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SPD: Rücktritt-Forderungen an Bas und Klingbeil – Pistorius als Nachfolger?

Nach der Niederlage in Rheinland-Pfalz kursieren erste Forderungen und Gerüchte zu einem Personalwechsel an der SPD-Spitze. Einige Namen werden immer wieder genannt. Die SPD erlebte am Sonntagabend eine weitere herbe Niederlage. Nachdem die Partei in Rheinland-Pfalz 35 Jahre in Folge den Ministerpräsidenten gestellt hatte, wurde sie nun abgewählt. Statt eines knappen Rennens lagen die Sozialdemokraten letztlich mehr als fünf Prozentpunkte hinter der CDU . Es war der zweite große Rückschlag in kurzer Zeit, nachdem es die Partei zwei Wochen zuvor in Baden-Württemberg nur knapp in den Landtag geschafft und ihr schlechtestes Landesergebnis überhaupt eingefahren hatte. Deshalb steht die Bundesführung auch intern mittlerweile deutlich in der Kritik. Erste Genossen fordern bereits Personalwechsel an der SPD-Spitze. Und so kursieren auch Namen von Personen, die die SPD künftig führen sollen. t-online gibt einen Überblick. SPD-Parteichefs in der Kritik Insbesondere Co-Parteichef Lars Klingbeil gilt bei vielen Parteimitgliedern als angeschlagen. Nach dem schwachen Wahlergebnis bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr hatte er zum Unverständnis mancher Parteimitglieder nach noch mehr Macht gegriffen. Damals sicherte er sich neben dem Parteivorsitz zunächst auch den Fraktionsvorsitz, den er nach den Koalitionsverhandlungen abgab, um Finanzminister und Vizekanzler zu werden. Beim anschließenden Parteitag wurde Klingbeil bereits abgestraft. Lediglich 64,9 Prozent der Delegierten stimmten damals für ihn. Durch die jüngsten Wahlniederlagen wackelt seine Führungsposition nun. Er selbst griff möglichen Personaldebatten noch am Sonntag vor: "Ich will, dass offen über die Frage geredet wird." Am Tag nach der Wahl lehnte er einen Rücktritt aber ab. SPD-Co-Chefin Bärbel Bas erzielte beim Parteitag zwar mit 95 Prozent ein deutlich besseres Ergebnis, doch auch sie steht in der Verantwortung für die schlechten Ergebnisse der Landtagswahlen. Bas betonte am Wahlabend: "Wir können nicht so weitermachen wie bisher." Sie räumte eine "Mitverantwortung" für das Wahlergebnis ein. Am folgenden Montag erklärte sie, es solle nun besprochen werden, "ob Lars Klingbeil und ich noch auf dem richtigen Weg sind". Allerdings betonte sie auch, es ergebe keinen Sinn, sich "wochenlang in Personaldebatten zu zerlegen". Erste Rücktrittforderungen an Klingbeil und Bas Das sehen offenbar nicht alle in der SPD so. Dabei geht es insbesondere auch um eine Trennung von Partei- und Ministeramt. Vor allem in der herausfordernden Lage mit wichtigen anstehenden Reformentscheidungen könne man sich auf eine kriselnde SPD nicht nebenbei konzentrieren, so die Argumentation. Der ehemalige Innenminister und langjährige SPD-Landesvorsitzende von Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz, forderte im Nachrichtensender Welt-TV daher eine Aufsplittung von Ministerämtern und Parteiführung in der Bundes-SPD. Die niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf forderte im "Spiegel" den Rücktritt von Klingbeil und Bas. Doch eine breite Masse will sich bisher nicht für einen Führungswechsel aussprechen. Vielmehr sind es einzelne Politiker, die Vorschläge machen, oder bloße Gerüchte, die in der Partei kursieren. Kommt jetzt Boris Pistorius? Ein Name fällt dabei allerdings immer wieder: Boris Pistorius . Der Verteidigungsminister ist bereits seit Jahren der mit Abstand beliebteste