Antisemitismus: Behrens: Zunahme judenfeindlicher Angriffe nicht tolerieren

Nach dem Angriff der Hamas auf Israel vor einem Jahr sind die Feindseligkeiten gegen Juden in Niedersachsen mehr geworden. Ein Symbol der Hamas spielt dabei eine Rolle und könnte verboten werden.

Das niedersächsische Innenministerium hat im laufenden Jahr eine Zunahme judenfeindlicher Angriffe verzeichnet. "Diese Entwicklung werden wir niemals akzeptieren oder tolerieren", sagte Innenministerin Daniela Behrens (SPD). Die Sicherheitsbehörden täten deshalb alles, um jüdisches Leben in Niedersachsen bestmöglich zu schützen. 

Den Angaben zufolge gab es im laufenden Jahr eine niedrige dreistellige Anzahl antisemitischer Straftaten. Die drei häufigsten Delikte waren Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Sachbeschädigung.

Im vergangenen Jahr gab es nach Angaben der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) in Niedersachsen 331 antisemitische Taten im Land. Das waren 61 Prozent mehr als im Jahr 2022. Die meisten Taten hatten sich den Angaben zufolge nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober ereignet.

Wird das Hamas-Dreieck in Niedersachsen verboten?

Eines der Kennzeichen terroristischer Organisationen ist das sogenannte Hamas-Dreieck. In Berlin wird über ein Verbot des Symbols diskutiert, weil das nach unten gerichtete Dreieck laut Kritikern von der verbotenen islamistischen Terrororganisation Hamas als Symbol genutzt wird, um Feinde zu markieren. 

Das Hamas-Dreieck war samt Parolen wie "Free Gaza" Mitte September in der Nacht vor einem Tag der offenen Tür auf den niedersächsischen Landtag geschmiert worden. Ein Verbot des Symbols sei in Niedersachsen derzeit aber nicht geplant, hieß es. Die Verwendung kann laut Ministerium aber im Einzelfall verboten werden, wenn damit etwa Straftaten gebilligt werden oder zu Straftaten aufgerufen wird.

Ein Jahr nach dem Terrorangriff

"Seit nunmehr einem Jahr leben Jüdinnen und Juden angesichts des Hamas-Terrors weltweit in Angst um ihre Sicherheit", sagte Behrens. Am 7. Oktober jährt sich der Terrorangriff der Hamas auf Israel, bei dem mehr als 1.200 Menschen ermordet, Tausende verletzt und Hunderte verschleppt wurden, zum ersten Mal. In vielen niedersächsischen Städten wird am Montag der Opfer gedacht.