Kritik an Münchener Bürgermeister Reiter nach rassistischer Äußerung

Nach einer rassistischen Äußerung von Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiner (SPD) im Stadtrat hält die Kritik an. "Wenn ein Oberbürgermeister einen Begriff verwendet, den die Stadt selbst als rassistisch eingeordnet und geächtet hat, zeugt dies nicht nur von mangelndem Bewusstsein für die Erfahrungen der Betroffenen, sondern untergräbt auch die Glaubwürdigkeit der eigenen Beschlüsse", erklärte Modupe Laja vom Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern am Samstag.

Reiter hatte bei der Sitzung des Stadtrats am Mittwoch das Wort "Neger" benutzt. Wortwörtlich sagte Reiter, während er in der Tagesordnung blätterte: "So, wo samma, sagen die Neger." Später entschuldigte er sich in einer Erklärung dafür und nannte seine Äußerung ein Zitat aus einem Stück des verstorbenen Künstlers Fredl Fesl, das ihm spontan über die Lippen gekommen sei. "Es lag mir in keiner Weise daran, Menschen zu verletzen oder abzuwerten."

"Unabhängig von persönlicher Absicht oder Kontext bleibt die Verwendung eines rassistischen Begriffs diskriminierend", entgegnete dem das Netzwerk Rassismusfreies Bayern. "Wer einen solchen Begriff verwendet - insbesondere in der Vorbildfunktion eines politischen Vertreters - kann sich nicht allein durch eine nachträgliche Entschuldigung oder durch den Verweis auf einen vermeintlichen Zitat-Kontext aus der Verantwortung ziehen."

Die Aktivisten verweisen auf einen Beschluss des Münchner Stadtrats vom 2. Februar 2022, wonach die Verwendung rassistischer Sprache als Störung des ordnungsgemäßen Sitzungsablaufs im Sinne der Geschäftsordnung zu werten ist und entsprechend Ordnungsmaßnahmen zu prüfen sind. "Solche Beschlüsse dürfen keine symbolischen Erklärungen bleiben. Sie müssen auch dann gelten, wenn politisch Verantwortliche selbst von ihnen betroffen sind", erklärten sie.

In Bayern stehen am Sonntag Kommunalwahlen an. Reiter strebt dabei mit 67 Jahren eine dritte Amtszeit an. Er geht als Favorit in die Wahl, war zuletzt allerdings erheblich unter Druck geraten. So musste er Versäumnisse bei seinem Engagement für den FC Bayern München einräumen, wo er nach Jahren im Verwaltungsbeirat nun in den Aufsichtsrat wechseln will.