Weinheim/Karlsruhe: Jetzt heißt es warten - Gerichtsverhandlung zur OB-Wahl
Weinheim/Karlsruhe. (ans) Insgesamt zwei Stunden lang hat sich das Verwaltungsgericht Karlsruhe am Montagvormittag mit Fridi Millers Anfechtung des Ergebnisses zur Oberbürgermeisterwahl in Weinheim befasst. Neben Vertretern des Regierungspräsidiums Karlsruhe und der Stadt Weinheim war auch OB-Wahlsieger Manuel Just selbst anwesend.
Bis zu zwei Wochen kann es nun dauern, bis den Prozessbeteiligten das Urteil zugeht. Die Richterin rechnete aber durchaus damit, dass es schneller gehen könnte. Miller beantragte ein neues Gutachten zu ihrer Prozessfähigkeit, was das Gericht aber ablehnte. Sie selbst geht von einer Niederlage aus, kündigte aber weitere rechtliche Schritte an. Das bedeutet für Weinheim, dass es noch dauern kann, bis Manuel Just dort das Amt des Oberbürgermeisters antritt. "Ich sitze noch nicht auf gepackten Koffern", meinte er am Rande der Verhandlung.
Und auch für Hirschberg heißt es warten: Solange der dort noch amtierende Bürgermeister Just seinen Schreibtisch nicht räumen kann, solange kann auch dort kein neues Gemeindeoberhaupt gewählt werden. Sicher ist allerdings, dass Just spätestens zum 1. Juli nach Weinheim geht - zur Not erst mal als Amtsverweser.