Für den US-Präsidenten läuft im Iran-Krieg alles nach Plan. Sein Unmut gegenüber der Nato war dagegen nur zwischen den Zeilen zu lesen. Vier Erkenntnisse aus der Trump-Ansprache an die Nation. David Schafbuch berichtet aus New York Die Rede war mit Spannung erwartet worden: Am Dienstagabend (Ortszeit) hatte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, unerwartet für Mittwochabend eine Ansprache von US-Präsident Donald Trump an die Nation angekündigt: Trump wolle eine "wichtige Neuigkeit" im Bezug auf den Krieg im Iran geben. Seitdem hatte es viele Spekulationen über die Inhalte gegeben, vor allem weil sich Trump zuletzt deutlicher denn je negativ über die Nato geäußert und wiederholt ein Ende des Kriegs in Aussicht gestellt hatte. Den Austritt aus dem Verteidigungsbündnis verkündete der Präsident allerdings genauso wenig wie ein Ende des Kriegs. Welche Botschaften hat Trump in seiner Ansprache an die Nation stattdessen gesetzt? Vier Erkenntnisse aus der Rede des US-Präsidenten: 1. Trump verkauft den Krieg im Iran als Teil eines großen Masterplans Dass die US-Regierung in ihrer Zielsetzung und der möglichen Dauer des Kriegs in den vergangenen Wochen wiederholt unterschiedliche, teilweise gänzlich gegensätzliche Signale gesetzt hatte, ging aus Trumps Rede nicht hervor. Stattdessen nutzte der Präsident seine Ansprache, um seine Handlungen gegenüber dem Iran als stringenten, großen Masterplan darzustellen. Der Präsident betonte etwa, dass der Iran seit Jahrzehnten ein Terrorstaat sei. Schon seit Jahren spreche Trump deshalb davon, dass das Land keine Nuklearwaffen besitzen dürfe. Deswegen habe er bereits in seiner ersten Amtszeit das Atomabkommen mit dem Land aufgekündigt, deswegen sei auch schon zu dieser Zeit der Quds-Einheit, Qasem Suleimani, getötet worden. Trotz dieser Handlungen behauptete Trump, dass sein erster Weg immer die Diplomatie sei: Weil das aber mit dem Iran nicht möglich sei, habe er im vergangenen Jahr die Atomanlagen des Landes bombardiert ("Operation Midnight Hammer"). Damals hatte Trump behauptet, dass das iranische Atomprogramm durch die Angriffe vollständig zerstört worden sei. Weil dennoch zuletzt eine unmittelbare Bedrohung von dem Land ausgegangen sei, habe man gemeinsam mit Israel den aktuellen Angriff begonnen ("Operation Epic Fury"). Trump sprach etwa davon, dass der Iran Langstreckenraketen und weitere, bislang unbekannte Waffen entwickelt habe. Laut verschiedenen Medienberichten hatten die US-Geheimdienste vor dem Krieg allerdings keinerlei Anzeichen dafür, dass der Iran unmittelbar einen Präventivschlag gegen ein anderes Land geplant hatte. Glaubt man dem Präsidenten, läuft dieser Krieg weiter nach Plan: Obwohl der Iran laut der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA weiter im Besitz von Uran ist, das in Zukunft für Nuklearwaffen brauchbar gemacht werden könnte, beunruhigt das den Präsidenten offenbar nicht mehr. Denn man könne das auf Satellitenaufnahmen genau beobachten und im Ernstfall darauf reagieren, machte Trump deutlich. Verschiedene Medien hatten zuletzt über die Planungen eines möglichen Einsatzes von Bodentruppen berichtet, um das nukleare Material zu bergen. Trump ging darauf in seiner Rede nicht ein. Andere Ziele habe die USA dagegen fast erreicht, so Trump. Die iranische Marine, Luftwaffe und das Programm für ballistische Raketen seien nahezu komplett zerstört. Dass es im Nahen Osten allerdings weiter zu schweren Kämpfen kommt und dass aus dem Iran weiter Raketen abgeschossen werden, erwähnte der Präsident nicht. Regimewechsel kein Thema Auch einen Regimewechsel habe die US-Regierung nie angestrebt. Trump hatte zu Beginn des Kriegs allerdings das iranische Volk dazu aufgerufen, angetrieben durch den Krieg, genau das umzusetzen. Beendet sei die US-Mission zwar noch nicht, allerdings sei man weiter kurz davor: Die "strategischen Kernziele sind kurz vor dem Abschluss". Zwei bis drei Wochen wolle das US-Militär das Land noch "extrem hart" treffen. Um zu illustrieren, wie schnell man dabei vorgehe, zog Trump Vergleiche zu großen Kriegen der Vergangenheit, ohne diese historisch einzuordnen: Verglichen mit "Epic Fury" seien die USA viel länger an dem Ersten und Zweiten Weltkrieg , dem Krieg im Vietnam oder dem Irak-Krieg beteiligt gewesen, hob Trump hervor. 