Justiz: Vorfälle an Gerichten: Funde von gefährlichen Gegenständen

Am Landgericht Erfurt hat es wiederholt sicherheitsrelevante Vorfälle gegeben. Als Reaktion darauf gibt es an vielen Gerichten im Freistaat inzwischen Einlasskontrollen.

An Thüringer Gerichten ist es in den vergangenen Jahren nach offiziellen Angaben verhältnismäßig selten zu sicherheitsrelevanten Vorfällen gekommen. An den Amts- und Landgerichten wurden laut Justizministerium zwischen Anfang 2019 und Ende 2023 insgesamt etwa 50 Fälle vor allem von Sachbeschädigungen und Bombendrohung verzeichnet, wie aus der Antwort des Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grüne-Innenpolitikerin Madeleine Henfling hervorgeht.

An den Finanzgerichten wurden in dieser Zeit demzufolge keine sicherheitsrelevanten Vorfälle registriert. Bei den Verwaltungs- beziehungsweise Arbeitsgerichten hätten die Fallzahlen in dieser Zeit im einstelligen Bereich gelegen.

Laut Ministerium ist es besonders häufig im Geschäftsbereich des Landesgerichts Erfurt zu sicherheitsrelevanten Vorfällen gekommen: Neben Bombendrohungen, die per E-Mail oder Brief eingingen, seien darunter auch eine Sachbeschädigung gewesen sowie ein "Ausraster" einer Person, die vor Gericht erschienen war. Als Reaktion auf derartige Vorfälle gibt es an vielen Gerichten im Freistaat inzwischen Einlasskontrollen. Dabei würden täglich gefährliche Alltagsgegenstände wie etwa Taschenmesser und bisweilen auch Waffen beschlagnahmt, heißt es in der Ministeriumsantwort.

Sicherheitsempfinden von Beschäftigten der Justiz verschlechtert

Ein Ministeriumssprecher warnte davor, die Vorkommnisse zu verharmlosen. Neben körperlichen Folgen etwa bei gewalttätigen Übergriffen auf Justizbeamte könnten sie auch psychische Belastungen oder dauerhafte Angstzustände bei den Betroffenen nach sich ziehen. "Daher gibt es keinen Spielraum: Alle Vorkommnisse, die strafrechtlich relevant sind, werden konsequent verfolgt", sagte der Sprecher.

Ohnehin habe sich das Sicherheitsempfinden vieler Beschäftigte innerhalb der Justiz zuletzt verschlechtert. "Sowohl durch den Geschäftsbereich der Gerichte als auch der Staatsanwaltschaften wird insgesamt berichtet, dass der Ton vor Gericht "rauer‘ geworden sei", formuliert das Ministerium in seiner Antwort an die Abgeordnete. "Ein gewisses Gefahrenpotential ist für die Bediensteten stets vorhanden."