Nur sechs Tage Atempause für Kuba: Trump setzt Karibikstaat erneut auf Liste der Terrorunterstützer
Gleich nach der Machtübernahme in Washington am Montag hat der 47. US-Präsident Donald Trump fast 80 Anordnungen seines Vorgängers Joe Biden rückgängig gemacht. Darunter war auch der Beschluss des Demokraten, Kuba von der Liste der Terrorismus unterstützenden Staaten zu streichen. Somit war der Karibikstaat lediglich für sechs Tage aus dem berüchtigten Verzeichnis entfernt worden.
Das Weiße Haus begründete die Wiederaufnahme Kubas auf die Liste mit dem Iran, Nordkorea und Syrien damit, dass diese und andere Entscheidungen der vorigen US-Regierung "zutiefst unpopulär" gewesen seien. Deren Aufhebung werde es den USA ermöglichen, ihre Institute wiederherzustellen und wieder eine "geeinte, gerechte, sichere und gedeihende Nation" zu sein.
Obwohl der Schritt für Kuba nicht überraschend kam, verurteilte die Regierung in Havanna Trumps Beschluss als "betrügerisch". Präsident Miguel Díaz-Canel sprach auf der Plattform X von einer "Geste der Arroganz und der Verachtung der Wahrheit". Ihr Ziel sei es, "um der Dominanz willen den grausamen Wirtschaftskrieg gegen Kuba weiterhin zu stärken". Die absurde Entscheidung bringe die USA in Verruf, während die von Trump verhängte Wirtschaftsblockade Engpässe in Kuba ausgelöst und den Migrationsstrom von der Insel in Richtung der USA erhöht habe.
Kubas Außenminister bezeichnete die Wiederaufnahme seines Landes auf die Liste der Terrorunterstützer als "mittelalterlich". Diese und die anderen jüngst unterzeichneten Anordnungen der neuen Führung in Washington zeugten von einem "zivilisatorischen Rückschritt". Präsident Trump sei von seiner Arroganz berauscht und wisse, dass er lüge. Wie der Diplomat hinzufügte, wolle der Republikaner die kubanischen Familien bestrafen und den Wirtschaftskrieg anheizen.
Biden hatte Kuba erst am 14. Januar von Liste der Terrorismus unterstützenden Staaten gestrichen. Der Demokrat begründete seine Entscheidung damit, dass Kuba im Laufe der vergangenen sechs Monate den internationalen Terrorismus auf keine Art und Weise gefördert habe. Außerdem habe die Regierung in Havanna versichert, dass sie in Zukunft keine Akte des internationalen Terrorismus unterstützen werde. US-Medien gingen schon damals davon aus, dass diese Entscheidung von Bidens Nachfolger wieder zurückgenommen werden könnte.
In seiner Geschichte geriet der Karibikstaat somit dreimal auf die befürchtete Liste - erstmals im Jahr 1982. Nach der Entfernung von dieser Liste im Jahr 2015, wurde das Land im Jahr 2021 erneut als Terrorunterstützer eingestuft. Seit dem 20. Januar 2025 befindet sich Kuba zum dritten Mal auf der Liste.
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