Donald Trump will seine Macht absolut machen. Dabei nutzt der US-Präsident skrupellos Schwachstellen in Verfassung und politischem System aus. Historikerin Jill Lepore erklärt, warum den USA dramatische Zeiten drohen. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind eine ungeheure Erfolgsgeschichte, aus ursprünglich 13 Kolonien entstand eine globale Supermacht. Doch angesichts des kommenden 250. Geburtstags der USA herrscht keineswegs ungetrübte Freude, denn dieses Jubiläum fällt in die zweite Amtszeit Donald Trumps: Ein Präsident, der seine Macht ohne Rücksicht ausbaut und dazu Rechtsstaat und liberale Demokratie aushöhlt. Eine solche Machtkonzentration wie bei Trump haben die Gründerväter der USA eigentlich verhindern wollen, sagt Jill Lepore, Historikerin an der Harvard Universität und eine der renommiertesten Intellektuellen der Vereinigten Staaten. Wie dramatisch ist die Lage bereits? Welche Rolle spielt die US-Verfassung dabei? Und warum ist aus ihrer Sicht eher Pessimismus angebracht, was die Zukunft der USA betrifft? Diese Fragen beantwortet Jill Lepore, Autorin des Buches "We the People" im Gespräch. t-online: Frau Lepore, am 4. Juli feiern die Vereinigten Staaten traditionell ihre Unabhängigkeit. Dieses Jahr ist dieser Tag besonders außergewöhnlich, weil die USA ihren 250. Geburtstag begehen. Ist Ihnen aber in Zeiten eines Präsidenten Donald Trump nach Feiern zumute? Jill Lepore: Wir befinden uns in einer schrecklichen Lage. Deswegen bin ich nicht unbedingt in Feierstimmung angesichts der Tatsache, dass unsere Demokratie und unsere Institutionen in einem historischen Ausmaß angegriffen werden. Die Trump-Administration hat den 250. Geburtstag der USA auch bereits frühzeitig gekapert, um Trump feiern zu können. Zahlreiche kulturelle Institutionen – wie Universitäten und Museen – stehen derweil eher abseits. So überlässt man Trump die Hoheit. Ich halte das für sehr gefährlich. Was bedeutet der amerikanische Nationalfeiertag für Sie persönlich? Der 4. Juli 1776 ist für mich ein Anlass zur Reflexion. Aber nicht nur über diesen Tag vor nun fast 250 Jahren. Im Jahr 1776 – beginnend im Januar – fingen die Staaten, die später zu den ursprünglichen Vereinigten Staaten von Amerika werden sollten, damit an, Verfassungen zu schreiben. Die Unabhängigkeitserklärung im Juli 1776 ist meiner Ansicht nach eine Folge dieses Prozesses. Ich persönlich finde es daher wichtiger, über 250 Jahre Konstitutionalismus nachzudenken. Aus diesem Grund haben Sie Ihr Buch "We the People" über die Geschichte der amerikanischen Verfassung geschrieben? Es ist dringend an der Zeit, dass wir uns grundsätzliche Fragen stellen. Der Konstitutionalismus ist eine revolutionäre und wunderbare Idee: Staatliche Macht wird durch eine Verfassung eingehegt, Grundrechte und der Rechtsstaat werden institutionalisiert. Aber was ist der Konstitutionalismus heute noch? Was war er? Was könnte er sein? Und haben wir in den Vereinigten Staaten überhaupt noch Rechtsstaatlichkeit? Wie lautet Ihre Antwort bei der letzten Frage? Ja, es gibt die Rechtsstaatlichkeit noch. Aber auf eine ganz neue Art und Weise wirkt sie ziemlich fragil. Wir müssen höllisch aufpassen, damit es nicht tragisch endet. In der Geschichte der Vereinigten Staaten gab es immer wieder mehr oder weniger erfolgreiche Populisten. Wie schätzen Sie Trump ein? Trump ist etwas Neues in der amerikanischen Geschichte. Es ist generell sinnlos, Vorläufer für Trump zu finden. Wir haben Populisten wie Joseph McCarthy, den berüchtigten Kommunistenjäger, oder Huey Long, der sich als Anwalt der kleinen Leute gab, in unserer Geschichte. Das sind Trump-ähnliche Figuren. Aber Trump ist wirklich etwas Neues. Worauf ist Trump aus? Ich bin mir nicht