Wien | Rotzbuam!
Aus dem Fenster eines Wohnhauses hängt eine Deutschlandfahne mit Adler. „Unser erster Stopp“, hallt es durch die Schlösselgasse im achten Wiener Gemeindebezirk, „die Burschenschaft Gothia.“ Die Fassade wird von einer Projektion überstrahlt: Bernhard Rösch und Alexander Höferl – mit Bild und Namen über drei Stockwerke.
Gothia, erklärt die Aktivistin, die auf einem Kleintransporter steht und in die Menge der Demonstranten ruft, sei unauffällig in der Außenwahrnehmung, aber hervorragend in der rechtsextremen Szene verankert. Sowie im Parlament und der Regierung. Rösch sitzt im Bundesrat. Höferl ist ehemaliger Chefredakteur von unzensuriert.at – einem FPÖ-nahen, rechten Onlinemedium – und Mitarbeiter im Kabinett des Innenministers.
Die Burschenschaft Gothia hatte im Vorfeld dieser Donnerstagsdemo die Fahne aus dem Fenster gehängt, um ihren Deutschnationalismus zu unterstreichen. Einige Mitglieder stehen dann am Fenster und starren auf die Straße. Einer von ihnen – ein aktives Mitglied einer FPÖ-Bezirks- und Schülerorganisation – streckt die rechte Hand aus dem Fenster. Ein Hitlergruß? Jemand hält den Moment auf einem Foto fest, es wird dem Wiener Landesamt für Verfassungsschutz vorgelegt. Seither wird ermittelt.
Im gegenüberliegenden Wohnhaus schaut eine ältere Frau aus dem Fenster. Ihre Ellbogen hat sie auf dem Fensterbrett abgestützt, den Kopf in die Hände gelegt. Sie lauscht der Erklärung über ihre Nachbarn, betrachtet die etwa 3.500 Demonstrierenden mit ihren Thermoskannen, Wollmützen und Transparenten.
Seit Oktober 2018 wird am Donnerstag in Wien wieder demonstriert. Jede Woche zu einem anderen Thema, entlang einer anderen Route, jede Woche mit mehreren tausend Menschen. Bei Regen, bei Schnee. Widerstand, Aufklärung und Solidarität, darum soll es gehen. Um die schwarz-blaue Regierung, das ganze System. Und darum, sich zu vernetzen, in einer Gesellschaft, die immer weiter nach rechts rückt.
Die Demo am 24. Januar etwa lief unter dem Motto „Akademikerball“, der am Tag darauf steigen sollte: ein Vernetzungstreffen rechtsextremer Politiker, Funktionäre und Aktivisten, das im Rahmen einer Tanzveranstaltung in der Wiener Hofburg, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, stattfindet. Es wurde also ein „Budenbummel“ organisiert. Buden, so werden die Verbindungshäuser der Burschenschaften, aber auch Mädelschaften genannt. Die Route geht durch den achten Bezirk vorbei an sechs Buden und endet mit einer Schlusskundgebung vor der Parteizentrale der FPÖ, um die Verbindung der deutsch-nationalen Burschenschaften zur Partei zu verdeutlichen. Denn 30 Prozent der FPÖ-Nationalratsabgeordneten sind in einer Burschenschaft, zwei Minister und viele weitere Funktionäre auch.
Die Idee der Donnerstagsdemo stammt aus dem Jahr 2000, als die erste schwarz-blaue Regierung angelobt wurde. Die Protestzüge waren weder geplant noch angemeldet. Man traf sich auf der Straße, an unterschiedlichen Plätzen in Wien, um beispielsweise mit klirrenden Schlüsseln in der Hand gegen den damaligen Bundeskanzler der ÖVP, Wolfgang Schüssel, zu demonstrieren. Das Motto damals: „Wir gehen, bis ihr geht.“ Man wollte aufbegehren in dem Land, in dem nun Rechtsextreme in der Regierung saßen. Aufhalten konnte man sie nicht.
Punsch und „Bella Ciao“
„Es geht heute nicht mehr nur um Kritik an der schwarz-blauen Regierung“, sagt Can Gülcü, 43, einer der Organisatoren und Initiatoren der Donnerstagsdemos. „Es geht darum, Menschen sichtbarer zu machen, die weitaus bessere Zukunftsentwürfe als alle Politiker und Politikerinnen im Parlament haben.“
Die Themen sind bunter geworden und sollen nicht nur linke Aktivisten, sondern weite Teile der Gesellschaft ansprechen. Die wechselnden Routen sind Prinzip, so sollen Anwohner und Passanten aufmerksam werden.
Geschäftsinhaber und Gastwirte werden meist vorab durch die Organisatoren informiert. Sie schenken dann schon mal gratis Punsch oder Bier aus. Demonstrierende, die nicht aus dem Haus können, aber an der Route wohnen, bereiten Plakate vor, um sie aus dem Fenster zu hängen, oder stellen Boxen aufs Fensterbrett, um die ganze Straße mit Bella Ciao zu beschallen. „Die Donnerstagsdemo ist wie ein wandelnder Stammtisch, bei dem jeder Wollsocken trägt“, sagt Sebastian B. Der Student mache es vom Thema abhängig, ob er auf die Demo geht. Er sieht sie als einen Ort, um Leute zu treffen.
