Medienbericht: Beschließt der SPD-Vorstand schon am Montag die Doppelspitze – und wer bildet sie?
Nicht weniger als 14 Vorsitzende hat die SPD seit der Wiedervereinigung verschlissen. Seit dem Rücktritt von Andrea Nahles wird die Liste derjenigen, die den Posten ablehnen, immer länger. Prominente Namen wie Olaf Scholz oder Malu Dreyer haben schnell abgewunken. Dabei wird eine Führungsfigur angesichts der schlimmen Parteikrise händeringend gesucht. Entsprechend groß ist die Spannung vor der Sitzung des SPD-Vorstands am kommenden Montag. Dann will die Parteispitze festlegen, wie der Weg zu einer neuen Vorsitzenden, einem neuen Parteichef oder gar einer Doppelspitze aussehen soll.
Bisher wurde ein baldiges Ende der Hängepartie nicht erwartet. Doch nun will die "Bild"-Zeitung erfahren haben, dass am Montag bereits weitreichende Beschlüsse gefasst und verkündet werden könnten. Demnach soll künftig eine Doppelspitze die Partei führen. Und unter Berufung auf "gut unterrichtete Kreise" nennt das Blatt auch gleich zwei Namen: Lars Klingbeil und Franziska Giffey. Angeblich sollen der Generalsekretär und die Familienministerin ebenfalls schon am Montag von der Parteiführung vorgeschlagen werden.20: Kutschaty bringt sich für NahlesNachfolge ins Spiel – a87d5b3105f6ff2c
SPD: Giffey und Klingbeil im Gespräch
Offiziell bestätigt wird das bisher nicht. Für Giffey gibt es in der Partei einige Sympathie, aber es gibt auch ein Problem: Ihre Dissertation wird derzeit von der Freien Universität Berlin auf mögliche Plagiate geprüft. Nur ein Freispruch würde ihr den Weg an die Parteispitze ermöglichen – ob und wann der kommt, ist offen. Sollten sich die Plagiate bestätigen, wird wohl eher ein Rücktritt gefordert werden. Auf die Frage, ob sie sich eine Situation vorstellen könne, in der sie den Parteivorsitz nicht ablehnen könne, erwiderte sie in der "Süddeutschen Zeitung": "Das kann ich Ihnen nicht beantworten." Zunächst müsse über das weitere Verfahren entschieden werden – "dann wird man sehen".
Und Klingbeil als Partner für Giffey in einer Doppelspitze? Darüber wird ebenfalls schon seit einigen Tagen diskutiert. Sollte es dazu kommen, könnte Juso-Chef Kevin Kühnert zum SPD-Generalsekretär aufrücken, spekulierte beispielsweise die "Berliner Morgenpost". Zwischen Olaf Scholz und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil müsse dann nur noch die Kanzlerkandidatur geklärt werden.
Als Regierungschefin steht Gesine Schwan zwar nicht zur Verfügung, aber die ehemalige Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin, ist für eine Rolle in der neuen SPD-Spitze bereit. "Ich will der SPD gerne helfen. Und ich traue mir auch zu, dazu beizutragen, dass das Bild der Partei in der Öffentlichkeit positiver wird, als das im Moment der Fall ist", sagt Schwan dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" auf die Frage, ob sie selbst für den Parteivorsitz kandidieren werde.
Keine Doppelspitze ohne Parteitagsbeschluss
Ob sie auch Teil einer Doppelspitze sein würde, ist unklar. Noch ungewiss ist auch, ob der Vorstand am Montag einen zweiköpfigen Vorsitz empfiehlt. Dazu müsste ein Parteitag mit Zweidrittelmehrheit das Statut ändern. Zu diesem Thema könnten womöglich zunächst die Mitglieder befragt werden. Viele hatten sich bereits in einer Online-Umfrage der Partei im Juni positiv zum Thema Doppelspitze geäußert. Der Erfolg der Grünen unter Annalena Baerbock und Robert Habeck dürfte in dieser Hinsicht Hoffnungen bei den Not leidenden Genossen wecken.
Laut "Berliner Morgenpost" zeichnet sich schon jetzt ab, dass auf einem Parteitag nur Bewerber eine Chance haben werden, die der SPD einen Ausweg aus der GroKo aufzeigen können. Auch die Halbzeitbilanz der Koalition soll am Montag Thema im Vorstand sein. "Wir sollten die Mitglieder an der Debatte beteiligen, und zwar über das reine Abfragen von Einzelmeinungen hinaus", sagte Vize-Kanzler und Finanzminister Olaf Scholz dem "Spiegel". "Da es unsere Mitglieder waren, die über den Eintritt in diese Koalition entschieden haben, kann man die Frage nicht nur auf einer Vorstandssitzung entscheiden", kündigte Scholz an. Könnte sein, dass die Mitglieder nicht nur über die GroKo, sondern auch über die Kandidaten für den Parteivorsitz mitentscheiden wollen.
AFP, DPA, "Bild", "Der Spiegel", "Berliner Morgenpost", "Süddeutsche Zeitung"