sicher, was Trump will. Es geht ihm um Macht, Macht, Macht. Damit er die Dinge tun kann, die er will. Aber was ist sein Ziel? Ich vermute, mittlerweile geht es ihm um sein Vermächtnis. Deswegen ist der 250. Jahrestag der USA auch so wichtig für ihn. Er möchte eine Statue von sich aufgestellt sehen, am liebsten hätte er es, wenn jeder Flughafen nach ihm benannt werden würde. Das ist ihm wirklich ein Anliegen. Das klingt nach dem Gebaren von Autokraten und Größenwahnsinnigen. Das ist es auch. Trump weiß, dass er nicht ewig leben wird. Wie jeder narzisstische Diktator möchte er deswegen überall Zeugnisse seiner selbst und seiner Macht hinterlassen. Aber das beunruhigt mich noch am wenigsten an ihm. Statuen verschwinden irgendwann, so ist es immer. Aber Trump kann anderweitig noch gewaltigen Schaden anrichten. Nun hat er die USA ohne Plan und Strategie wohl in einen Krieg gegen den Iran geführt. Zählt das dazu? Das war eine furchtbare Dummheit von ihm. Also ja, das gehört dazu. Donald Trump hat es zweimal ins Weiße Haus geschafft. Was ist sein Erfolgsrezept? Ein Großteil von Trumps Erfolg basiert auf den Misserfolgen der Demokraten. Seit Bill Clinton haben demokratische Präsidenten versprochen, sich mit den verschärfenden Krisen in den USA zu befassen. Insbesondere die groteske Ungleichheit bei der Verteilung des Wohlstands, die Folgen von Deindustrialisierung und Globalisierung und die zunehmende Macht von Unternehmen und Milliardären gehören dazu. Es ist wenig passiert. Aber um fair zu sein: Joe Biden hat da noch am meisten getan. Die Demokraten haben immer noch kein effektives Mittel gegen Trump gefunden. Wie sollten sie auch? Dazu müssten sie sich zunächst ehrlich machen. Meiner Meinung nach ist die Demokratische Partei zu einer Partei der milliardenschweren Spender geworden, die von einer Art Korruption und einer echten Verachtung für die einfachen Leute geprägt ist. Ja, es gibt also psychologische und soziologische Gründe, über Trump und den Trumpismus nachzudenken. Aber mindestens die Hälfte seines Erfolgs basiert auf den Fehlern der Demokraten. Das dürfen wir bei Trump nicht ignorieren. Donald Trump konzentriert derweil mehr und mehr Macht in seinen Händen. Genau diese Entwicklung wollten die Verfassungsväter der USA verhindern. Was ging schief? Unsere Verfassungsväter wollten die Monarchie loswerden und die erste moderne Republik begründen. Dazu entwarfen sie eine Verfassung, deren Gewaltenteilung sicherstellen sollte, dass keine Exekutive jemals tyrannische Macht erlangen kann. Denn jeder Versuch, das zu tun, würde von anderen Institutionen, besonders dem Kongress, vereitelt werden. Meine Harvard-Kollegin Danielle Allen hat dazu einmal einen interessanten Vergleich angestellt. Welchen? Großbritannien , die frühere Kolonialmacht der USA, hat einen anderen Weg eingeschlagen. Sie hatten dort ihre eigene Form von Revolution, aber dabei haben sie lediglich die Macht des Monarchen eingeschränkt. Schließlich hatten die Engländer bereits einmal einen König geköpft, das wollten sie nicht wiederholen. Nun haben die Briten heute Charles III. und wir Amerikaner haben Donald Trump: Da kann man schon darüber nachdenken, wer damals die langfristig bessere Entscheidung getroffen hat. Wie beurteilen Sie die Verfassung der USA? Worin bestehen ihre Vorzüge, was sind ihre Mängel? Die US-Verfassung ist die einflussreichste Verfassung der Welt. Sie ist auch mächtig und hat eine gewisse Zeit große Stabilität gebracht. Zu ihren Vorzügen gehört sicherlich die Bill of Rights, das sind die ersten zehn Zusatzartikel, die die Grundrechte garantieren. Auch die Art und Weise, wie Gewaltenteilung eigentlich funktionieren soll, sowie das Bestreben, eine starke nationale Regierung mit der