Landtagswahl Sachsen-Anhalt: Wagenknecht: Keine Koalition als Juniorpartner mit AfD

Sahra Wagenknecht besucht die Thüringer BSW-Fraktion und wünscht sich von ihr mehr Sichtbarkeit in der Brombeer-Koalition. Ein Treffen mit dem Thüringer AfD-Fraktionschef Höcke findet sie richtig.

BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht lehnt eine Koalition als kleinerer Partner mit der AfD in Sachsen-Anhalt ab. "Also wir wären ja der Juniorpartner der AfD, wir sind dort dann das erste Mal in einem Landtag. Sie können ausschließen, dass wir uns auf so ein Himmelfahrtskommando einlassen würden", sagte Wagenknecht mit Blick auf die Landtagswahl 2026 in Sachsen-Anhalt bei einem Treffen mit der Thüringer BSW-Fraktion in Erfurt.

Aber es sei wichtig, dass sich der Umgang mit der AfD verändere. "Die sogenannte demokratische Mitte ist keine demokratische Mitte, wenn sie gegenüber demokratisch gewählten Parteien undemokratische Umgangsformen pflegt. Und sie hilft der AfD damit."

Wagenknecht begrüßte ein geplantes Treffen des Thüringer BSW-Fraktionschefs Frank Augsten mit dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Björn Höcke. "Ich finde es richtig, dass man mit allen gewählten Parteien und ihren Vertretern spricht", sagte sie. Nicht mit der AfD zu reden, sei eine Ohrfeige für die Wählerinnen und Wähler.

Wagenknecht kann sich wechselnde Mehrheiten vorstellen

Vom Thüringer BSW, das zusammen mit CDU und SPD in Thüringen in Deutschlands einziger Brombeer-Koalition mitregiert, erwartet Wagenknecht mehr Sichtbarkeit. Das Profil des BSW in der Koalition müsse kenntlicher werden. 

CDU, BSW und SPD haben in Thüringen im Parlament keine eigene Mehrheit - es besteht ein Patt zur Opposition aus Linke und AfD. Um Mehrheiten zu organisieren, wurde das 3plus1-Format geschaffen, in dem sich die parlamentarischen Geschäftsführer von CDU, BSW, SPD und der Linken ausgetauscht haben. Die Linke hatte das Format kürzlich für tot erklärt. Auf die Frage, ob sie sich auch wechselnde Mehrheiten vorstellen kann, sagte Wagenknecht: "Also ich finde, dass man durchaus auch mit wechselnden Mehrheiten regieren könnte."