Zeitenwende | Das große Klammern
Es ist wahrhaftig nicht einfach, ins Amt des Bundeskanzlers zu gelangen – schon gar nicht als Frau. Darum gebührt jedem, der es schafft, Respekt. Und jeder erst recht. Aber es ist auch alles andere als leicht, wieder herauszukommen. Kein Vorgänger der gegenwärtigen Kanzlerin hat den Weg aus dem Kanzleramt ohne Hilfe gefunden: Sie ließen sich alle von den Wählern hinausbegleiten. Wie es aussieht, macht Angela Merkel keinen Unterschied.
Man sollte ihr das nicht vorwerfen. Macht ist eine starke Droge. Es gelingt beinahe niemandem, von sich aus loszukommen. Aber die Kränze der Ehrfurcht, die man ihr nach ihrer Pressekonferenz gewunden hat, die hat sie nun wirklich nicht verdient – jedenfalls nicht wegen ihres angeblich selbstbestimmten Abschieds. „So fand in diesem Land noch nie ein Rückzug aus dem Kanzleramt statt“, schrieb Jürgen Kaube in der FAZ. Da haben Tränen der Rührung den Blick vernebelt – vielleicht auch Tränen der Trauer.
Merkels Abschied ist nicht selbst-, sondern wählerbestimmt. Die – aus Unionssicht – wirklich erschütternden Wahlergebnisse von Hessen und Bayern konnte die Kanzlerin schlicht nicht ignorieren. Hessen und Bayern waren vom Wähler als kleine Bundestagswahlen gedacht und es ging dabei nicht um die Flüchtlingspolitik. Das sieht man daran, dass die Union in Bayern zehn Prozent der Stimmen nach einem Wahlkampf einbüßte, der gegen Merkels Flüchtlingspolitik gerichtet war – die Hessen elf Prozent mit einem, der dafür war. Es ging um Merkel.
Dennoch will die Kanzlerin den Weg nicht wirklich frei machen. Den Parteivorsitz will sie abgeben, aber bitte Kanzlerin bleiben. Das ist abwegig. Selbst für den Fall, dass Merkels Freundin Annegret Kramp-Karrenbauer ihr nachfolgen und man ganz doll auf weibliche Solidarität und Mäßigung hoffen würde – eine solche Spaltung der Kräfte würde dem Machtzentrum der Republik nicht gut bekommen. Die beiden müssten künftig schon im Chor singen, damit nicht jeden einzelnen Tag aufs Neue alle Ohren auf die leiseste Verstimmung der Harmonie zwischen Parteizentrale und Kanzleramt hören würden. Und das drei Jahre lang?
Dabei ist es alles andere als sicher, dass AKK den Job bekommt. Und mit Jens Spahn oder gar Friedrich Merz sähe die Sache ohnehin anders aus. Selbstbestimmt wäre Merkels Abgang nur gewesen, wenn sie ihn vor der vergangenen Wahl vollzogen hätte. Dafür ist es zu spät.
Aber es klammert sich nicht nur die Kanzlerin an ihr Amt – es klammern sich auch viele Deutsche an die Kanzlerin. Und das ist schlimmer. Es ist ein bisschen so, als seien Merkels Wähler so lange mit dem Dogma von der Alternativlosigkeit beschallt worden, dass es bei ihnen zu gleichsam hirnorganischen Veränderungen gekommen ist: Die Leute können sich eine Welt ohne Merkel gar nicht mehr vorstellen. Eine merkellose Welt macht ihnen Angst.
Das ist verblüffend. Denn die Welt, die Merkel hinterlässt, ist in vielerlei Hinsicht schlechter als die, die sie vorgefunden hat. Es ist unwahrscheinlich, dass die Kanzlerin dafür allein die Verantwortung trägt. Sie von jeder Verantwortung freizusprechen, ist abenteuerlich – und die Idee, ohne sie wäre alles noch schlimmer gekommen reine Fantasie. Welche Welt hinterlässt Merkel? Der Westen ist am Ende, Europa zerstritten, die Volksparteien in Deutschland sind geschwächt (Union) oder moribund (SPD), aber dafür ist mit der AfD eine rechte bis rechtsextreme Kraft auf der politischen Bühne erschienen. Das sind die politischen Tatsachen. Die sozialen sind schlimmer: Die Ungleichheit in Deutschland hat zugenommen, die Ungerechtigkeit ist nicht kleiner geworden.
Die Einkommen der ärmsten vierzig Prozent der Deutschen sind seit der Jahrtausendwende deutlich gesunken, während die oberen zehn Prozent deutlich überdurchschnittlich wuchsen. Die untere Hälfte verfügt in Deutschland derzeit nur noch über 17 Prozent des Gesamteinkommens. Dieser Wert lag in den 60er Jahren noch bei rund einem Drittel. Diese Zahlen sind längst bekannt. Wir alle lesen über sie inzwischen mit einem resignierten Seufzer hinweg. Aber wir müssen immer wieder darauf hinweisen. Es handelt sich da eben nicht um ein Naturgesetz. Sondern um das Gesetz des modernen, menschengemachten und menschenverachtenden Kapitalismus, dem sich die Politik auch in Deutschland nicht entschieden in den Weg gestellt hat.
Der gesellschaftlichen Spaltung ist die politische gefolgt: Der Aufstieg der Grünen spiegelt den Aufstieg der AfD. Hier eine progressive Partei des guten Wohlstandsgewissens, dort eine der ressentimentgeladenen Angst. Und dazwischen stirbt die SPD. Sie hat es nicht anders verdient. Es kann schon sein, dass es historische Kräfte gibt, die den Niedergang der Sozialdemokratie beschleunigen. Aber – bei Gott – die deutschen Sozialdemokraten geben sich alle Mühe, der Geschichte unter die Arme zu greifen.
All das ist Merkels Erbe. Wer weiß, was sie eigentlich wollte – außer der Macht natürlich. Aber sonst? Das wusste bei dieser Kanzlerin niemand. Ich halte Angela Merkel für eine traurige Pessimistin. Alles, was unter ihren Händen schlimmer wurde, hat sie mit dem stillen Gedanken begleitet: Es musste so kommen – während sie selber tätig daran mitwirkte, dass es so kam.
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