Extremismus: Demonstrationen von Neonazis und Verschwörungsanhängern
Mit dem Frühling beginnt in Berlin an den Wochenenden auch wieder die Demonstrationssaison. Mehrere extremistische Kundgebungen beschäftigen die Polizei am Samstag.
Zwei rechtsextreme Demonstrationen, eine Demonstration von Verschwörungsanhängern mit prominenter Beteiligung sowie Gegendproteste sorgen am Samstag in Berlin für größere Polizeieinsätze. Rechtsextremisten und Neonazis wollen in Marzahn und Mitte auflaufen. Zu der Verschwörungsdemonstration am Großen Stern im Tiergarten rief der umstrittene Sänger Xavier Naidoo im Internet auf und kündigte seine Teilnahme an.
Die Polizei wird an allen Orten präsent sein, um gewaltsame Auseinandersetzungen zu verhindern und verbotene extremistische Äußerungen zu unterbinden. Wie viele Polizisten im Einsatz sind, solle erst am Samstagmorgen bekanntgegeben werden, hieß es.
In Marzahn meldete die bekannte, aber kleine Neonazi-Gruppe "Der Dritte Weg" ab 12.00 Uhr eine Veranstaltung mit dem Titel "Unsere Alternative heißt Revolution" an. Angegeben sind bei der Polizei 100 Teilnehmer, Start soll am großen Einkaufszentrum an der Marzahner Promenade sein. Zwei Gegendemonstrationen in der Nähe tragen die Titel "Nazis raus aus Marzahn-Hellersdorf" und "Marzahn bleibt bunt - Gemeinsam für Vielfalt und Toleranz".
Auch am Potsdamer Platz wird demonstriert
Ab 13.00 Uhr wollen weitere Rechtsextremisten unter dem Titel "Freiheit für alle politischen Gefangenen" eine Demonstration am Potsdamer Platz beginnen. Nach Berichten in Medien und Informationen von Anti-Nazi-Initiativen kommen die Organisatoren aus dem Bereich von Neonazi-Projekten. Angemeldet sind 200 Menschen.
Auch hier sind in der Nähe Gegenveranstaltungen geplant jeweils mit 100 angemeldeten Teilnehmern und den Titeln: "Verbrechen sind nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt - Gegen NSU-Unterstützer*innen und Konsorten" und "Kein Platz für rechte Hetze".
Naidoo-Protest im Zusammenhang mit Epstein-Fall
Die Demonstration, zu der der Sänger Naidoo aufforderte, trägt den Titel "Transparenz, Rechtsstaat und Schutz von Minderjährigen – Aufklärung im Kontext möglicher deutscher Bezüge im internationalen Epstein-Komplex". Bei der Polizei sind 10.000 Teilnehmer angemeldet, erwartet wird aber eine deutlich kleinere Zahl.
Mitte Februar hatte Naidoo bei einer Demonstration in Berlin mit Bezug zu den Epstein-Akten von "Menschenfressern" gesprochen und gesagt, es gehe bei den Taten nicht vor allem um junge Frauen: "Nee, die fressen unsere Babys."
Solche Äußerungen werden von Experten unter anderem als antisemitische Hinweise eingeordnet. Seit Jahrhunderten gibt es die antisemitische Verschwörungserzählung, die besagt, dass Juden aus rituellen Gründen kleine Kinder töten würden. Naidoos Management äußerte sich auf Anfrage nicht.