit dem Hockenheimring weitergehen?
Man ist 2012 eine Partnerschaft mit der Emodrom GmbH eingegangen, mit der wir einen guten, zuverlässigen Partner haben. Dass wir finanzielle Probleme bei den Investitionen am Ring haben, ist nichts Neues. Seit 2003 wird darüber diskutiert, wie es mit der Rennstrecke weitergehen soll. Wir sind jetzt an einem Punkt, wo wir eine Entscheidung treffen müssen. Ich hätte gern, dass das im Laufe des nächsten Jahres passiert. Momentan laufen Gespräche, wie eine Kooperation aussehen könnte.
Wer spricht da mit wem?
Naja, der Gemeinderat, die Gesellschafterversammlung, die Hockenheim-Ring GmbH und die Emodrom GmbH. Wir schauen, ob wir den Ring zusammen finanziell sicher für die Zukunft machen können. Auf der einen Seite müssen Arbeitsplätze und die Attraktivität des Rings und der Stadt erhalten bleiben. Auf der anderen Seite ist es wichtig, dass wir keine Grundstücke verkaufen. Aber wir müssen uns überlegen, wie wir gewisse Investitionen meistern, und dazu brauchen wir Partner.
Schließen Sie aus, dass der Hockenheimring mehrheitlich von einem privaten Investor übernommen wird?
Ich schließe gar nichts aus. Wir sprechen alle Möglichkeiten durch. Was dabei herauskommt, werden wir sehen. Wichtig ist nur: Wir werden definitiv keine Grundstücke verkaufen.
Aber steht nicht zur Debatte, dass die Emodrom einen Großteil der Anteile am Ring erwirbt?
Es steht zur Debatte, dass wir uns einen Partner suchen, der finanzielle Mittel mitbringt. Dabei werden wir uns immer am Wohl der gesamten Stadt orientieren. Denn der Ring ist keine kommunale Pflichtaufgabe. Dass wir emotional an ihm hängen und ihn als Aushängeschild und Werbeträger unserer Stadt sehen, steht nicht zur Diskussion. Wie eine Kooperation mit der Emodrom GmbH aussehen könnte, müssen der Gemeinderat und die Gesellschafterversammlung entscheiden.
Gibt es Neues in Sachen Formel 1?
Nur, dass wir nächstes Jahr kein Formel-1-Rennen auf dem Hockenheimring haben werden. Ob es 2022 wiederkommt oder doch schon 2021, wissen wir nicht.
Hätten Sie denn gern, dass die Formel 1 wiederkommt?
An der Formel 1 hat bisher jeder auf der Welt mitverdient – nur nicht die Stadt Hockenheim. Ich werde sehr gern in die Verhandlungen gehen, wenn wir nichts drauflegen müssen.
Der Ring hat Hockenheim bekannt gemacht und lockt jedes Jahr Tausende Besucher an. Trotzdem blutet die Innenstadt aus. Woran liegt das?
Mit dem Hockenheimring hat das rein gar nichts zu tun. In den 1980er-Jahren hat man den Fehler gemacht, alles auf die Grüne Wiese auszulagern. Und natürlich kaufen die Menschen lieber dort ein, wo sie mit dem Auto vorfahren können und freie Parkplätze haben. Aber wenn wir als Bürger nicht in der Innenstadt kaufen, können wir nicht erwarten, dass Besucher von Außerhalb die Geschäfte dort am Leben halten.
Im Juli hat mit dem "Treff 3000" der letzte Lebensmittelmarkt im Zentrum zugemacht. Wie weit sind Sie mit den Verhandlungen um einen Nachfolger?
Erstens: Das Gebäude gehört nicht der Stadt. Zweitens: Alle Anfragen, die wir gestartet haben, wurden abgelehnt. Die Gründe sind vielfältig: kleine Verkaufsfläche, keine Parkplätze, zu große Konkurrenz auf der Grünen Wiese. Selbst die CAP-Märkte haben abgelehnt. Ich glaube, wir können uns davon verabschieden, dass sich dort ein großer Lebensmittelmarkt ansiedeln wird. Wir werden keine Möglichkeit auslassen, es zu versuchen – aber es ist bockschwer.
Ein weiteres Problem in Hockenheim ist, dass bezahlbarer Wohnraum fehlt. Was wollen Sie dagegen tun?
Wir prüfen zurzeit mehrere Dinge. Zum einen ist da die Innenentwicklung. Leider sind die freien Flächen in der Innenstadt zu 99 Prozent in Privatbesitz. Bei vielen Besitzern haben wir schon angefragt, ob sie bereit wären, zu verkaufen. Die meisten sagen leider Nein, weil sie die Grundstücke für ihre Enkel aufheben wollen. Deshalb haben wir auch die Außenentwicklung im Blick. Das Problem dabei: Man muss Flächen versiegeln – was nicht jedem gefällt – und dafür Ausgleichsflächen schaffen. Die wiederum kosten Geld, was auch nicht jedem gefällt. Außerdem braucht man geeignete Bau- und Erschließungsträger. Da sind wir gerade mit einigen im Gespräch. Problematisch sind aber auch die strengen Baugesetze der Landesregierung.