Souveränität der Bundesstaaten bis zu einem gewissen Grad in Einklang zu bringen, sind durchaus positiv. Kommen wir zu den negativen Aspekten? Das größte Versäumnis war die anfangs unterbliebene Abschaffung der Sklaverei. Schlimmer noch, diese furchtbare Institution wurde durch bestimmte Maßnahmen noch gefördert. Das gehört zu den Gründen, die die USA später in den Bürgerkrieg geführt haben. Ein weiteres Problem besteht darin, dass der Artikel 5 unserer Verfassung, der die Möglichkeit zu ihrer Änderung behandelt, in der Realität wesentlich schwieriger anzuwenden ist, als es die Verfasser unserer Verfassung beabsichtigt hatten. Sie berichten von nahezu 12.000 Änderungsvorschlägen im Laufe der Zeit, von denen es aber nur 27 zur Umsetzung gebracht haben. Wie kann das sein? Das ist das Paradoxe. Den Verfassungsvätern war zu ihrer Zeit bewusst, dass ihr Werk nicht zeitlos perfekt war. Thomas Jefferson, der an der Ausarbeitung der Verfassung nicht beteiligt war, ging davon aus, dass sie jede Generation ersetzt werden müsste. Aber die Hürden und Widerstände wuchsen. Je älter die Verfassung wurde, desto ehrwürdiger und nahezu heiliger wurde sie in den Augen vieler Amerikaner. Genau diese Langlebigkeit war aber das, was die amerikanischen Verfassungsväter befürchtet hatten. Nun ist der Ernstfall eingetreten. Die Gründerväter der USA wären also eher entsetzt von unserer Gegenwart? Das haben sie niemals gewollt. Jefferson sagte, dass die Verheiligung der Verfassung sie zerbrechlich machen und das amerikanische Volk und das amerikanische Projekt zum Scheitern verurteilen würde. Und er hatte damit einen Punkt: Indem man die Verfassung sakralisiert, schafft man ihre Mängel und die gesellschaftlichen Probleme nicht aus der Welt. Schließt sich mit dieser Beobachtung der Kreis zu Ihrem Buch "Diese Wahrheiten"? Darin beschreiben Sie die USA als Land, das von seinen Anfängen bis zur Gegenwart von tiefen Widersprüchen geprägt ist. Die Tatsache, dass es über lange Zeiträume der amerikanischen Geschichte hinweg schlichtweg unmöglich war, die Verfassung zu ändern, stellt eine echte Deformität in unserem System dar. Das ruft alle möglichen Arten von Instabilität hervor und kann zu aufständischer Politik führen. Das ist nicht der einzige Grund, aber ein gewichtiger. Nun ist die Sache kompliziert, das Gegenargument lautet: Wenn die Verfassung leichter zu ändern wäre, hätten die Menschen sie auch ständig geändert. Wir würden uns womöglich im Chaos verlieren. Was ist Ihr Standpunkt? Ein Grundprinzip unseres Konstitutionalismus besteht in dem, was ich als "Philosophie der Änderung" bezeichne. Ergänzungen, Reparaturen und Korrekturen, auch Verbesserungen aller Art sind notwendig, um zum Beispiel mit demografischen oder technologischen Veränderungen Schritt zu halten. Irgendwie haben wir vergessen, dass die Wörter "mending", also "reparieren", und "amending", also "ändern", denselben Wortstamm haben. Beide Begriffe haben auch eine moralische Bedeutung. Resultiert daraus auch die moralische Verpflichtung, die Verfassung "auf Stand" zu halten? Wenn etwas schiefläuft, muss man es ändern, verbessern und gegebenenfalls Wiedergutmachung leisten. Diese Idee ist in unserer Form des geschriebenen Konstitutionalismus implizit enthalten. Die meisten sozialen Bewegungen in der amerikanischen Geschichte hatten mit der Einforderung von Verfassungsrechten oder der Forderung nach Verfassungsänderungen zu tun. Mir geht es mit meinem Buch darum, das sichtbar zu machen und in Erinnerung zu rufen. Das haben Sie akribisch auf fast 900 Seiten getan. Was war der Anlass für dieses Mammutprojekt? Ich wollte, dass mein Buch über die amerikanische Verfassung zum 250. Jahrestag der USA zu lesen ist. Aber die Idee dafür