Fried – Blick aus Berlin: Ach Du dickes Ei! Was die Koalition immer wieder blockiert

Die schwarz-rote Koalition will ab sofort Deutschland reformieren. Aber ist sie darauf wirklich gut vorbereitet? Ich glaube nicht – und hoffe sehr, dass ich mich irre.

Neulich forderte der CSU-Vorsitzende Markus Söder eine Erhöhung der Pendlerpauschale, um Autofahrer wegen der hohen Benzinpreise zu entlasten. Der SPD-Vorsitzende und Finanzminister Lars Klingbeil stellte eine solche Erhöhung der Pendlerpauschale in Aussicht, aber nur, wenn die sogenannte Übergewinnsteuer wieder eingeführt werde. Kurz darauf sagte der CDU-Vorsitzende und Kanzler Friedrich Merz im Bundestag, er sehe erhebliche Probleme bei der Machbarkeit einer Übergewinnsteuer.

In Hegels Dialektik lösen sich Widersprüche aus These und Antithese in der Synthese zu einer positiven Gemeinsamkeit auf. In der Koalition aus CDU, SPD und CSU drehen sich Widersprüche bisweilen so lange im Kreis, bis man wieder am Anfang steht. Nennen wir es Trialektik.

Klingbeils Rede, Söders Interview – und der Kanzler mittendrin

Der Eiertanz – Ostern! – um die Pendlerpauschale ist ein kleines Beispiel, mit dem ich Sie gern auf das große Ganze der kommenden Wochen vorbereiten möchte. Die Regierung hat sich vorgenommen, Deutschland jetzt aber mal wirklich zu reformieren. Zum Auftakt hielt Klingbeil eine Rede, Söder gab dem stern ein Interview. Richtig zusammen passte da nichts. Daraufhin berichtete Merz, er habe alle ermahnt, nicht gleich wieder zu sagen, was man nicht wolle, nur um dann selbst zu sagen, dass er das von Klingbeil geforderte Aus für das Ehegattensplitting doof finde.

Sammelt man alle Äußerungen der vergangenen Tage ein und legt sie ins Körbchen – Ostern! –, ist festzustellen, dass in dieser Koalition noch keine Reform wirklich vorbereitet ist. Das gilt selbst bei den Themen, für die gar keine Kommission eingesetzt wurde und deren Ergebnisse noch abzuwarten wären.

Nehmen wir das Beispiel Steuerreform: Alle wollen kleine und mittlere Einkommen entlasten. Klingbeil möchte dafür gern bei den Spitzenverdienern mehr Geld reinholen. Söder lehnt das ab. In der CDU schlägt man deshalb alternativ vor, die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Aber das will die SPD wieder nicht. Haben Sie’s gemerkt? Wieder sind wir trialektisch an den Anfang zurückgekehrt.

So könnten wir weiter durch die Themen spazieren. Gesundheit? Fängt das Palaver gerade erst an. Pflege? Kommt noch. Rente? Später. Bürokratieabbau? Ganz wichtig. Die Rede, die Lars Klingbeil gehalten hat, wurde wegen der Reformvorschläge in Anlehnung an Gerhard Schröders berühmte Rede schon ein „Agenda-Moment“ genannt. Das wäre ungefähr so, als würde man mir einen Goethe-Moment zuschreiben, weil ich in diesem Text die Worte Ostern und spazieren untergebracht habe.

Als Gerhard Schröder im März 2003 seine Agenda mit harten Einschnitten verkündete, hatte er sich bereits mit den Spitzen seiner rot-grünen Koalition über die wichtigsten Reformen geeinigt und seinen Fraktionschef Franz Müntefering, der in den Jahren zuvor oft als Beton-Sozi beschrieben worden war, als Unterstützer auf seine Seite gezogen. Von solcher Vorbereitung ist bei Klingbeil, aber auch bei Merz und Söder nichts zu sehen.

Ja, liebe Leserinnen und Leser, ich höre einige von Ihnen schon murren, ich alte Unke solle nicht schon wieder alles schlechtreden. Sie haben recht. Ich wünsche Ihnen aufrichtig, dass Sie mir später im Jahr schreiben können: Sehen Sie, alter Miesmacher, die haben es doch hingekriegt. Die Koalition war in der Lage, ihre Widersprüche aufzulösen. Ganz dialektisch. Oder mit Goethe: Im Tale grünet Hoffnungsglück.