Vor Istanbul-Wahl: Mysteriöser Aufruf von PKK-Chef Öcalan an Kurden
Wenige Tage vor der Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul soll der inhaftierte Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK die Kurden angeblich zur Neutralität aufgerufen haben.
Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu veröffentlichte in der Nacht Fotos eines entsprechenden Briefes. Das Dokument will Anadolu von einem nicht näher bekannten «Dozenten» erhalten haben, der Öcalan auf seiner schwer gesicherten Gefängnisinsel Imrali besucht habe.
Bei der prokurdischen Partei HDP stieß die Botschaft auf Skepsis. Der Vorsitzende Sezai Temelli forderte laut der Nachrichtenwebseite T24 zunächst, eine Reaktion der Anwälte von Öcalan abzuwarten. Die wunderten sich in einer am Freitag veröffentlichten Stellungnahme über das angebliche Treffen des unbekannten Mannes mit ihrem Mandanten. Sie könnten ohne Rücksprache mit Öcalan nichts dazu sagen.
Die kurdischen Stimmen hatten bei der Kommunalwahl am 31. März maßgeblich dazu beigetragen, dass in Istanbul der Oppositionskandidat von der Mitte-Links-Partei CHP, Ekrem Imamoglu, überraschend gegen den Kandidaten der Regierungspartei AKP, Binali Yildrim, gewann. Mehrere Oppositionsparteien hatten keine Kandidaten aufgestellt, um Imamoglu zu helfen, darunter die HDP. Die Wahlbehörde hatte die Wahl Anfang Mai wegen angeblicher Regelwidrigkeiten annulliert. Die inoffizielle Parteienallianz gilt auch für die Neuwahl am Sonntag.
Öcalans angeblicher Aufruf steht im Gegensatz zu einem Aufruf des ebenfalls inhaftierten prominenten HDP-Politikers Selahattin Demirtas. Der hatte erst am Dienstag zur Unterstützung des Oppositionskandidaten Imamoglu aufgerufen. Präsident Erdogan sprach in der Nacht von einem «Machtkampf zwischen Demirtas und Öcalan».
Öcalan ist seit 20 Jahren inhaftiert. Er saß lange in Einzelhaft. Erst seit Mitte Mai darf er seine Anwälte wieder sehen, die jahrelang Besuchsverbot hatten. Auch Familienbesuche wurden wieder häufiger erlaubt. Das wurde teilweise als Versuch interpretiert, vor der Istanbuler Wahl die kurdische Wählerschaft zu umwerben.