hat noch einen anderen Hintergrund: Ich unterrichtete einen Kurs, indem die Studierenden einen Verfassungskonvent abhalten sollten. Dafür mussten die Studierenden recherchieren, was sich als schwierig erwies: Denn es gab keine Bibliothek, die sich der Geschichte der Verfassungsänderungen oder Änderungsversuche widmete. Mithilfe einer großzügigen Förderung gelang es mir, mit einem Team ein Archiv aufzubauen. Es trägt den Namen" The Amendments Project" und steht jedem im Internet kostenlos zur Verfügung. Zahlreiche Bücher erzählen die Geschichte der USA aus einer weißen, männlichen Perspektive. Diese Einseitigkeit haben Sie vermieden. Das war mir wichtig. Es gab viele Einzelpersonen, noch mehr aber Gemeinschaften, die versucht haben, die Verfassung zu ändern. Meistens sind sie gescheitert, aber bisweilen hatten sie doch enormen Einfluss auf die Gestaltung der Verfassung. Zu den bekanntesten dieser Leute gehören die schwarzen und weißen Abolitionisten, die Gegner der Sklaverei. Nach dem Amerikanischen Bürgerkrieg beendete der 14. Zusatzartikel die Sklaverei, um Gleichberechtigung mussten die schwarzen Amerikaner aber weiter kämpfen. Auch Hawaiis letzte Königin Lili'uokalani kommt bei Ihnen vor. Die US-Regierung setzt Lili'uokalani Ende des 19. Jahrhunderts ab, weil sie die hawaiianische Verfassung revidieren wollte, um ihre Entthronung und die spätere Annexion Hawaiis zu vereiteln. Den weißen Amerikanern auf Hawaii , denen sämtliche Zuckerrohrplantagen gehörten, waren Lili'uokalani Pläne überhaupt nicht recht. Sie wollten eine Verfassung, nach der gebürtige Hawaiianer nicht wählen dürfen. Sie wollten eine Verfassung, die die Staatsbürgerschaft und das Wahlrecht wirklich auf Weiße beschränkte. Schließlich übernahmen sie die Verfassung von Mississippi, die zutiefst rassistisch war. Aus solchen Ereignissen können wir viel über die Komplexität der amerikanischen Verfassungsgeschichte lernen. Was genau? Zu dieser Zeit beschäftigten sich die Amerikaner eher weniger mit ihrer Verfassung. Aber die indigenen Nationen innerhalb der Vereinigten Staaten erlebten geradezu eine Blütezeit der Verfassungsagitation. Neue Verfassungen wurden bei ihnen geschrieben und überarbeitet. Auch das ist Teil der größeren Geschichte des amerikanischen Konstitutionalismus. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten gilt als Hüter der Verfassung, mittlerweile scheint er eher eine Art Wegbereiter zur Durchsetzung von Trumps Plänen zu sein. Wie ist das zu erklären? Während der langen Geschichte des Obersten Gerichtshofs hat er Befugnisse übernommen, die ihm in der Verfassung nie gewährt wurden. Viele Amerikaner lehnen das auch ab. Mittlerweile haben wir die wohl konservativste Besetzung des Obersten Gerichtshofs in unserer Geschichte. Von den neun auf Lebenszeit bestellten Richterinnen und Richtern sind sechs konservativ bis hin zu ultrakonservativ, nur drei gelten als Liberale. Und der Konservatismus unter diesen sechs nimmt eine besondere Form an, er hüllt sich gewissermaßen in eine intellektuelle Rüstung. Sie benehmen sich als Hohepriester, die als einzige den wahren Sinn dieses Dokuments erkennen könnten. Dieser sogenannte Originalismus findet seit der Ära Ronald Reagans Verbreitung. Er besagt, dass die Verfassung strikt nach Willen und Ansicht der Verfassungsväter ausgelegt werden muss. Da ist sie wieder, diese Sakralisierung der Verfassung. Diese Richter nehmen für sich das Monopol in Anspruch, diesen Willen ergründen zu können. Niemand anders vermöge dies, alles andere wäre Ketzerei. Das ist natürlich völliger Unsinn und ein ziemlich destabilisierendes Element der amerikanischen Politik und Gesellschaft obendrein. Aber zu allem Unglück halten sich die "Originalisten" unter den