Fake: Wahlergebnisse der Ukrainischen Armeebezirke zugunsten von Poroschenko manipuliert

Vertreter der selbsternannten „Volksrepublik Luhansk“ („LNR“) haben Präsident Petro Poroschenko und seine Regierung beschuldigt, die Wahlabgabe im ostukrainischen Kriegsgebiet zu manipulieren und zu unterdrücken. Die Vertreter der so genannten „LNR“ behaupten auch, dass Stimmzettel, zugunsten zu Präsident Poroschenko vorab ausgefüllt wurden und massenhaft in Wahlurnen gestopft wurden. Die Wahllokale die nahe der Front eingerichtet worden, wären speziell dafür errichtet worden um die Wahl zugunsten des Amtsinhabers zu manipulieren.

Die Homepage Luganskyi Informatsionnyi Tsentr behauptete auch, dass die ukrainische Armee am Wahltag eine Reihe von Provokationen geplant habe, die darauf abzielten, Anwohner und Militärangehörige, die Poroschenko nicht unterstützen, von der Abgabe ihrer Stimmzettel abzuhalten.

Die Zentrale Wahlkommission der Ukraine, das staatliche Gremium, das Wahlen veranstaltet und überwacht, hat 79 Wahllokale im Militärgebiet neben der Front und weitere 14 Wahllokale in Militärkrankenhäusern und im Ausland eingerichtet. Nach Angaben des ukrainischen Militärkommandos wurden die Soldaten während des Wahltages im Rotationsverfahren von der Front zu den Wahllokalen gebracht; eine Gruppe an Soldaten verblieb in den Einsatzpositionen, während eine andere abstimmte. Alle Wahllokale waren mit internationalen Wahlbeobachtern besetzt und es wurden keine Verstöße festgestellt.

Die erste Abstimmungsrunde bei den ukrainischen Präsidentschaftswahlen offenbarte, dass weder das Armeekommando noch Präsident Poroschenko Druck auf das ukrainische Militär ausübten, um auf eine bestimmte Art und Weise abzustimmen. Es zeigte auch, dass es kein einheitliches Stimmungsbild gegenüber Poroschenko bei der ukrainischen Armee gab oder gibt. Vielmehr ist eine recht gleichmäßige Aufteilung der Stimmen bei den Abstimmungen der Armee zu verzeichnen. Insgesamt 9.927 Armeeangehörige stimmten für Präsident Poroschenko während 9.718 den neuen Präsidenten Zelensky unterstützten.

Was die bereits ausgefüllten Stimmzettel zugunsten von Präsident Poroschenko in den militärischen Wahlbezirken angeht, so ist eine mögliche Manipulation denkbar schwierig bis ausgeschlossen: Alle Stimmzettel werden von mindestens drei verschiedenen Zwischeninstanzen überprüft: der Bezirkswahlkommission, dem Personal der Zentralen Wahlkommission sowie von Vertretern der Präsidentschaftskandidaten und den in den Wahllokalten anwesenden offiziellen Wahlbeobachtern. Die Stimmzettel werden in versiegelten Tresoren aufbewahrt, die von allen drei Gruppen zertifiziert und rund um die Uhr von der nationalen Polizei bewacht werden.

Auch die Behauptung, dass das ukrainische Militär am Wahltag auf „Provokationen“ zurückgreifen würde, hat in Wirklichkeit keine Grundlage. Im Gegenteil, am Wahltag berichteten die ukrainischen Streitkräfte von einem verstärkten Beschuss aus den besetzten Gebieten.

Ähnliche Fälschungen gab es in den russischen Medien während der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine, die am 31. März stattfand. StopFake entlarvte dann die Berichte, in denen behauptet wurde, dass das ukrainische Militär versuchte, russisch unterstützte Separatisten zum Feuern zu provozieren, um den Wahlprozess in den Frontbereichen zu unterbrechen.