„Endangerment Finding“: „Größter Betrug“: Trump kippt Regeln zu Treibhausgasen

Die US-Regierung unter Trump hebt die Gefährdungsfeststellung zu Treibhausgasen auf. Dies könnte weitreichende Folgen für Klimaschutzmaßnahmen in den USA haben.

Die US-Umweltbehörde unter der Regierung von Präsident Donald Trump nimmt ihre wissenschaftliche Einschätzung zu den Gefahren von Treibhausgasen zurück. „Wir heben offiziell das sogenannte Endangerment Finding auf“, sagte Trump im Weißen Haus.

Trump sprach von der „größten Deregulierungsmaßnahme“ in der US-Geschichte. Der Rechtspopulist nannte die Klimaregelung aus der Zeit seines Amtsvorgängers Barack Obama „katastrophal“. Sie habe insbesondere „die amerikanische Autoindustrie schwer geschädigt und die Preise für Amerikaner massiv in die Höhe getrieben“. Trump hatte den Klimaschutz wiederholt als „den größten Betrug“ weltweit bezeichnet.

Beim „Endangerment Finding“ handelt es sich um eine wissenschaftliche Feststellung der Umweltbehörde aus der Amtszeit von Trumps demokratischem Vorgänger Barack Obama, wonach Treibhausgase eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit und das Wohlergehen darstellen. Der Chef der Umweltbehörde EPA, Lee Zeldin, hatte bereits im Sommer vergangenen Jahres angekündigt, dass die Gefährdungsfeststellung zurückgenommen werden soll.

Ursprünglich hatte die EPA 2009 sechs Treibhausgase auf Basis zahlreicher wissenschaftlicher Studien als Luftverschmutzung und Gefährdung der Gesundheit von Menschen eingestuft. Dies war die Grundlage dafür, dass die Umweltbehörde die Gase laut einem zentralen Luftreinhaltegesetz überhaupt regulieren darf. Der „Clean Air Act“ gibt der EPA die Befugnis, Schadstoffe in der Luft zu regulieren und Qualitätsstandards festzulegen. Das „Endangerment Finding“ war damit zentral für viele Klimaschutzmaßnahmen in den USA.

Bedeutung von Treibhausgasen für den Klimawandel

Treibhausgase gelten laut Forschung als Haupttreiber des menschengemachten Klimawandels. Seit dem späten 19. Jahrhundert haben die schädlichen Emissionen zu einem deutlichen Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur geführt. Dieser wirkt sich dem Weltklimarat IPCC zufolge in allen Weltregionen aus – etwa durch häufigere und heftigere Extremwetterereignisse wie Überschwemmungen, Hitzewellen oder Dürren.

Um dem entgegenzuwirken, müsste der Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase schnell und deutlich sinken. Außerdem müssten große Mengen bereits ausgestoßener Gase wieder aus der Atmosphäre entfernt werden.

Die US-Regierung kürzt seit Trumps Amtsantritt allerdings rigoros Mittel für Klimaschutz und Forschung – etwa zum Thema globale Erwärmung.