Der Soprano-Imperialismus
Von Dagmar Henn
Klar, wenn man versucht, sich das Immobiliengeschäft in New York vorzustellen, landet man irgendwo in der Nähe der Sopranos. Schließlich ist es ein seit Jahrzehnten gepflegtes Krimiklischee, dass unliebsame Konkurrenz in den Betonfundamenten der Wolkenkratzer bestattet oder mit Betonschuhen im Hudson River entsorgt wird, und dass sich rund um Grundstücksgeschäfte und Baugenehmigungen ganze Dschungel von Korruption ausbreiten.
Aber wenn man das Verhalten der aktuellen US-Regierung betrachtet, muss an diesen Klischees doch etwas dran sein. Der Gedanke konnte schon kommen, als US-Präsident Donald Trump mal die einen, mal die anderen Zugeständnisse haben wollte, um dafür Zollerhöhungen zu unterlassen – das erinnerte einfach zu sehr an Schutzgelderpressung. Aktuell hat das US-Außenministerium, also das State Department, ähnliche Methoden etabliert. Das zumindest behauptet ein Bericht der New York Times (NYT).
Klar, die NYT ist in Bezug auf Donald Trump gewiss kein neutrales Medium, ganz im Gegenteil. Und man muss zugeben, dass es ähnliche Erpressungen auch zuvor schon gab; allerdings fanden sie meistens etwas verdeckter, etwa über den Internationalen Währungsfonds, und mit weniger direkter Kopplung an spezifische Geschäfte statt. Nur hier haben wir es eben mit der Tony-Soprano-Version zu tun.
Das State Department wolle Aids-Medikamente für Sambia sperren, so die NYT, sofern dieses nicht bereit sei, einen Vertrag über den Zugang der USA zu seinen Rohstoffen zu schließen. "Wir werden unsere Prioritäten nur sichern, indem wir unsere Bereitschaft zeigen, Sambia öffentlich in großer Menge Unterstützung zu entziehen", soll es in einem Memo aus der Afrika-Abteilung des von Marco Rubio geleiteten Ministeriums heißen.
Im Verlauf des letzten Jahres hat das US-Außenministerium Vereinbarungen mit 24 Ländern geschlossen, um im Gegenzug Gesundheitshilfe in Höhe von 20 Milliarden US-Dollar im Verlauf der nächsten fünf Jahre zu leiten. Dabei wird aber nicht nur eine Erhöhung der eigenen Gesundheitsausgaben der Empfängerländer erwartet. Simbabwe weigerte sich jüngst, ebenfalls im Vertrag enthaltene Forderungen auf Zugriff auf Gesundheitsdaten und medizinische Proben zu unterzeichnen, und in Kenia wurde gegen ähnliche Bestimmungen geklagt. In Sambia aber geht es um den Zugriff auf Lithium und Kobalt, der an die Amerikaner gehen und den Chinesen verweigert werden soll.
Schon im Dezember vergangenen Jahres hat die Trump-Regierung die Verhandlungen mit Sambia über die Medikamentenlieferungen eingestellt, die bereits unter dem US-Präsidenten George W. Bush begannen.
Aber das genügte offenbar nicht. Zuletzt wurde der Regierung von Sambia mitgeteilt, man werde einen ausgehandelten Schuldenerlass in Höhe von hunderten Millionen Dollar streichen. "Binnen weniger Tage", so das Memo, "änderte der sambische Bergbauminister seinen Kurs und teilte den Vertretern der USG (US-Geografiebehörde, die Rohstoffe erkundet und u.a. die Liste über die strategisch wichtigen Mineralien führt; eigentlich USGS abgekürzt) mit, dass es bereit sei, einen Vorzugszugang auszuhandeln, und die sambische Regierung gab den technischen Experten der USG ungehinderten Zugang zu ihren Bergbaudaten".
Die Medikamente, die unter anderem dafür erforderlich sind, um eine Infektion Neugeborener durch HIV-infizierte Mütter zu verhindern, werden also nur geliefert, wenn dafür die Vereinigten Staaten bzw. US-Konzerne einen Exklusivzugang zu strategisch wichtigen Rohstoffen erhalten. Da ist nichts mehr verhüllt, das bewegt sich auf dem Niveau des Opiumkrieges.
Was damit gut zusammenpasst, dass Staatschefs, die nicht passen, ermordet werden oder man sie ermorden lässt, wobei im Falle Israels nicht immer klar ist, ob der Staat den Auftragskiller gibt oder die Verbrechen aus eigenem Interesse begeht. Übrig bleibt jedenfalls ein Bild, das weit mehr an organisierte Kriminalität erinnert als an Politik. Oder eben die völlig ungeschminkte Raubgier im Stile eines Francisco Pizarro oder eines Colonel Kurtz.
