Haushalt 2018: Osterburken rüstet sich für Großprojekte
Osterburken. (F) Die Einbringung des Haushaltes 2018 stand im Mittelpunkt der Sitzung des Osterburkener Gemeinderats am Montagabend. Der Gemeinderat hatte sich in einer Klausurtagung intensiv mit dem umfangreichen Zahlenwerk befasst, das, so Bürgermeister Jürgen Galm, weit von den Zahlen des Rekordhaushalt 2016 entfernt sei und knapp unter der 20-Millionen-Marke liege.
Der Haushalt soll der Stadt die Gelegenheit geben, einen Großteil der bestehenden Haushaltsreste abzuarbeiten, sagte Galm und nannte als Beispiele den Ausbau der Oberen Talstraße und die Erschließung des Neubaugebietes in Schlierstadt sowie Straßenbaumaßnahmen in Osterburken.
Mit dem Haushalt wolle man sich zugleich für die Zukunft rüsten, da Großprojekte wie der Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in der Hagerstraße, wo das Grundstück bereits erworben worden sei, anstünden. Kostenschätzungen dafür lägen noch nicht vor. Weiter stellte der Bürgermeister heraus, dass für die weitere Erschließung des Osterburkener Neubaugebiets "Am Bofsheimer Weg II" die Schaffung eines zweiten Bahndurchlasses erforderlich wird. Zu den vielen Wünschen gehörten die Umgestaltung des Marktplatzes und das Projekt Baulandhalle.
Erläuterungen zum umfangreichen Zahlenwerk gab Kämmerer Horst Mechler. Der Kernhaushalt hat demnach im Verwaltungshaushalt ein Volumen von 16.760.780 Euro. Für Investitionen sind im Vermögenshaushalt 2 365.180 Euro eingeplant. Die Tilgungsleistungen liegen bei 159.500 Euro. Wie Mechler erfreut feststellte, können durch die deutliche Zuführung die im Vermögenshaushalt eingeplanten Maßnahmen ohne Kreditaufnahme und Rücklagenentnahme finanziert werden.
Für die Planung des neuen Feuerwehrhausbaus wurden 100.000 Euro eingeplant. Für die Restabwicklung der Investitionen für den Neubau der Realschule sind 250.000 Euro vorgesehen, für den Austausch von Fenstern an der Astrid-Lindgren-Schule in Bofsheim 120.000 Euro. Für den Anbau am Kindergarten St. Josef in Osterburken sind 80.000 Euro veranschlagt.
Wie Mechler weiter auflistete, sind für ein Dorfentwicklungsprojekt in Bofsheim zum bestehenden Haushaltsrest weitere 155.000 Euro eingeplant. Für Straßensanierungen wurden 200.000 Euro kalkuliert. 24.000 Euro werden die an diversen Ortseingängen vorgesehenen Geschwindigkeitsanzeigen kosten. Ein Betrag von 120.000 Euro ist für die Kanalsanierung im Rahmen der Eigenkontrollverordnung eingestellt.
Die Kosten für die Bahnquerung im Zuge der Außenbereichsableitung aus dem Baugebiet "Bofheimer Weg II" werden auf 250.000 Euro geschätzt, so dass ein weiterer Ansatz in Höhe von 205.000 Euro notwendig war, teilte Mechler mit. Der städtische Bauhof soll mit Geräten im Wert von 100.000 Euro ausgestattet werden, und für die Umlegung bzw. Grunderwerbskosten im Baugebiet "Bofsheimer Weg II" sollen 260.000 Euro im Haushaltsplan bereitstehen. Die Erschließungsleistungen im Baugebiet "Stützwasen" sind, da sie von einem Erschließungsträger getätigt werden, im Bereich Allgemeines Grundvermögen zu verbuchen. Hier wurden ergänzende Mittel in Höhe von 130.000 Euro eingestellt.
Er habe die Ansätze "sehr konservativ geplant", sagte der Kämmerer. Zur Verschuldung unterstrich er, dass im Jahr 2017 keine Kreditaufnahme vorgesehen war, so dass Schulden getilgt werden konnten. Der Schuldenstand werde somit zum 31. Dezember 2017 bei 2 480.904 Euro liegen. Da erfreulicherweise auch für 2018 keine Neuverschuldung vorgesehen sei, könne man davon ausgehen, dass sich der Schuldenstand zum Ende des Jahres 2018 auf 2 321.424 Euro verringern wird, was bei einer Einwohnerzahl von 6 435 (Stand: 30.6.2017) einer Pro-Kopf-Verschuldung von 360,75 Euro entspräche. Gemäß Rechnungsergebnis 2016 habe die Pro-Kopf-Verschuldung 407,35 Euro betragen. Nach dem derzeitigen Planungsstand sei für 2018 keine Entnahme aus der Rücklage notwendig.
Wie Mechler informierte, werden die Gewerbesteuereinnahmen in 2017 über dem Ansatz liegen. Dies sei bei der Berechnung der FAG-Werte für 2018 und folgende Jahre berücksichtigt worden. Trotzdem sollte man von 2019 bis 2021 deutliche Zuführungen an den Vermögensetat erzielen können. Ob dies ausreiche, um den Anforderungen des neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens gerecht zu werden, werde sich erst nach der Planung 2019 zeigen.
Ebenfalls vorgelegt wurden die Finanzplanungen für die Wasserversorgung. Hier beträgt die Summe des Erfolgsplans 871.600 Euro, die Summe des Vermögenshaushalts beläuft sich auf 1.177.700 Euro. Die wichtigsten Maßnahmen im Vermögensplan sind die Erneuerung der Wasserleitung "In den Weinbergen" in Schlierstadt mit 300.000 Euro und die Erneuerung der Wasserleitung im Gebiet "Sonnhalde" in Schlierstadt mit 400.000 Euro. Für die allgemeine Sanierung von Wasserleitungen wurden 50.000 Euro eingeplant. Für die Teilerneuerung der Wasserleitung im Zusammenhang mit der Straßensanierung Oberlandstraße und Obere Talstraße in Schlierstadt wurden weitere 130.000 Euro eingestellt.
Mechler wies darauf hin, dass man im Bereich der Wasserversorgung im kommenden Haushalt nicht ohne neue Kreditaufnahme auskommen werde. Die Verschuldung in der Wasserversorgung werde zum 31. Dezember 2017 auf 5 270.123 Euro steigen, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 818,98 Euro entspricht (Ende 2016: 611,78 Euro)
Der Haushalt wird in der ersten Sitzung im neuen Jahr verabschiedet.