Landtagswahlen in MV: Schwesig warnt vor Angriffen auf Kunst- und Pressefreiheit

In Mecklenburg-Vorpommern wird in knapp einem Monat ein neuer Landtag bestimmt. Einen Auftritt bei den Festspielen MV nutzt Ministerpräsidentin Schwesig zu einem Seitenhieb gegen die AfD.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor Angriffen auf die Kunst- und Pressefreiheit gewarnt. „Wir leben in Zeiten, wo die Kulturfreiheit angefeindet wird und auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk“, sagte sie bei der Eröffnung eines Konzerts in der Festscheune von Ulrichshusen im Rahmen der Festspiele MV. Man dürfe bei der Diskussion über die Abschaffung von Gebühren nicht vergessen, dass der Norddeutsche Rundfunk (NDR) ein großer Kulturförderer sei. Wer das abschaffen wolle, schaffe damit auch die Kulturangebote des NDR ab, warnte sie.

Schwesig nannte die AfD nicht namentlich in ihrer Kritik. Die Abschaffung der Rundfunkgebühren ist aber eine der zentralen Forderungen der rechtspopulistischen Partei im Wahlkampf. Die AfD hat bereits angekündigt, den Rundfunkstaatsvertrag kündigen zu wollen, wenn sie im Bundesland an die Macht kommt. In Mecklenburg-Vorpommern ist am 20. September Landtagswahl.

Einer Insa-Umfrage Mitte August zufolge ist die AfD derzeit stärkste Partei und käme bei der Sonntagsfrage auf 36 Prozent der Stimmen. Die SPD unter Schwesig liegt mit 29 Prozentpunkten auf Platz zwei. Die Linke als Koalitionspartner der SPD wäre mit elf Prozentpunkten drittstärkste Kraft - noch vor der CDU mit zehn Prozentpunkten. Laut der Umfrage könnten auch noch die Grünen mit fünf Prozent der Stimmen in den Landtag einziehen.