Wobei, ganz weg war das nie, und ist auch in die EU tief eingeschrieben. Das belegt ein Prozess, der nun in Belgien beginnen soll; gegen den 93-jährigen Étienne Davignon. Der soll 1960 an der Festnahme und Folter von Patrice Lumumba beteiligt gewesen sein, dem ersten Premierminister des unabhängigen Kongo, der für die Nationalisierung der Bodenschätze von der ehemaligen Kolonialmacht Belgien beseitigt wurde. Davignon war Vizepräsident der Europäischen Kommission und ist Ehrenpräsident der Bilderberg-Konferenz; 1973 legte er mit dem Davignon-Bericht die Grundlage für die außenpolitische Kooperation in der EG, der Vorläuferorganisation der EU. Von 1977 bis 1985 war er Kommissar für Binnenmarkt und von 1981 bis 1985 Vizepräsident der Europäischen Kommission. Wahrhaft Fleisch vom Fleische der Brüsseler Bürokratie, einer derjenigen, die die Wege gebahnt haben, auf denen sich die EU heute bewegt. Und eben einer der Mörder von Patrice Lumumba.
Da ist immer noch das alte Blut an den Händen, die Erinnerung daran, dass selbst nach der formalen Unabhängigkeit der meisten Kolonien gelegentlich noch gewütet wurde wie im 19. Jahrhundert, als Belgien den Kongo mit beispielloser Brutalität ermordete. Diese Eroberer wurden zum Vorbild des Kurtz in Joseph Conrads "Herz der Finsternis", und dann später des Colonel Kurtz in Coppolas "Apocalypse Now". Davignon, der als Enkel des belgischen Außenministers von 1914 gleich doppelt mit der Kolonialgeschichte des Kongo verbunden ist, ist als Person die Erinnerung daran, dass das koloniale Europa nie verschwunden ist.
Und auch in der EU bröckelt die Fassade. Selbst im Umgang miteinander, wie die Auseinandersetzungen rund um die Öllieferungen über die Druschba-Pipeline zeigen. Die Drohungen, die aus Brüssel stammen, sind noch etwas höflicher formuliert und richten sich nicht unmittelbar gegen einzelne Personen (obwohl im Bereich der Russland-Sanktionen auch diese Grenze bereits überschritten wurde), aber wenn Selenskij das tut, der wie die Verkörperung des Unbewussten der Brüsseler Meute agiert, ist das völlig akzeptiert, selbst wenn es um Morddrohungen geht, wie gegen den ungarischen Premierminister Viktor Orbán.
Ganz zu schweigen vom Schatten der westlichen Zivilisation namens Israel. Wo man auch wieder bei Kurtz ist. Nur ein Beleg von vielen dafür ist ein Bericht eines Soldaten, der ursprünglich Ende 2024 in Haaretz unter der Überschrift "Wenn man nach Gaza kommt, ist man Gott" erschien.
"Es ist keine Seele auf der Straße, nur ein kleiner, vierjähriger Junge, der mit dem Sand im Hof spielt. Der Kommandeur läuft plötzlich los, greift den Jungen, bricht ihm den Arm am Ellbogen und sein Bein hier. Steigt dreimal auf seinen Magen und geht … Er sagte zu mir: Diese Kinder müssen von dem Tag an, an dem sie geboren werden, getötet werden."
Ein Bruder der iranischen Mädchen mit den rosafarbenen Schulranzen. Wie so oft waren es auch hier die stummen Bilder, die Zeichen, die nur die Abwesenheit markieren, die den Schrecken am deutlichsten zeigen.
Da ist die Erpressung Sambias geradezu eine Nicklichkeit. Aber alles klingt miteinander, wie ein tiefer, bösartiger Akkord, der in den Magen hochsteigt und Übelkeit erzeugt. Eine einzige Finsternis, von allen Seiten zurückgeworfen wie eine Gestalt in einem Spiegelkabinett, und wie im Spiegelkabinett sucht man den Ausgang mehr mit den Händen als mit den Augen, weil die Augen immer nur dasselbe sehen.
Ja, in diesen Momenten ist man fast versucht, sich jenen Zustand zurückzuwünschen, in dem, wie Brecht es in "Fünf Schwierigkeiten beim Schreiben der Wahrheit" formulierte, "die Metzger noch die Hände waschen, bevor sie das Fleisch auftragen". Selbst das Wissen, welche wirtschaftlichen Zwänge sich in diesem Irrsinn verbergen, dass es nichts als eine blutig-spektakuläre Konkursverschleppung ist, hilft nicht gegen diese Übelkeit oder den Wunsch, das möge einfach nur aufhören. Man könne zumindest ruhiger leben, wenn der Raub nicht ganz so offensichtlich, der Mord nicht ganz so ungehemmt ist.
Aber es ist die Zeit von Kurtz oder bestenfalls noch Tony Soprano. Und so ekelerregend es ist, diese Macht und die Menschen, die sie besitzen oder von ihr besessen werden, derart unverhüllt zu sehen, ohne dieses Sehen, ohne das Sprechen darüber, ohne die Wahrnehmung der Ursachen fehlt auch die Kraft, diese Scheußlichkeiten zu beenden. Was das ist, was sein muss, gleich, wie schwierig es ist.
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