Warum?
Die hohen energetischen Hürden machen das Bauen extrem teuer. Wir sollten mehr in die Höhe bauen dürfen. Dann müsste man keine Flächen versiegeln, könnte bestehenden Wohnraum nutzen und gleichzeitig sanierungsbedürftige Häuser erneuern.
Wäre denn ein neues Baugebiet für Hockenheim denkbar?
Ja, wenn der Gemeinderat sich darauf einigt, ob er eins will und mir klipp und klar sagt, welches er will. Ich kann Möglichkeiten vorschlagen, aber entscheiden muss der Gemeinderat. Aber wenn man sich Hockenheim anschaut: Wo will man denn da außen herum noch groß erweitern? Auf die Autobahn kann man keine Häuser stellen und auf der anderen Seite ist hauptsächlich Grünfläche. Wir sollten lieber in die Höhe bauen. Wenn man bei jedem Haus in Hockenheim ein Stockwerk draufsetzen würde, wäre das Problem gelöst. Aber das kriegen Sie nie durch, das ist ein Ding der Unmöglichkeit.
Bei seinen Plänen zum Sozialen Wohnungsbau wurde ihr Vorgänger Dieter Gummer vom Gemeinderat ausgebremst. Statt vier möglicher Standorte wurden nur zwei akzeptiert. Trauen Sie sich an dieses heiße Eisen noch mal ran?
Es gibt nichts, wo ich mich nicht herantraue. Wir brauchen bezahlbaren Wohnraum, vor allem für Menschen, die im Niedriglohnsektor arbeiten. Deshalb werden wir dieses Thema auch weiterverfolgen und an die Grundstücke herangehen, die zur Verfügung stehen. Aber ich werde keinen Spielplatz abreißen, um dort ein neues Wohnhaus bauen zu lassen.
Thema Aquadrom: Das Freizeitbad hat 2018 ein Defizit von drei Millionen Euro verzeichnet. Wäre es für Sie eine Option, das Bad zu schließen?
Dieses Minus kann man so nicht mehr hinnehmen. Wir werden auf jeden Fall Maßnahmen einleiten, um die Betriebskosten zu senken. Für mich ist prioritär, dass wir den Gastrobereich, der momentan noch in städtischer Hand ist, auslagern. Da sind wir schon dabei, Gespräche zu führen. Eventuell muss man auch über einen Schließtag nachdenken, um die Personalkosten zu reduzieren. Wenn das Defizit irgendwann so hoch sein sollte, dass wir in Schwierigkeiten kommen, gilt: Was du nicht mehr bezahlen kannst, kannst du nicht mehr unterhalten. Momentan haben wir aber noch das Glück, dass wir es ausgleichen können.
In Hockenheim fehlen nicht nur Wohnungen, sondern auch Betreuungsplätze für Kleinkinder – zurzeit um die 100 Stück. Wie wollen Sie die schaffen?
Der Verein Postillon wird zwei neue Gruppen mit Betreuung für Kinder über drei Jahre einrichten. Somit sind wir, was die Ü3-Betreuung angeht, safe. Jetzt geht es noch an die U3, die unter Dreijährigen. Da führen wir auch Gespräche mit diversen Trägern – sowohl mit freien als auch mit dem Postillon. Außerdem schauen wir in den Bestandskindergärten, ob man erweitern kann oder umbauen beziehungsweise sanieren muss. Mit dem neuen Online-Anmeldesystem sind auch keine Dreifach- oder Vierfachanmeldungen für ein Kind mehr möglich, das hat die Situation etwas entschärft. Es läuft noch nicht optimal, aber wir sind auf einem guten Weg. Ich gehe davon aus, dass wir im Laufe des nächsten Jahres jedem einen Platz geben können, der einen Rechtsanspruch hat.
Seit ein paar Wochen wohnen Sie auch in Hockenheim. Wie haben Sie sich eingefunden?
Super! Wir hatten das Glück, gleich eine Wohnung zu finden. Die Nachbarn sind toll und haben uns sehr freundlich aufgenommen. Da fällt mir noch eine lustige Story ein: Meine Frau hat mich letztens gebeten, auf dem Heimweg noch schnell etwas Wurst mitzubringen. An der Fleischtheke habe ich eine Frau getroffen, die mich ganz erstaunt gefragt hat: "Sie kaufen ein?" Ich habe dann geantwortet: "Ja, auch ich muss essen." Nach Hockenheim zu ziehen, war für mich extrem wichtig. Der Schultes gehört schließlich in den Ort. Ich sehe meine Aufgabe definitiv für 16 Jahre hier in Hockenheim und habe nicht vor, in die Landespolitik, nach Europa oder sonst wohin zu wechseln.