2. Auch ohne Nato-Austritt war Trumps Unmut gegenüber den Mitgliedsländern spürbar In den vergangenen Tagen hatte der Präsident so offen wie nie mit einem Austritt der USA aus der Nato gedroht. Seine "Abscheu" wolle er etwa gegen das Bündnis zum Ausdruck bringen, hatte Trump am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters gesagt. Zudem hatte er in Vorfeld seiner Rede mehrfach das Verteidigungsbündnis als "Papiertiger" bezeichnet. In seiner Rede erwähnte Trump die Nato oder einen möglichen Austritt allerdings mit keiner Silbe. Dennoch war zwischen den Zeilen die Verärgerung des Präsidenten spürbar. Zwar dankte Trump verbündeten Ländern für die Unterstützung gegen den Iran. Allerdings nannte er dabei ausschließlich Staaten aus dem Nahen Osten und der Golfregion: Israel, Saudi-Arabien , Bahrain, Kuwait und die Vereinigten Arabischen Emirate. Rutte reist nach Washington Nato-Ländern dankte der Präsident in seiner Ansprache nicht. Dabei nutzen die USA in dem Krieg auch zahlreiche Militärbasen auf den Gebieten anderer Nato-Staaten wie etwa den deutschen Stützpunkt Ramstein . Trump hob zudem hervor, dass die USA im Gegensatz zu anderen Ländern auf die Bedrohung aus dem Iran reagiert habe, obwohl diese für jeden offensichtlich gewesen sei. "Alle haben immer gesagt, dass der Iran keine Atomwaffen haben darf, aber letztlich sind das nur leere Worte, wenn man nicht bereit ist, zu handeln, wenn es darauf ankommt", hob Trump hervor. Der Präsident wird seinen Unmut zeitnah direkt mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte besprechen können: Der Niederländer wird in der kommenden Woche zu Gesprächen in Washington erwartet. 3. Um die Straße von Hormus sollen sich andere kümmern Auf den Angriff der USA und Israels hat der Iran mit der Blockade der Meerenge reagiert, durch die unter anderem ein Fünftel aller weltweiten Ölexporte verlaufen. Seitdem steigen weltweit die Preise für Öl, Benzin oder Gas an. Trump machte in seiner Rede allerdings deutlich: Die Auflösung der Blockade ist kein Ziel der USA. Sondern es sollen sich auch andere Länder darum kümmern. Nachdem es zu der Blockade gekommen war, hatte der US-Präsident zunächst andere Nato-Staaten dazu aufgerufen, sich militärisch einzubringen, um die Sperrung aufzulösen. Die Unterstützung fiel allerdings aus: Die Nato ist als Bündnis auch nicht dafür gedacht, Partnerstaaten bei Angriffen auf andere Länder zu unterstützen, sondern im Falle von einem feindlichen Angriff sich gemeinsam zu verteidigen. In seiner Rede machte Trump deutlich, dass die USA nicht auf das Öl von dort angewiesen sind. Unter anderem könne man nach dem Umsturz in Venezuela auch von dort den Rohstoff beziehen. Für Länder, die gerade nicht genug Öl haben, gab der Präsident zwei Empfehlungen: Öl aus den USA kaufen und "etwas verspäteten Mut aufbringen". Gemeint ist damit: Wer die Blockade auflösen will, müsse sich selbst darum kümmern. Die USA würden zwar helfen, aber andere Staaten sollen jetzt "die Führung übernehmen". Welche Länder das sein könnten, erwähnte Trump nicht. Entsprechende Planungen sind allerdings laut dem britischen Premierminister Keir Starmer im Gang. Am Donnerstag wird es unter britischer Führung Beratungen mit 35 Staaten geben, um einen Plan für die Sicherung der Straße von Hormus zu entwickeln. 4. Für Trump ist die US-Wirtschaft weiter eine Erfolgsgeschichte Obwohl der Krieg weltweit zu erheblichen wirtschaftlichen Turbulenzen geführt hat, sieht der Präsident die US-Wirtschaft weiter auf Kurs. Trump nutzte dafür Sätze, die er in nahezu jeder Rede verwendet: Unter ihm habe die Regierung die "stärkste Wirtschaft" in der US-Geschichte aufgebaut. Das Land sei zudem aktuell "das angesagteste" auf der gesamten Welt. Dass die US-Wirtschaft allerdings in vielen Bereichen Probleme hat, spielte der Präsident herunter. Unter anderem ist es Trump bislang entgegen seinen Versprechen nicht gelungen, die Preise für Lebensmittel zu senken. Zudem hat der Krieg im Iran auch in den USA zu einer deutlichen Steigerung der Benzin- und Dieselpreise geführt. Am Montag lag etwa der Benzinpreis erstmals seit mehr als drei Jahren bei mehr als vier Dollar pro Gallone, was umgerechnet etwa 0,92 Euro pro Liter entspricht. Trump sagte, dass viele Amerikaner wegen der Benzinpreise besorgt seien. Für den Präsidenten sind die aktuellen negativen Entwicklungen allerdings nur von kurzer Dauer: Mit einem Ende des Kriegs würden laut Trump automatisch die Ölpreise sinken und die Börsenkurse wieder nach oben klettern.
