Haushalt 2018 in Billigheim: Ein Jahr der Weichenstellung
Von Ursula Brinkmann
Waldmühlbach. Seit 111 Tagen ist Alexander Rist als Kämmerer in den Diensten der Gemeinde Billigheim. Und als solcher freute er sich, "seinen ersten Haushalt einbringen zu dürfen". Er tat es in der Sitzung im Bürgerhaus von Waldmühlbach. Der Vorstellung der Haushaltssatzung 2018 durch ihn und Bürgermeister Martin Diblik gingen Beschluss und Feststellung der Jahresrechnung 2016 voraus. "Das Ergebnis des Verwaltungshaushalts", so der Wortlaut der Beschlussvorlage, "entspricht weitestgehend dem Planansatz". Erfreulicherweise habe man auch 2016 an den Vermögenshaushalt mehr als geplant überführen können, nämlich knapp 1,3 Mio. Euro; vorgesehen waren 240.000 Euro.
Erfreulich erscheint in der Jahresrechnung außerdem, dass keine neuen Kredite aufgenommen werden mussten, der Schuldenstand pro Einwohner mit 353 Euro deutlich unter Landesschnitt liegt und aus den Rücklagen weniger entnommen werden musste. Der Gemeinderat "quittierte" das Ergebnis mit einstimmiger Feststellung, CDU-Rat Dr. Michael Härtel fand das Prädikat "sehr schön".
Für das Jahr 2017 konnte Rist ebenfalls eine "insgesamt positive Entwicklung" melden. Doch im laufenden Haushaltsjahr sieht die Sache anders aus, wie der Planentwurf 2018 und der Ausblick auf die kommenden Jahre zeigten. Bürgermeister Martin Diblik skizzierte zunächst die großen Linien, indem er Billigheims Charakter als "Wohngemeinde" definierte, der er mit "Familienfreundlichkeit, Stärkung der Ortsbindung junger Bewohner, der Nutzung wirtschaftlicher Entwicklungspotenziale, Lebensqualität für ältere Einwohner und dem Erhalt ärztlicher Versorgung" besondere Bedeutung beimisst.
Für Kämmerer Rist ist 2018 "vor allem ein Jahr der Weichenstellung". Die Weichen werden insbesondere im Vermögenshaushalt gestellt. Sechs Millionen Euro will man investieren, vier davon in Baumaßnahmen. Baugebiete in nahezu allen Ortsteilen sind in Arbeit. Die Ortsdurchfahrt Sulzbach, die Sanierung der Schloßbergstraße in Allfeld und die Umstellung auf LED-Straßenleuchten sind die Schwerpunkte. Kindergartenneu- und umbauten in Billigheim und Waldmühlbach sowie Maßnahmen an der Werkrealschule weisen weiter in die Zukunft, benötigen aber schon jetzt Gelder, ebenso der Neubau des Feuerwehrhauses in Billigheim.
Nach zwei Jahren ohne Schuldenaufnahme sind 2018 Kredite in Höhe von knapp 2,6 Mio. Euro vorgesehen. Das lässt die Pro-Kopf-Verschuldung auf 730 Euro klettern, mehr als doppelt so viel wie 2017 also, aber immer noch weniger als im Kreisdurchschnitt. Für die Jahre 2018 bis 2020 kündigte Rist "weiteren Kreditbedarf" in Höhe von 6,4 Mio. Euro an. "Erst 2021 kommen wir wieder ohne Neuverschuldung aus", beruhigte der Kämmerer mit der Zusatzaussage, dass Schulden per se nichts Schlechtes seien.
Aus der Rücklage sollen in diesem Jahr 660.000 Euro entnommen werden. Ihr Bestand sinkt damit auf 320.000 Euro, so viel wie ihr Mindestbestand sein sollte. In den vergangenen Jahren waren die Rücklagen geschont geblieben, doch zeigt ihr Bestand bis 2021 in der Präsentation nur mehr verhältnismäßig kleine Balken. Hoch wie nie ist er hingegen in der Darstellung des Gesamthaushalts, dessen Volumen fast 22 Mio. Euro erreicht, ein Anstieg um 13 Prozent gegenüber 2017. Und da Investitionen aus dem Vermögenshaushalt getätigt werden, erklärt sich der 36-prozentige Anstieg hier gegenüber dem 6,4-Prozent-Zuwachs im Verwaltungshaushalt.
Die "zurückgewonnene Schlagkraft und das enorme Tempo" der Verwaltung "verblüfft" registrierend, sicherte Daniel Fichter (CDU) Zustimmung für den Entwurf zu. Seinen Worten schloss sich Gottfried Junghans für die SPD an. Doch nicht alle CDU-Räte sahen das so. Steffen Jung begründete sein erstmaliges Nein: "Für Pflichtaufgaben wie Löschwasserversorgung und Hochwasserschutz ist zu wenig Geld im Haushalt." Von Seiten der Freien Wähler bemängelte Karl Maissenhälter die Rücklagensituation als "Nagen an den Kochen."
So ging der Entwurf mit 14 Ja-, fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung durch das Gremium.