Dobrindt will engere Zusammenarbeit mit Israel bei Cybersicherheit
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant eine engere Zusammenarbeit mit Israel im Bereich Cybersicherheit. "Militärische Verteidigung allein reicht nicht aus für die Zeitenwende in der Sicherheit", sagte er am Sonntag der "Bild"-Zeitung. "Gerade bei Cyberabwehr und Bevölkerungsschutz ist uns Israel voraus", sagte er dem "Focus". Die "Bild" berichtete außerdem über einen Fünf-Punkte-Plan für die Schaffung eines "Cyber Doms" für Deutschland, den Dobrindt bei seinem Besuch in Israel formuliert habe.
Der Bundesinnenminister plant demnach ein Zentrum für deutsch-israelische Cyberforschung. Außerdem solle die Zusammenarbeit der deutschen und israelischen Geheimdienste und Sicherheitsbehörden sowie bei der Cyberabwehr ausgebaut werden. Deutschland solle seine Fähigkeiten bei der Drohnenabwehr ausbauen und Bevölkerungsschutz und Warnsysteme stärken. "Um die Gesamtverteidigungsfähigkeit zu steigern, braucht es auch ein massives Aufrüsten des Zivilschutz", sagte er der "Bild".
"Deutschland braucht einen Cyber Dome" wie Israel, sagte Dobrindt dem "Focus". "Einen schlagkräftigen, digitalen Schutzschild gegen Spionage, Sabotage und für den Schutz der kritischen Infrastruktur, wie zum Beispiel Energie- und Telekommunikationsunternehmen."
Dobrindt war am Samstag nach Israel gereist. Bei der Gelegenheit stellte er sich hinter die israelischen Angriffe auf den Iran in den vergangenen Tagen. Israel habe "die Unterstützung Deutschlands bei den Maßnahmen der vergangenen Wochen, das Nuklearprogramm des Iran zu zerstören", sagte er am Sonntag bei einem Besuch an einer Raketen-Einschlagstelle in Tel Aviv im Beisein des israelischen Außenministers Gideon Saar.
Das iranische Atomprogramm sei eine Bedrohung für Israel und die gesamte Region, aber auch darüber hinaus und für Europa, betonte der Minister. Es sei daher "nachvollziehbar und richtig, dieses zu zerstören". Dobrindt sprach von einem "klaren Signal an den Iran", dass Israel, die USA und weitere Unterstützer wie Deutschland "nicht akzeptieren können, dass der Iran weiterhin an einer Atombombe forscht und baut".
Der Iran destabilisiere mit seiner Unterstützung für "Terrorgruppen" rund um Israel seit Jahren den Nahen Osten. Wer sehe, was der Iran mit seinen Raketenangriffen auf Israel angerichtet habe, "der sieht, dass Iran, wenn er die Atombombe hat, diese auch gegen Israel einsetzen wird", sagte Dobrindt. Die Bundesregierung werde weiterhin alles tun, um Israels Existenzrecht zu sichern.
Israel hatte am 13. Juni einen Großangriff auf den Iran gestartet und dies mit dem fortgeschrittenen iranischen Atom- und Raketenprogramm begründet. Der Iran überzog Israel daraufhin mit massiven Angriffswellen. Die USA griffen schließlich vor einer Woche in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Es ist umstritten, wie schwer das iranische Atomprogramm dabei getroffen wurde. Am Dienstag trat nach zwölf Tagen Krieg eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft.