Chef des israelischen Militärgeheimdienstes tritt wegen Hamas-Überfalls zurück

Der Chef des israelischen Militärgeheimdienstes, Aharon Haliva, hat wegen der Versäumnisse seines Dienstes im Zusammenhang mit dem Hamas-Überfall auf Israel seinen Rücktritt erklärt. "Die von mir geleitete Geheimdienstabteilung ist der ihr übertragenen Aufgabe nicht gerecht geworden", erklärte Haliva am Montag mit Blick auf den Großangriff der islamistischen Palästinenserorganisation am 7. Oktober. Er ist der erste ranghohe politisch oder militärisch Verantwortliche in Israel, der im Zusammenhang mit der Attacke seinen Posten räumt. 

Das israelische Militär teilte mit, Haliva habe in Absprache mit dem Generalstabschef darum gebeten, ihn von seinen Aufgaben zu entbinden. Sobald sein Nachfolger ernannt wurde, soll der General, der auf eine 38-jährige Militärkarriere zurückblickt, demnach seinen Posten aufgeben und aus der Armee ausscheiden.

In seinem Rücktrittsschreiben übernahm Haliva die Verantwortung dafür, dass der "tödliche Überraschungsangriff" der Hamas nicht verhindert wurde. "Ich trage diesen schwarzen Tag seither mit mir herum", erklärte Haliva. "Ich werde für immer den schrecklichen Schmerz des Krieges mit mir herumtragen." 

Die radikalislamische Hamas hatte mit ihrem beispiellosen Angriff auf Israel am 7. Oktober den Krieg im Gazastreifen ausgelöst. Kämpfer der von der EU und den USA als Terrororganisation eingestuften Hamas und weiterer militanter Palästinensergruppen drangen in israelische Orte ein und verübten Gräueltaten an Zivilisten. Die Angreifer töteten nach israelischen Angaben 1170 Menschen und verschleppten rund 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen.

Israel geht seither massiv militärisch im Gazastreifen vor. Dabei wurden nach Angaben des von der Hamas kontrollierten Gesundheitsministeriums, die sich nicht unabhängig überprüfen lassen, bisher mindestens 34.151 Menschen getötet.

Am Montag griff die israelische Armee unter anderem die Flüchtlingslager Nuseirat und Maghasi sowie die Städte Rafah und Chan Junis an.

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte am Sonntag eine Verstärkung des "militärischen Drucks" auf die Hamas im Gazastreifen angekündigt. Israel werde der Hamas "in den kommenden Tagen" weitere "schmerzhafte Schläge" zufügen, sagte Netanjahu in einer Videobotschaft zum jüdischen Pessach-Fest. Dies sei "der einzige Weg, unsere Geiseln freizubekommen".

Ungeachtet internationaler Proteste hatte Netanjahu in den vergangenen Monaten immer wieder den Willen zu einer großangelegten Militäroffensive in Rafah im Süden des Gazastreifens bekundet. In die Stadt nahe der ägyptischen Grenze waren in den vergangenen Monaten mehr als 1,5 Millionen Bewohner des nördlichen Gazastreifens geflüchtet. 

Israel bezeichnet die Stadt als letzte verbliebene Hamas-Hochburg in dem Palästinensergebiet. Nach Armeeangaben hält die Palästinenserorganisation dort einige der Geiseln fest. Israel geht davon aus, dass sich insgesamt noch 129 Geiseln im Gazastreifen befinden - 34 von ihnen sollen bereits tot sein.

Armeesprecher Daniel Hagari sagte am Sonntag in einer Fernsehansprache, dass "der Generalstabschef die nächsten Schritte für den Krieg genehmigt" habe. Einzelheiten nannte er zunächst nicht. 

Die israelischen Äußerungen folgten einen Tag nach der Zustimmung des US-Repräsentantenhauses zu weiteren Militärhilfen für Israel im Umfang von 13 Milliarden Dollar (rund 12,2 Milliarden Euro). Die USA sind Israels engster Verbündeter und waren schon zuvor der größte Rüstungslieferant des Landes. 

Für Verstimmungen zwischen den beiden Ländern sorgten hingegen Pläne der US-Regierung, Sanktionen gegen eine israelische Armee-Einheit wegen mutmaßlicher Übergriffe auf Palästinenser im Westjordanland in der Zeit vor dem 7. Oktober zu verhängen. "Das wäre ein großer Fehler", sagte der israelische Präsident Isaac Herzog am Sonntag in einem Interview mit "Bild", "Welt" und anderen Springer-Medien. 

Auch Netanjahu reagierte empört auf Berichte über mögliche US-Sanktionen gegen das Bataillon. In einer Zeit, in der "unsere Soldaten gegen die Monster des Terrors" kämpften, sei ein derartiges Sanktionsvorhaben "der Gipfel der Absurdität und ein Verstoß gegen die Moral", schrieb er im Onlinedienst X.