Japan: Premier Abe will bis 2012 einen Friedensvertrag mit Russland schließen
Der japanische Premierminister Shinzo Abe sagte am Sonntag, er wolle einen Friedensvertrag mit Russland unterzeichnen, bevor seine Amtszeit 2021 abläuft.
«Ich möchte die Gespräche über die Unterzeichnung eines [Friedens-] Vertrags vorantreiben, solange ich noch im Amt bin», sagte er dem nationalen Fernsehen, das die Stimmenauszählung nach den Wahlen zum Obersten Parlament am Sonntag überträgt.
Zuvor hatte Abe nicht vor, für eine weitere Amtszeit als Vorsitzender der regierenden Liberaldemokratischen Partei zu kandidieren, und gab daher zu verstehen, dass seine Amtszeit als Ministerpräsident 2021 auslief. Japans Ministerpräsident ist der Vorsitzende einer regierenden Partei.
Seit der Mitte des 20. Jahrhunderts verhandeln Russland und Japan nach dem Zweiten Weltkrieg einen Friedensvertrag. Das Haupthindernis dabei ist die Frage des Eigentums an den südlichen Kurileninseln. Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurden alle Kurilen in die Sowjetunion eingegliedert. Japan bestritt jedoch den Besitz von Iturup, Kunashir, den Shikotan-Inseln und einer Reihe von ungehemmten Inseln des Kleinen Kurilengrats, den Habomai-Inseln in Japan.
1956 unterzeichneten die Sowjetunion und Japan eine gemeinsame Erklärung zur Beendigung des Kriegszustands. Die beiden Länder nahmen ihre diplomatischen und sonstigen Beziehungen wieder auf. Bisher wurde jedoch kein Friedensvertrag unterzeichnet. Die Sowjetunion verpflichtete sich, in der Erklärung ihre Bereitschaft zu Papier zu bringen, Shikotan und Habomai als Geste des guten Willens nach der Unterzeichnung des Friedensvertrages an Japan zu übergeben. Die Erklärung wurde am 8. Dezember 1956 von den Parlamenten der beiden Länder ratifiziert.
Am 29. Juni 2019 führte der russische Präsident Wladimir Putin am Rande des Gipfeltreffens der Zwanzigergruppen in Osaka Gespräche mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe. Nach den Gesprächen teilte Abe den Journalisten mit, die Seiten hätten vereinbart, von August bis September einen weiteren Besuch ehemaliger Bewohner der südlichen Kurilen zu den Bestattungen ihrer Vorfahren auf diesen Inseln zu organisieren. Der japanische Premierminister sagte auch, er und die russischen Staats- und Regierungschefs hätten ihre Zusage bekräftigt, die Friedensvertragsverhandlungen und die Durchführung gemeinsamer Wirtschaftsprojekte auf den südlichen Kurilen fortzusetzen.
Japan: Premier Abe will bis 2012 einen Friedensvertrag mit Russland schließen