Militärputsch in Bolivien: General festgenommen

Im demokratisch regierten Bolivien wurde offenbar ein Putsch abgewendet. Ein General wurde nun festgenommen. In Bolivien ist ein General festgenommen worden, dem der Putschversuch in dem südamerikanischen Land vorgeworfen wird. Der inzwischen entlassene Oberbefehlshabers der bolivianischen Armee, Juan José Zúñiga, wurde am Mittwoch (Ortszeit) festgenommen und in ein Polizeifahrzeug gebracht, wie Aufnahmen des Staatsfernsehens zeigten. Zuvor waren zahlreiche Militäreinheiten vor dem Präsidentenpalast aufmarschiert; Zúñiga sagte, das Militär wolle die Demokratie "umstrukturieren". Die Einheiten des Militärs zogen sich nach kurzer offenbar auf Anweisungen eines neu ernannten Militärkommandos aus der Umgebung des Präsidentenpalasts zurück. Boliviens Präsident Arce hatte einem Bericht der Zeitung "El Deber" zufolge einen neuen Generalstabschef ernannt, nachdem Soldaten den zentralen Platz der Hauptstadt La Paz besetzt hatten und in den Präsidentenpalast eingedrungen waren. Bei dem neuen Militärchef soll es sich um José Wilson Sánchez handeln. Auch die Spitzen der Luftwaffe und der Marine seien ausgewechselt worden. "Das bolivianische Volk ist heute aufgerufen, sich gegen den Staatsstreich und für die Demokratie zu wehren und zu mobilisieren", sagte Arce in einer im Fernsehen ausgestrahlten Botschaft aus dem Präsidentenpalast. "Wir können nicht zulassen, dass Putschversuche erneut bolivianische Menschenleben kosten", fügte er hinzu. Gepanzertes Fahrzeug versperrt Palastzugang Gepanzerte Fahrzeuge hatten die Türen des Regierungspalasts in der Stadt La Paz gerammt, wie im bolivianischen Fernsehen zu sehen war. Bilder, die in den sozialen Medien geteilt wurden, zeigten, wie Soldaten durch die Straßen liefen. "Genug der Verarmung unseres Heimatlandes, genug der Demütigung des Militärs. Wir sind gekommen, um unseren Unmut zu äußern", erklärte der Generalkommandant der Armee Juan José Zúñiga im Fernsehen. Vor Medienvertretern sprach er von "Angriffen auf die Demokratie", ohne dies näher zu erläutern. "Werden nicht zulassen, dass Streitkräfte die Demokratie verletzen" Präsident Luis Arce rief den General Zúñiga auf, sofort die Truppen zu demobilisieren. Sein Parteikollege, der ehemalige Staatschef Evo Morales prangerte ebenfalls in einer Botschaft auf X die Bewegung des Militärs auf dem Murillo-Platz vor dem Palast an und bezeichnete sie als einen "geplanten Staatsstreich". Boliviens Vizepräsident David Choquehuanca sagte: "Wir prangern vor der internationalen Gemeinschaft an, dass es sich um einen Staatsstreich gegen unsere demokratisch gewählte Regierung in Bolivien handelt." Staats- und Regierungschefs in der Region verurteilten in ersten Reaktionen das Vorgehen der Soldaten. Die Präsidentin von Honduras, Xiomara Castro, erklärte: "Die Streitkräfte haben wieder einmal einen verbrecherischen Staatsstreich durchgeführt." Sie rief die Mitglieder der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac) auf, den Faschismus zu verurteilen, der die Demokratie in Bolivien bedrohe. Der Präsident von Paraguay, Santiago Pena, rief dazu auf, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu respektieren. Sein Kollege in Chile , Gabriel Boric, zeigte sich besorgt. Eine Verletzung der verfassungsmäßigen Ordnung dürfe nicht geduldet werden. EU-Politiker verurteilen den Putschversuch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kritisierte den Putschversuch scharf: "Ich verurteile entschieden die Versuche, die demokratisch gewählte Regierung Boliviens zu stürzen", schrieb von der Leyen am späten Mittwochabend auf X. Die Europäische Union stehe an der Seite der Demokratien. "Wir bringen unsere nachdrückliche Unterstützung für die verfassungsgemäße Ordnung und die Rechtsstaatlichkeit in Bolivien zum Ausdruck." EU-Ratspräsident Charles Michel schrieb auf X: "Ich verurteile den Militäraufstand gegen die bolivianische Verfassungsordnung und die demokratisch gewählte Regierung von Präsident Arce scharf." Die Europäische Union unterstütze die Demokratie und das bolivianische Volk. Von Chefdiplomaten der EU, Josep Borrell, hieß es, die Europäische Union verurteile jeden Versuch, die verfassungsgemäße Ordnung zu untergraben und demokratisch gewählte Regierungen zu stürzen. Man zeige sich solidarisch mit der bolivianischen Regierung und dem bolivianischen Volk, schrieb er auf X.