Musk tritt als besonderer Regierungsangestellter zurück
Elon Musk hat seine Funktion im Department of Government Efficiency (DOGE) niedergelegt. In einem Beitrag auf X (Twitter) dankte der Unternehmer und der reichste Mann der Welt dem US-Präsidenten Donald Trump für die Möglichkeit, verschwenderische Staatsausgaben zu reduzieren. Die Rolle des DOGE werde mit der Zeit noch wichtiger sein, versichert Musk.
Trump gründete DOGE am 20. Januar 2025, dem ersten Tag seiner zweiten Amtszeit. Trotz seines Namens ist es kein US-Departement im traditionellen Sinne, da dessen Gründung nicht vom Kongress gebilligt wurde, sondern eine Untereinheit des United States DOGE Service (ehemals United States Digital Service).
Es bleibt zudem unklar, wer die tatsächliche Leitung im DOGE ausübt. Offenbar verfügte bislang Musk über die Entscheidungsmacht und leistete die Öffentlichkeitsarbeit. Als besonderer Regierungsangestellter darf Musk nur 130 Tage oder weniger im Jahr für die US-Regierung arbeiten. Diese Frist läuft am 30. Mai ab.
Nach Reuters-Angaben war Musks Abschied von der US-Regierung schnell und kurzerhand, indem er kein offizielles Gespräch mit Trump vor der Ankündigung seines Rücktritts habe. Außerdem vermutete Reuters, dass Musk sich von der US-Regierung wegen seiner sinkenden Popularität distanziere.
Die Tätigkeit von Musk und seine öffentlichen Äußerungen sorgten oftmals für Kritik und Irritation sowohl in der Gesellschaft als auch in der US-Regierung. Jüngst äußerte Musk seine Enttäuschung hinsichtlich des Haushaltsentwurfs, insbesondere der Steuerkürzungen. Der Entwurf wäre zu teuer und würde zudem die Arbeit des DOGE für die Effizienzsteigerung untergraben. Gegenüber CBS News erklärte Musk:
"Ich war enttäuscht über das massive Ausgabengesetz, das, ehrlich gesagt, das Haushaltsdefizit vergrößert, anstatt es zu verringern, und die Arbeit des DOGE-Teams untergräbt."
Einige hochrangige Beamte, darunter Stephen Miller, der stellvertretende Stabschef des Weißen Hauses, seien von diesem Kommentar verärgert worden, betonte Reuters. Zuvor kam es zu Streitigkeiten zwischen dem Unternehmer und Außenminister Marco Rubio, Verkehrsminister Sean Duffy und Finanzminister Scott Bessent.
Musk sagte inmitten des Kurseinbruchs der Tesla-Aktien, er werde sich als Generaldirektor des Autobauunternehmens auf die Leitung der Firma konzentrieren und in Zukunft weniger Zeit auf die Politik verwenden, da er seiner Meinung nach schon genug getan habe.
Mehr zum Thema – Musks Vermögen fällt erstmals unter 300 Milliarden US-Dollar