Kramp-Karrenbauer würdigt im Irak Kampf der Kurden gegen IS-Miliz
Bei einem Besuch in der Kurdenregion im Nordirak hat Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) den kurdischen Einsatz im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) gewürdigt. Die kurdischen Peschmerga-Einheiten hätten mit ihrem Kampf gegen die IS-Miliz auch Opfer für die Sicherheit Deutschlands und Europas gebracht, sagte Kramp-Karrenbauer am Mittwoch in der Stadt Erbil. Sie sprach sich erneut nachdrücklich für eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in der Region aus.
Der Kampf gegen den IS sei von den Kurden "hier vor Ort geführt" worden, sagte die Ministerin. "Das dürfen wir in Deutschland nie vergessen." Damit sei auch der Bundeswehreinsatz zur Ausbildung der kurdischen Kämpfer ein "Beitrag zur Sicherheit" in Deutschland.
Es sei wichtig, dass "wir in unserem Engagement nicht zu früh nachlassen", sagte Kramp-Karrenbauer nach einem Gespräch mit dem Minister für Peschmerga-Angelegenheiten, Shorsh Ismael. Das gemeinsame Ziel sei, den "Terror des IS auf Dauer und wirklich nachhaltig zu besiegen".
Die Ministerin hob hervor, sie hoffe, dass "wir im Bundestag eine Mehrheit finden" für eine Verlängerung des Bundeswehrmandats. Das bisherige Mandat im Anti-IS-Kampf endet am 31. Oktober. Teile der SPD haben sich gegen eine Verlängerung ausgesprochen.
Ismael sagte, der deutsche Einsatz sei zur "richtigen Zeit" gekommen. Die Bundeswehr lieferte ab 2014 Material und auch Waffen an die Kurden und begann im Zuge dessen mit der Ausbildung der Peschmerga. Die Kurden-Regionalregierung hoffe, dass auch die kommenden Entscheidungen "im Interesse des Iraks und der kurdischen Region getroffen werden", sagte Ismael.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin legte sich in der Debatte über eine mögliche Verlängerung des Bundeswehr-Mandats nicht ausdrücklich fest. Zur Mandatsverlängerung werde die Bundesregierung "zu gegebener Zeit" einen Vorschlag machen. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies darauf, dass die Reisen Kramp-Karrenbauers und auch von Außenminister Heiko Maas (SPD) in die Region "in die Beratungen einfließen".
Am Mittwochmorgen hatte Kramp-Karrenbauer Jesidinnen getroffen, die jahrelang in IS-Gefangenschaft waren. Es sei der "bewegendste Moment heute" gewesen, sagte sie später. Diese Frauen trügen mit ihrem Engagement dazu bei, "dass die Saat des IS nicht weiter aufgeht". Sie dürften "nicht ein zweites Mal Opfer des Terrors" werden. Die Ministerin erinnerte daran, dass noch immer tausende jesidische Mädchen und Frauen in den Händen der Dschihadisten seien. Die kurdischsprachige Minderheit der Jesiden in der Sindschar-Region im Irak war von der IS-Miliz zwischen 2014 und 2017 brutal verfolgt worden. Tausende Männer wurden umgebracht, Frauen und junge Mädchen systematisch vergewaltigt und als Sexsklavinnen verschleppt.
Geholfen wird diesen Frauen unter anderem von der Hilfsorganisation Hawar Help, deren Gründerin Düzen Tekkal Kramp-Karrenbauer auf ihrer Reise begleitete. Tekkal forderte im Gespräch mit der Nachrichtenagentur AFP eine Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes. "Die Rolle Deutschlands ist hier ganz entscheidend", sagte Tekkal, deren jesidische Eltern als Flüchtlinge nach Deutschland kamen. Eine Verlängerung des Mandats sei zudem ein Beitrag zur Fluchtursachenbekämpfung. "Wenn dieses Mandat nicht verlängert wird, leiden am Ende insbesondere die Frauen darunter", sagte Tekkal.
Die Bundeswehr beteiligt sich mit Tornado-Aufklärungsjets und Tankflugzeugen der Luftwaffe, die im jordanischen Al-Asrak stationiert sind, an der internationalen Anti-IS-Mission. Zugleich dient der Bundeswehreinsatz der Beratung und Ausbildung irakischer Streitkräfte. Zudem bildet die Bundeswehr bei Erbil auch Peschmerga-Kämpfer aus.
Bereits am Morgen hatte Kramp-Karrenbauer im ARD-"Morgenmagazin" erneut betont, dass der IS zwar zurückgedrängt, aber "noch nicht besiegt" worden sei. Er sei jederzeit in der Lage, "hier wieder stark zu werden". Dies habe auch Auswirkungen "auf die Sicherheitslage bei uns zu Hause", warnte die CDU-Politikerin. Eine Verbesserung der Sicherheitslage im Irak sei auch die Voraussetzung für den Wiederaufbau und den wirtschaftlichen Aufschwung des Landes. So könne erreicht werden, dass "die Millionen Flüchtlinge irgendwann auch hier in diesem Land wieder eine Perspektive haben".