Verfassungsrichtern nicht einmal an dessen Prinzipien. Viele der Entscheidungen für Trump verstoßen sogar dagegen. So erklärte der Oberste Gerichtshof 2024, dass US-Präsidenten bei Amtshandlungen Schutz vor Strafverfolgung genießen. Das ist so ein Fall. Der Blick in die Verfassung selbst, aber auch in die Dokumente und Beratungen der Verfassungsväter offeriert kein einziges Argument dafür, dass US-Präsidenten und die Exekutive eine solche Immunität genießen sollten. Die Gründerväter wollten die Monarchie abschaffen und einen neuen Despoten an der Macht verhindern. Warum bitte sollten sie dann einem Mann eine solche Macht verschaffen wollen? Es gibt einfach keine schlüssige Begründung dafür. Weder aus der Sicht der "Originalisten" noch von sonstiger Seite. Also sind die konservativen Verfassungsrichter eher Zyniker und Opportunisten? Die "originalistische" Begründung ist für manche ihrer Argumentationen hilfreich. Wenn sie es nicht ist, lassen sie sie einfach beiseite. Es scheint sich von dieser Seite also tatsächlich um politische Unterstützung für Trump und seine Agenda zu handeln. Das möchte ich lieber nicht glauben, aber die Frage stellt sich sicherlich. Immerhin hat der Oberste Gerichtshof in der Frage der Strafzölle gegen Trump entschieden. Aber der Schaden ist auch so gewaltig. Gibt es Hoffnung, dass die angerichteten Schäden an der amerikanischen Demokratie repariert werden können? Hoffnung gibt es immer. Aber ich bin skeptisch, dass eine grundlegende Reparatur unter der Ägide dieses Parteiensystems wirklich möglich ist. Derzeit befindet sich die Demokratische Partei in einem schrecklichen Zustand, die Republikanische Partei ist lediglich eine Waffe in Trumps Arsenal. Braucht es neue Parteien in den USA? Wir benötigen viele neue Parteien, aber die werden wir nicht bekommen. Es herrscht zu viel Korruptheit, es ist viel zu viel Geld im Spiel. 2024 kam der Film "Civil War" heraus, der von einem neuen Bürgerkrieg in den Vereinigten Staaten handelt. Halten Sie ein solches Szenario für realistisch? Bis vor einem Jahr wäre ich die Letzte gewesen, die die Wahrscheinlichkeit eines neuen Bürgerkriegs eingeräumt hätte. Zum jetzigen Zeitpunkt wäre es aber unglaublich naiv, diese Möglichkeit nicht anzuerkennen. Keine Nation auf dieser Welt wird ewig bestehen, niemand kann garantieren, dass die Vereinigten Staaten noch weitere zehn oder hundert Jahre existieren werden. Also ja, den USA könnten dramatische Zeiten bevorstehen. Das klingt ziemlich pessimistisch. Das Land ist unglaublich zersplittert, seine Institutionen bröckeln, es hat seine Verbündeten im Stich gelassen und grundlegende Formen seiner verfassungsmäßigen Regierungsführung aufgegeben. Die Situation ist fürchterlich. Zugleich wächst die Macht von Tech-Milliardären wie Elon Musk beträchtlich. Das ist ebenfalls zum Verzweifeln. Die Unternehmen dieser Leute kontrollieren unter anderem zunehmend die öffentliche Debatte. Denken wir daran, was Jeff Bezos mit der "Washington Post" anstellt. Von den sozialen Medien wollen wir gar nicht erst anfangen. Haben Sie denn zumindest ein wenig Hoffnung auf Besserung? Ich bin ein schlechter Prophet, wie alle Historiker schlechte Propheten sind. Aber ich denke, eine ziemlich gewaltsame Umwälzung unserer politischen Ordnung könnte bevorstehen. Welche Form sie annehmen wird, weiß ich freilich nicht. Ich bin also tatsächlich eher Pessimistin. Aber wer weiß, vielleicht ändern sich die Dinge zum Besseren. Und wir schreiten zur Reparatur unserer Verfassung. Wie werden Sie den kommenden 4. Juli verbringen? Wahrscheinlich werden wir das Übliche machen: Ein Picknick daheim veranstalten und später selbst gemachtes Feuerwerk anzünden. Professorin Lepore, vielen Dank für das Gespräch.
