Unruhe in der Union: CDU-Landtagsfraktion sagt geplantes Treffen mit Merz ab
Die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion will sich nicht mehr mit Bundeskanzler und Parteichef Merz zum Austausch treffen. Grund ist sein Umgang mit Verkehrsminister Schnieder.
Die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsfraktion hat den Umgang von Bundeskanzler und Parteichef Friedrich Merz mit Patrick Schnieder als Bundesverkehrsminister kritisiert und deshalb ein avisiertes Treffen mit Merz abgesagt.
„Ein persönlicher Austausch zwischen der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und Ihnen setzt aus unserer Sicht ein Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung voraus, was durch die aktuelle Situation so leider nicht gegeben ist“, begründet dies der neue Fraktionschef Christoph Gensch am Montag in einem Brief an Merz. Zuerst hatte der Podcast „Machtwechsel“ über das Schreiben berichtet.
Landtags-Fraktion trifft sich ohne Merz zur Klausur in Berlin
Die Fraktion plane vom 9. bis 11. September eine Klausur in Berlin und dabei sei auch ein Termin mit dem Kanzler im Gespräch gewesen, erläuterte ein Fraktionssprecher in Mainz. Es habe noch keine feste Verabredung gegeben, die Terminfindung mit dem Büro von Merz für einen Termin an einem der drei Tage aber schon im Gange gewesen.
Merz zeigt Verständnis und will weiter mit den Schnieders sprechen
Merz sagte in Berlin: „Ich gehe mal davon aus, dass sich die Wogen bis zum September wieder etwas geglättet haben und dass ich selbstverständlich dann auch die Landtagsfraktion aus Rheinland-Pfalz sehe.“ Im Augenblick gebe es gerade in diesem Landesverband eine verständliche Aufregung, „aber ich werde das auch nochmal erläutern“. Er werde auch mit Patrick Schnieder und seinem Bruder Gordon weiter sprechen. Gordon Schnieder ist Ministerpräsident und CDU-Landeschef in Rheinland-Pfalz.
Gensch äußert „erhebliches Unverständnis“
Die Entscheidung den Termin mit Merz abzusagen sei ihm und der Fraktion nicht leicht gefallen, betont dagegen Gensch. „Die CDU Rheinland-Pfalz hat die Arbeit der Bundesregierung und insbesondere die Ihre auch in für uns politisch herausfordernden Zeiten loyal unterstützt. Gerade vor diesem Hintergrund hat der Umgang mit Patrick Schnieder in unserer Fraktion und auch bei mir ganz persönlich für erhebliches Unverständnis gesorgt.“