Bundespräsident Gauck wirbt für freie Justiz

Karlsruhe (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck hat den Wert einer unabhängigen Justiz betont und zugleich seine Sorge über die Gerichtsbarkeit in der Türkei zum Ausdruck gebracht. «Es bestürzt mich, wenn ich sehe, dass Tausende Richter und Staatsanwälte in der Türkei von einem auf den anderen Tag ihres Amtes enthoben, suspendiert oder sogar verhaftet werden», sagte er am Dienstag anlässlich eines Arbeitsbesuchs beim Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.Angesichts von «Tendenzen zur Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit» auch in Mitgliedstaaten der Europäischen Union sei es ihm ein besonderes Anliegen, die Bedeutung einer unabhängigen Justiz hervorzuheben. Wenn diese Errungenschaften als verzichtbar angesehen würden, werde der Rechtsstaat in Frage gestellt, «ein Grundwert unserer westlichen Zivilisation», warnte der Bundespräsident.Wie es sich ohne unabhängige Justiz lebt, habe er selbst in der DDR erfahren: «Dass eine unabhängige Rechtsprechung fehlte, habe ich schmerzlich in Erinnerung.» Gauck betonte, er wisse um das hohe Gut des rechtlichen Gehörs. «Die Menschen der ehemaligen DDR haben es sich in der friedlichen Revolution hart erkämpft.»