Pandemie: Kritik aus Thüringen an Corona-Gesetzentwurf
Das Thüringer Gesundheitsministerium bemängelt bei dem von der Bundesregierung vorgeschlagenen Corona-Schutzkonzept für den Herbst und Winter eine fehlende Einbindung der Bundesländer. Damit sei eine Forderung der Gesundheitsministerkonferenz von Anfang Juli nicht berücksichtigt worden, erklärte das Ministerium am Mittwoch. Die Länder hätten weitergehende Befugnisse bei ungünstiger Pandemiesituation gefordert. Zudem sei in dem vorgelegten Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes die Chance vertan worden, mit klaren, transparenten und nachvollziehbaren Regeln für Akzeptanz in der Bevölkerung zu sorgen.
Das Thüringer Gesundheitsministerium bemängelt bei dem von der Bundesregierung vorgeschlagenen Corona-Schutzkonzept für den Herbst und Winter eine fehlende Einbindung der Bundesländer. Damit sei eine Forderung der Gesundheitsministerkonferenz von Anfang Juli nicht berücksichtigt worden, erklärte das Ministerium am Mittwoch. Die Länder hätten weitergehende Befugnisse bei ungünstiger Pandemiesituation gefordert. Zudem sei in dem vorgelegten Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes die Chance vertan worden, mit klaren, transparenten und nachvollziehbaren Regeln für Akzeptanz in der Bevölkerung zu sorgen.
Nach dem vom Bundesgesundheits- und Bundesjustizministerium vorgelegten Gesetzentwurf sollen die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Bundesweit soll weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flugzeugen sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. In Restaurants sowie bei Kultur- und Sportveranstaltungen soll es allerdings Ausnahmen für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben.
Auch die Möglichkeit der Anordnung von Corona-Tests unter anderem in Schulen und Kindergärten sollen die Länder erhalten. Für einige der vorgeschlagenen Maßnahmen sind Landtagsbeschlüsse erforderlich.