Schriesheim: Talstraße könnte sechs Millionen Euro kosten

Von Frederick Mersi

Schriesheim. Fast sechs Millionen Euro will die Stadt dieses Jahr investieren, unter anderem in den Neubau des Kindergartens in der Kurpfalzstraße, die Fertigstellung des Schülerhorts, Straßensanierungen und den Hochwasserschutz. Das geht aus dem Entwurf der Kämmerei für die Finanzplanung der Stadt 2018 hervor, den Volker Arras am heutigen Mittwochabend im Gemeinderat vorstellen wird. Für die Sanierung des Schulzentrums, zu deren Zweck die Stadt bis zu zwölf Millionen Euro investiert, sind nur die Planungskosten eingestellt.

Der Entwurf zeigt auf der einen Seite, dass die Steuereinnahmen weiter sprudeln: Vom Land gab es schon 2017 mehr Geld als erwartet, zudem wurden die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer zum 1. Januar erhöht. Auf der anderen Seite wird auch klar, dass die Kommunen immer mehr Aufgaben selbst schultern und finanzieren müssen: Die Ausgaben für Personal sowie die Instandhaltung eigener Gebäude, von Grünanlagen und Straßen sind in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen.

Dazu kommen Pflichtaufgaben, für die viel Geld investiert werden muss: Etwa 5,4 Millionen Euro sollen in ein neues Rückhaltebecken zum Hochwasserschutz bis 2021 fließen, fast 5,2 Millionen Euro in den Straßenbau. Ein Großteil davon könnte laut Kämmerer Arras für die Sanierung der Talstraße und ihrer zwei Brücken ausgegeben werden: "Da werden vier bis sechs Millionen Euro nötig sein." Wie viel das Land zahlt, wenn die Talstraße aus seiner Zuständigkeit in die der Stadt übergeht, ist noch offen.

Ein weiteres Großprojekt in den nächsten Jahren wird der kommunale Wohnungsbau sein: Die Stadt will bis 2021 etwa 3,75 Millionen Euro für den Bau eigener Immobilien ausgeben. Kämmerer Arras warnt, dabei nicht zu billig zu bauen: "Wenn wir beim Bau mehr investieren, werden die Folgekosten zur Unterhaltung der Gebäude viel geringer." Dieses Jahr sind zunächst nur 50.000 Euro für Planungen vorgesehen.

Das gilt auch für das Schulzentrum, das in den kommenden Jahren saniert werden soll: "Wir brauchen mindestens ein ganzes Jahr für die Planungen", sagt Arras. Frühestens im März 2019 könnte die Stadt dann Zuschüsse vom Land beantragen, beginnen werden die Arbeiten wohl nicht vor 2021. "Das bedeutet aber nicht, dass dort nichts passiert", so Arras. Immerhin sind für die Instandhaltung 370.000 Euro eingeplant.

Hohe Einnahmen, noch höhere Ausgaben: Diese Kombination führt zu einem Rekordhaushalt mit einem Volumen von insgesamt 46,8 Millionen Euro - und zu neuen Schulden. 2,9 Millionen Euro will die Stadt dieses Jahr in Krediten aufnehmen, gleichzeitig aber knapp eine Million Euro Altschulden tilgen. Damit stünde die Stadt Ende 2018 mit knapp zwölf Millionen Euro in der Kreide. Momentan liegt der Schuldenstand bei etwa 9,7 Millionen Euro. Rücklagen gibt es zwar, auch dank einer einmaligen Gewerbesteuer-Einnahme.

Die müssen aber für 2019 aufbewahrt werden, um Mittel für dann höhere Ausgleichszahlungen zu haben. Außerdem sind Schulden im Moment praktisch zum Spottpreis zu haben: Die Zinsen sind bei einer Festschreibungsdauer von zehn Jahren immer noch extrem niedrig.

Mehr als drei Millionen Euro jährlich soll die Stadt aber nach dem Willen des Gemeinderats in Krediten nicht aufnehmen: Auf der Klausurtagung im November 2017 hat die Verwaltung eine Obergrenze vorgeschlagen. "Wenn wir das nicht brauchen, nehmen wir das aber auch nicht auf", sagt Arras. Das letzte Wort über den Haushalt 2018 hat letztlich der Gemeinderat.

Info: Sitzung des Gemeinderates, heutigen Mittwochabend, 18 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses.