Wahl im Landtag: Hessen entsendet 45 Vertreter zur Bundespräsidentenwahl
Ilse Aigner könnte als erste Frau und CSU-Politikerin ins höchste Staatsamt einziehen. 45 Hessen reisen zur Wahl nach Berlin – darunter bekannte Politiker und Publizist Michel Friedman.
Der hessische Landtag hat seine Vertreterinnen und Vertreter des Landes für die Bundespräsidentenwahl benannt. Die 45 gewählten Repräsentanten aus Hessen werden gemeinsam mit den Vertretern der anderen Bundesländer sowie 630 Bundestagsabgeordneten am 30. Januar in Berlin über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entscheiden.
Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz hatte der Führung seiner Partei offiziell die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner als Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl vorgeschlagen. Auch Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) begrüßte, dass die CDU-Führung sie als Kandidatin nominiert hat. Sollte Aigner gewählt werden, wäre sie die erste Frau und CSU-Politikerin an der Staatsspitze.
Wer wählt für Hessen das nächste Staatsoberhaupt?
Hessen entsendet vor allem Landtagsabgeordnete in die 18. Bundesversammlung. Für die CDU sind etwa der amtierende Ministerpräsident Rhein sowie seine beiden Vorgänger Roland Koch und Volker Bouffier gewählt worden. Auch die kurzzeitig ebenfalls für das Amt der Bundespräsidentin ins Spiel gebrachte CDU-Fraktionschefin Ines Claus wird in der Bundesversammlung ihre Stimme abgeben. Insgesamt entsendet die Fraktion der CDU 18 Personen.
Ebenso soll der Publizist Michel Friedman im Januar für Hessen über die Nachfolge des Bundespräsidenten mitentscheiden. Er wurde durch die SPD nominiert, welche insgesamt acht Personen entsenden wird. Die Grünen schicken unter anderem Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, zur Wahl nach Berlin. Insgesamt werden für die Grünen sieben Menschen in der Bundesversammlung abstimmen. Die AfD entsendet neun, die FDP drei Personen.
Wie wird gewählt?
Die Ländervertreter müssen nach den Grundsätzen der Verhältniswahl in den jeweiligen Volksvertretungen gewählt werden. Bei ihnen handelt es sich meistens um Landtagsabgeordnete, es können aber auch Kommunalpolitiker und Persönlichkeiten aus anderen Bereichen des öffentlichen Lebens ein Mandat erhalten. Bei der Wahl in Wiesbaden wurde geheim abgestimmt.
Die Bundesversammlung besteht aus allen Bundestagsabgeordneten und der gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Danach umfasst die Versammlung insgesamt 1.260 Mitglieder: 630 Abgeordnete des Bundestages und 630 von den Landesparlamenten bestimmte Mitglieder. Wie viele Vertreter die einzelnen Länder in die Bundesversammlung entsenden dürfen, errechnet sich anhand ihrer Bevölkerungszahlen.