Vaterlandsträumer
Verbindungen Die deutsch-nationalen Burschenschaften sind die rechtsextreme Form des Männerbundes in Österreich. Sie machen zwar – gemessen an der Bevölkerung – einen geringen prozentualen Anteil aus, jedoch haben sie durch ihre Verbindungen in die FPÖ in den letzten Jahren an politischem Einfluss gewonnen. Wurden sie von der Partei früher eher stiefmütterlich behandelt, sind sie, seit Heinz-Christian Strache an der Spitze steht, ihr Rückgrat. Sie verfolgen die Ideologie des „Deutschnationalismus“ und träumen von einem Europa der „Vaterländer“, in dem Mehrfachidentitäten kategorisch abgelehnt werden. Der Großteil der Hardliner unter den österreichischen Burschenschaften gehört zum länderübergreifenden Korporationsverband „Deutsche Burschenschaften“. Andreas Peham, Rechtsextremismus- und Antisemitismusforscher, sieht Burschenschaften „an der Schnittstelle zwischen Rechtsextremismus, legalem Deutschnationalismus und (Neo-)Nazismus“.
Alte und neue Bekanntschaften werden beim Protestmarsch gepflegt, Ideen ausgetauscht, Pläne ausgeheckt. Die Organisatoren stoppen während des Marschierens hin und wieder den Demozug und rufen dazu auf, doch einmal den anzusprechen, der schon seit mehreren Metern neben einem laufe. „Ich gehe für meine Kinder und Enkelkinder auf die Straße“, erklärt Christine F. Die 63-Jährige von der Gruppe Omanzen, die sich von den „Omas gegen rechts“ abgespalten hat, will nicht, dass diese in einer Welt aufwachsen müssen, in der die Menschenrechte mit Füßen getreten werden. Einmal in der Woche steht sie vor dem Innenministerium und singt Friedens- und Protestlieder. Donnerstags geht sie demonstrieren.
Ihr Plakat hat sie auf einen Teppichklopfer geklebt. „Ich kann gar nicht früh genung #aufstehen, Rotzbuam“ steht darauf. Der Hashtag, erklärt sie, beziehe sich auf die NGO #aufstehen, eine österreichische zivilgesellschaftliche Kampagnenorganisation. Der Satz verweise auf Kanzler Sebastian Kurz, der sagte, es sei keine gute Entwicklung, wenn immer weniger Menschen früh aufstünden, um zur Arbeit zu gehen – seine Antwort auf die Kritik an seinem Reformentwurf zur Mindestsicherung, die österreichische Form der Sozialhilfe.
Ein Teil der Mindestsicherungsbezieher sind Langzeitarbeitslose. Vor allem Menschen mit niedrigeren Deutschkenntnissen sollen künftig weniger finanzielle Unterstützung erhalten, ebenso kinderreiche Familien. Die Wiener Stadtregierung, eine Koalition aus der SPÖ und den Grünen, weigert sich, den Entwurf umzusetzen, da „Kinder, Behinderte, Alleinerzieher, Wohnungs- und Hoffnungslose“ durch die Reform benachteiligt würden.
Die Demonstrierenden stammen aus allen Schichten, bekannte Schriftstellerinnen wie Stefanie Sargnagel oder Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek unterstützen die Proteste. Jelinek hatte vergangenen Herbst einen neuen Text mit dem Titel „Oh, du mein Österreich! Da bist du ja wieder!“ veröffentlicht. Dieser wurde dann in einem Video von einer Handpuppe vorgetragen und verbreitet. Auch Filmemacher produzierten Videos gegen Verhetzung und Entsolidarisierung.
Manche Teilnehmer sind gerade drei Monate alt, in die Jacke ihrer Mutter eingepackt und schon zum dritten Mal dabei. Eine Frau hält in der einen Hand ihr Transparent und zieht mit der anderen ihren Sauerstoffwagen hinter sich her. Jeder kann für kommende Demonstrationen ein Motto vorschlagen oder eine Idee äußern, wie man es umsetzen könnte. Und so zieht die Menge einmal vom Institut für Rechtswissenschaften über das Innenministerium in das Bundeskanzleramt, um den Werdegang und die Positionen von Kanzler Sebastian Kurz nachzuvollziehen. Und um zu zeigen, welche Verbindungen er noch immer in sein ehemaliges Institut und zu jungen ÖVP-Funktionären pflegt, die antisemitische Bilder in einer Whatsapp-Gruppe veröffentlicht und sich darüber lustig gemacht hatten.
Fronten werden sichtbar
Auch Betroffene sollen zu Wort kommen. Dafür ist die Ladefläche des Kleintransporters vorgesehen, der Wegweiser, Jukebox und Rednerpult in einem ist. Als es in einer Demo um Pflege und Sozialarbeit geht, steht da Beatrix Gülyn, die an Demenz erkrankt ist. Sie sagt, dass man zwar Abbauerscheinungen habe, aber leben wolle.
Manchmal passen sich die Themen dem Tagesaktuellen an. So wurde im November 2018 spontan die Route geändert, um sich mit den Gewerkschaftlern solidarisch zu zeigen, die an diesem Tag in der Wirtschaftskammer die Kollektivverträge – in Deutschland gleich den Tarifverträgen – mit den Arbeitgebervertretern ausgehandelt haben. Nach einem langen Verhandlungstag standen die Gewerkschafter an den Fensterfronten, wurden von 8.000 Menschen bejubelt.
„Man muss Fronten sichtbar machen und Kräfte bündeln“, sagt Anna Svec, 26, eine der Organisatorinnen. „Die meisten Menschen in Österreich haben nicht resigniert.“ Es gebe ein großes Protestpotenzial, nur keine Kraft, die dies auffange. Zumindest keine linke. Diese müsse sich die Themen erst wieder zurückholen und die Kämpfe, die die Menschen jeden Tag an ihren Arbeits- und Lebensorten austragen, sichtbar machen. Nicht nur am Donnerstag.
Demonstriert wird mittlerweile auch in sechs weiteren österreichischen Städten, es sollen immer mehr werden. Sogar in Berlin wird wöchentlich vor der österreichischen Botschaft demonstriert.
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