Politiker in Deutschland. Schon vor der vergangenen Bundestagswahl wurde diskutiert, ob er nicht der bessere Spitzenkandidat als der damalige Kanzler Olaf Scholz sei. Der frühere Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten wünscht sich nun etwa im "Spiegel", dass Pistorius "Gesicht und das Herz" der SPD werde. Den neu aufkommenden Diskussionen erteilte der Verteidigungsminister allerdings bereits eine Absage. Unmittelbar nach der Rheinland-Pfalz-Wahl betonte er: "Weder in der Partei noch in der Koalition brauchen wir jetzt eine Personaldiskussion. Das wäre unverantwortlich, und ich stehe dafür nicht zur Verfügung", sagte Pistorius. SPD-Ministerpräsidentinnen lehnen ab Auch Anke Rehlingers Name kursierte schon in der Vergangenheit. Als Ministerpräsidentin regiert sie im Saarland seit 2022 mit einer absoluten Mehrheit. Bereits als Nachfolgerin von Saskia Esken im vergangenen Jahr stand sie zeitweise hoch im Kurs. Doch schon damals sagte sie ab. Nun kommen neue Forderungen auf. Schröder-Köpf forderte etwa im "Spiegel": "An der SPD-Spitze sehe ich – als alleinige Vorsitzende – die erfolgreiche Ministerpräsidentin Anke Rehlinger." Doch auch jetzt winkte Rehlinger bereits ab. Im Deutschlandfunk erklärte sie, sie wolle Ministerpräsidentin im Saarland bleiben. SPD-Vorsitzende müssten aber in Berlin tätig sein, als Teilzeitkraft sei dies nicht möglich. Auch Manuela Schwesig scheint eine Kandidatin zu sein. Die langjährige Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern führte die Partei 2019 bereits kommissarisch für kurze Zeit. Allerdings erscheint Schwesigs Wechsel nach Berlin noch unwahrscheinlicher. Bereits im vergangenen Jahr erklärte sie: "Ich möchte nicht SPD-Vorsitzende werden." Sie begründete dies ähnlich wie Rehlinger mit ihren Aufgaben in Mecklenburg-Vorpommern. Dort steht in diesem Jahr zudem eine weitere schicksalhafte Landtagswahl an, bei der die SPD aktuell deutlich hinter der AfD liegt und droht, einen weiteren Ministerpräsidentenposten zu verlieren. Eine Doppelfunktion in Berlin und Schwerin scheint da ausgeschlossen zu sein. Ein weiterer Name ist Hubertus Heil . Der langjährige Arbeitsminister hatte über 20 Jahre lang Spitzenämter in der SPD inne, war zweimal Generalsekretär. Noch im vergangenen Jahr war er auch als Fraktionsvorsitzender im Gespräch. Damals verzichtete er laut eigener Begründung wegen fehlender Unterstützung aus der Parteispitze. Sollte die Parteiführung nun zurücktreten, könnte er auf eine neue Chance hoffen. Allerdings fordert bisher niemand öffentlich seine Rückkehr an die vorderste Front. Auch wenn die SPD-Führung wackelt – ernsthafte Alternativen gibt es bisher nicht. Von den möglichen Nachfolgern bringt sich niemand selbst in Stellung. So bleiben es wohl vorerst einzelne Forderungen und Gerüchte. Was passiert mit der Vizekanzlerschaft? Neben dem Parteivorsitz steht allerdings noch ein anderes Amt von Lars Klingbeil zur Debatte: das des Vizekanzlers. Auch hier gibt es offenbar erste Überlegungen, das Amt an Pistorius abzugeben, damit dieser sich als Kanzlerkandidat für die nächste Bundestagswahl in Stellung bringen kann. Dies fordert auch Schröder-Köpf. "Die Deutschen zeigen Woche für Woche in Umfragen, dass er vor allen anderen Politikern das Vertrauen der Bevölkerung genießt." Die Ex-Frau von Altkanzler Gerhard Schröder steht Pistorius allerdings sehr nahe und war sechs Jahre lang mit ihm liiert. Eine echte Gefahr dürfte das für Klingbeil noch nicht sein.


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