Hirschberg: Rat mit Haushaltsplan 2018 zufrieden
Von Annette Steininger
Hirschberg. Eigentlich zeigten sich nahezu alle Haushaltsredner bei der gestrigen Verabschiedung des Zahlenwerks 2018 zufrieden. Kein Wunder, weist doch der 28,1 Millionen Euro umfassende Haushalt einige erfreuliche Zahlen auf. So weist der Plan doch ein positives ordentliches Ergebnis von gut einer halben Million Euro aus. Angesichts hoher Investitionen in Höhe von 5,9 Millionen Euro - unter anderem in Schule, Kindergärten sowie Kanal- und Straßenbau - verwundert es wenig, dass eine Kreditaufnahme von 1,3 Millionen Euro erforderlich wird.
Zwar verabschiedete das Gremium den Haushaltsplan einstimmig, jedoch mahnten einige Redner an, die Schulden im Blick zu behalten. Karl Heinz Treiber (GLH) sprach sich beispielsweise für eine Nachhaltigkeitssatzung aus, Oliver Reisig (FDP) wollte eine Schuldenobergrenze festgelegt wissen. Es ging bei den gestrigen Reden aber nicht allein um den Haushalt - fast hatte man schon das Gefühl, dass sich die Parteien und Wählervereinigungen schon ein wenig auf den vielleicht in diesem Jahr noch kommenden Bürgermeisterwahlkampf einstimmten. "Mit großer Wahrscheinlichkeit kann es der letzte Haushalt sein, den Sie, Herr Bürgermeister Just, zusammen mit der Kämmerei unter Federführung von Frau Richter in den Hirschberger Gemeinderat eingebracht haben", schien Treiber Just schon zu verabschieden.
Zugleich nutzte er seine Rede, um noch einmal Kritik am Umgang mit den Edeka- und Drogeriemarktplänen beziehungsweise mit den Auswirkungen zu üben: "Es sieht so aus, als werde die Mehrheit des Gemeinderats einer Erweiterung des Baugebiets ,Sterzwinkel‘ zustimmen, ohne die Maßnahmen der zu erwartenden Verkehrsentwicklung abzuwarten." Die SPD wiederum macht deutlich, dass sie sich für ihre Entscheidung Zeit lassen wird.
So stelle sie sich nicht grundsätzlich gegen das Projekt. "Wir möchten jedoch mit Rücksichtnahme auf die bestehenden Geschäfte und die Anwohner eine vollständige Klärung der juristischen und verkehrstechnischen Fragestellungen erreichen, bevor wir uns hier konkret entscheiden", betonte Thomas Scholz. Auch CDU und Freie Wähler griffen in ihren Reden das Thema auf.
Ferdinand Graf von Wiser (CDU) betonte, man sehe die Edeka-Erweiterung und einen neuen Drogeriemarkt als "Aufwertung unserer Gemeinde". Die Christdemokraten seien überzeugt davon, dass die Verkehrssituation dadurch nur unwesentlich beeinflusst werde. Alexander May (FW) schoss direkt gen GLH und wies darauf hin, dass beide Gutachten "kein großes Sterben im Einzelhandel" sehen. "Wollen Sie also eine Nahversorgung der Großsachsener sicherstellen oder nicht?"