__Hintergrund Nachhaltigkeit Hirschberg
Hirschberg. (zeh) Mit dem Thema Nachhaltigkeit befasste sich der Gemeinderat in seiner Sitzung an diesem Dienstag aus finanzpolitischer Sicht. Bereits vor einiger Zeit hatte die FDP-Fraktion angeregt, eine Nachhaltigkeitssatzung für die Gemeinde zu erstellen, und auch Bürgermeister Manuel Just hatte bei seinem Wahlkampf im Jahr 2015 die nachhaltige Finanzwirtschaft thematisiert.
Daraufhin hatte der Gemeinderat während seiner letzten beiden Klausurtagungen und in seiner nicht-öffentlichen Sitzung Ende Januar darüber beraten, wie der Faktor Nachhaltigkeit in die Gemeindefinanzen eingebracht werden kann. Herausgekommen ist zwar keine Nachhaltigkeitssatzung, wie es einige Mitglieder des Gemeinderats gerne gesehen hätten, dafür aber ein "Finanzwirtschaftlicher Nachhaltigkeitsbeschluss", der bei einer Gegenstimme von Thomas Herdner (GLH) vom Gemeinderat angenommen wurde.
Damit stimmte der Gemeinderat zu, dass Kredite zukünftig mindestens mit fünf Prozent jährlich zu tilgen sind. "Viele Gemeinden tilgen nur mit einem Prozent, sodass Kredite erst in 100 Jahren zurückgezahlt sind", erläuterte Just hierzu. Das sei nicht im Sinne einer Generationengerechtigkeit, so Hirschbergs Bürgermeister. Bei einer maximalen Laufzeit von 20 Jahren würde die Generation, die den Kredit aufgenommen hat, noch in die Pflicht genommen diesen abzuzahlen.
Weiterhin soll zukünftig der Ergebnishaushalt ausgeglichen sein und ein nachhaltig positives Ergebnis erwirtschaftet werden. Damit gehe man, so Just, über die Regelungen hinaus, die das kommunale Haushaltsrecht vorgeben. Zusätzlich will man Rückstellungen für Gewerbesteuereinnahmen bilden. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass die Steuerkraftsumme der Gemeinde durch höhere Gewerbesteuereinnahmen ansteigt, was in den Folgejahren geringere finanzielle Zuweisungen des Landes und größere Belastungen der Gemeinde bei der Finanzausgleichs- und Kreisumlage bedingt
"Verwaltung und Gemeinderat haben in den letzten Jahren vieles richtig gemacht", verwies Thomas Götz (CDU) darauf, dass bereits seit einiger Zeit bei den aufgenommen Krediten so verfahren wurde, wie es der Nachhaltigkeitsbeschluss vorsieht. Ebenso habe die Gemeinde bereits Rückstellungen für Gewerbesteuereinnahmen gebildet. Zudem waren sich Götz und Alexander May (Freie Wähler) darin einig, dass dieser Nachhaltigkeitsbeschluss genügend Spielraum für besondere Situationen lässt.
"Die Gemeinde hat keine Grundstücke mehr, die sie verkaufen kann, daher wäre eine Nachhaltigkeitssatzung gut gewesen", war Thomas Herdner mit dem Ergebnis der vorangegangenen Beratungen nicht einverstanden. In dem Nachhaltigkeitsbeschluss sah er einen "finanzpolitischen Wackelpudding" und plädierte für eine wesentlich umfangreichere Nachhaltigkeitssatzung. Horst Metzler (SPD) sah dies nicht ganz so pessimistisch und verwies darauf, dass der im kommenden Jahr zu wählende neue Gemeinderat eine solche Satzung erlassen könne.
Dahingehend äußerte sich auch Oliver Reisig (FDP), der Herdner zwar darin zustimmte, dass eine Nachhaltigkeitssatzung besser wäre, aber auch den Vorteil in dem Beschluss sah, dass er dem Gemeinderat die Möglichkeit gebe "ein Gefühl zu entwickeln, wie es sich finanziell eingeschränkt lebt". Nach drei bis vier Jahren könne dann eine Nachhaltigkeitssatzung folgen.