Pistorius würdigt vor Nationalem Veteranentag Soldaten für ihren Einsatz

Anlässlich des ersten Nationalen Veteranentages am Sonntag hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr für ihren Einsatz gewürdigt und auf künftige Aufgaben eingeschworen. "Schon jetzt haben wir eine starke Armee. Dafür hat sie unseren Respekt verdient", sagte Pistorius der "Rheinischen Post" vom Samstag. Soldatinnen und Soldaten seien bereit, "im Ernstfall auch unter Einsatz des eigenen Lebens" für die äußere Sicherheit des Landes zu sorgen.

Zugleich machte der Minister deutlich: "Die Anforderungen an die Soldatinnen und Soldaten werden in Zukunft sogar noch steigen." Die Bedrohungslage habe sich in den vergangenen Jahren verschärft. "Wir müssen klar machen: wir können unser Land und das Bündnis verteidigen, wenn es angegriffen würde", sagte Pistorius.

Am Sonntag wird bundesweit der erste Nationale Veteranentag begangen. Dabei sollen die Belange der rund zehn Millionen aktiven und ehemaligen Soldatinnen und Soldaten und ihrer Angehörigen sichtbar gemacht werden. Der Tag soll laut Bundesregierung das Band zwischen Bundeswehr und Gesellschaft stärken. Eine zentrale Veranstaltung ist am Nachmittag vor dem Reichstagsgebäude in Berlin geplant.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) würdigte den Veteranentag als wichtiges Zeichen der Anerkennung für Soldatinnen und Soldaten. "Wenn wir als Parlament die Armee in Einsätze schicken und wenn Abschreckung der Friedenssicherung dient, dann sollte man auch einen Veteranentag feiern", sagte Klöckner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Er ist nicht nur Symbol, sondern auch Versprechen, die Versorgung und Fürsorge für die Veteranen zu verbessern."

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatzveteranen, Bernhard Drescher, befürwortet den Veteranentag ebenfalls. "Wir schauen sehr positiv auf den Veteranentag", sagte er dem RND. "Er ist ein Ergebnis vom Löcherbohren der letzten 15 Jahre. Das ist ein Tag zum Innehalten und Verstehen. Es tut sich etwas."

Die "Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen" (DFGVK), forderte, den Veteranentag wieder zu streichen. "Wir fordern die Abschaffung des Veteranentags", sagte der politische Geschäftsführer Michael Schulze von Glaßer ebenfalls dem RND. "Statt Soldaten zu feiern, deren Handwerk es ist, im Ernstfall Menschen zu töten, sollten lieber zivile Helfer wie Krankenpfleger oder Menschen aus dem Katastrophenschutz, die Menschenleben retten, gefeiert werden."

Anlässlich des ersten Veteranentags wurde auch erneut über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert. Dafür zeigte sich in der CDU Unions-Fraktionschef Jens Spahn offen. "Wir müssen wieder verteidigungsfähig werden. Und dazu gehören auch bis zu 60.000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten für die Bundeswehr", sagte Spahn der "Rheinischen Post".

Sollte das mit Freiwilligkeit gelingen, sei das gut sagte Spahn. "Mein Eindruck aber ist, dass wir die Wehrpflicht dafür brauchen werden." Es müsse "auf jeden Fall eine Struktur bei der Bundeswehr geschaffen werden, die eine zügige Rückkehr zur Wehrpflicht möglich macht." Das gehe "nicht von heute auf morgen, aber wir müssen mit den Vorbereitungen beginnen".

Der Linken-Parlamentsgeschäftsführer Christian Görke kritisierte Spahn für seine Äußerungen. "Die Union kann es offenbar kaum erwarten, die Wehrpflicht wieder einzuführen. Am lautesten rufen nun auch noch diejenigen, die selbst nie gedient haben", erklärte Görke. "Der Dienst an der Waffe war und ist immer mit Gewalt verbunden. Niemand darf dazu gezwungen werden. Das ist ein Grundrecht, das niemals angegriffen werden darf."

Union und SPD hatten sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, den Wehrdienst nach schwedischem Vorbild "zunächst auf Freiwilligkeit" aufzubauen. Pistorius betonte aber bereits, dass die Freiwilligkeit nur bis auf Weiteres gelte - sofern damit genug Personal rekrutiert werden kann. Pistorius zufolge braucht die Bundeswehr noch 50.000 bis 60.000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten.